Kontroverse Diskussion um zwei Grüne Anträge

Die Grünen setzen sich mit ihrer Forderung nach Tempo-30 Zonen in den Ortszentren von Borgsdorf und Hohen Neuendorf für mehr Lärmschutz und mehr Sicherheit für Radfahrende ein. Während der Doppelausschuss Bauen/ Stadtentwicklung vom 11.4.2019 die Forderung für die Schönfließer Straße in Hohen Neuendorf befürwortete, lehnte der Stadtentwicklungsausschuss vom 2.4.2019 Tempo 30 für Borgsdorf mit knapper Mehrheit ab. Bündnis 90/ DIE GRÜNEN wollen nun bis zur SVV für die im Verkehrsentwicklungsplan vorgeschlagene Maßnahme in Borgsdorf werben und Mehrheiten organisieren.

Ich möchte kurz über die Themen berichten, die am 5.3.2019 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten wurden:

Franziska Reichel ist als unsere neue sachkundige Einwohnerin vereidigt worden! Herzlichen Glückwunsch!Unser Antrag mit CDU/ Li...

Der erste richtige Diskussionspunkt heute war der B-Plan zum Seniorenwohnheim am HDZ in Bergfelde. Bündnis90/DIE GRÜNEN haben sich dagegen ausgesprochen, nicht weil dort keine Entwicklung gewollt wird, sondern weil der B-Plan nicht zufriedenstelle...

Im Ortsteil Hohen Neuendorf gibt es seit Jahren Anträge verschiedener Fraktionen zur Verbesserung des ruhenden Verkehrs im Bahnhofsumfeld. Mehr als 5.700 Fahrgäste nutzen täglich den S-Bahnhof (Quelle: Studie Fahrradparkhaus HN, 2015), deutlich wenig...

Gestern (31. Januar) gab es eine weitgehend harmonische SVV. In der Diskussion über die Fördergebiete für Wohnungsbau haben wir Grüne am Ende mehrheitlich zugestimmt. Auch wenn wir einige Gebiete hier nicht sehen andere aber schon w...

Liebe Freundinnen und Freunde, die SVV hat heute zwei Dringlichkeitsanträgen der Verwaltung zugestimmt um Bundesfördermittel zum Ausbau des Kulturbahnhofes und des Sportplatzes für Bergfelde beantragen zu können. Die beiden Anträge zur Senkung vo...

von Oliver Jirka

gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU, Stadtverein, DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN