http://www.gruene-ohv.de Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-ohv.de_content542140 http://www.gruene-ohv.de/home/

MITTEILUNGEN AUS DEM KREIS OBERHAVEL

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Sat, 29 Jul 2017 10:07:07 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/viele_anregende_ideen_bei_ihrem_dritten_buergerforum_informierten_die_oranienburger_gruenen_ueber_stadtentwicklung_und_umwelt/ Viele anregende Ideen - Bei ihrem dritten Bürgerforum informierten die Oranienburger Grünen über „Stadtentwicklung und Umwelt“ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/viele_anregende_ideen_bei_ihrem_dritten_buergerforum_informierten_die_oranienburger_gruenen_ueber_stadtentwicklung_und_umwelt/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/viele_anregende_ideen_bei_ihrem_dritten_buergerforum_informierten_die_oranienburger_gruenen_ueber_stadtentwicklung_und_umwelt/ Oranienburg, den 16.1.2019 – Oranienburg wächst. Das bringt große Chancen für die künftige... Oranienburg, den 16.1.2019 – Oranienburg wächst. Das bringt große Chancen für die künftige Stadtentwicklung, aber auch große Herausforderungen mit sich. Wie die Stadt diesen Herausforderungen begegnen könnte, das sollte beim Bürgerforum der Oranienburger Grünen diskutiert werden. „Stadtentwicklung und Umwelt“ war das Thema am Dienstagabend, fast dreißig Bürgerinnen und Bürger waren ins Regine-Hildebrandt-Haus gekommen, um die vier Vorträge zu hören und Ideen auszutauschen.

Das Bürgerforum war – nach den Themen „Mobilität“ im Oktober und „Familie“ im November – das dritte und letzte, das der Oranienburger Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen organisiert hat, um Vorschläge und Anregungen – vor allem auch aus der Bevölkerung – zu sammeln, die in das Programm für die kommende Kommunalwahl einfließen sollen.

Den Anfang machte Christian Kielczynski. Der Leiter des Planungsamtes der Stadt berichtete nach einer kurzen, allgemeinen Einführung in die Stadtplanung, wie sich Oranienburg seit der Wiedervereinigung entwickelt hat, welche Projekte im Moment gestemmt werden und welche großen Aufgaben das Mittelzentrum in der Zukunft noch bewältigen muss. Kielczynski wies wiederholt auf das besondere Gewicht und die Einflussmöglichkeiten der Stadtverordneten bei der Planung und Gestaltung der Stadt hin.

Ebenfalls in der Stadtverwaltung beschäftigt ist Susanne Zamecki. Sie ist für die Wirtschaftsförderung in Oranienburg zuständig und berichtete vornehmlich von den Bemühungen, die Innenstadt weiter zu beleben und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Für die Belebung der Innenstadt, da waren sich die Anwesenden einig, müsste ein gelungenes Zusammenspiel aus Verkehrsberuhigung, aber auch Parkplätzen mit Magnetbetrieb und Gastronomie hergestellt werden.

Nach einer kurzen Pause, in der am Buffet bereits angeregt diskutiert wurde, berichtete Malte Reimer aus seiner beruflichen Praxis. Der Architekt, der sein Atelier im Oranienwerk hat, erzählte, mit welchen baulichen Mitteln und neuen architektonischen Ideen heutzutage Städte weiter entwickelt werden. Die Verwendung organischer Baustoffe und der Einsatz moderner Holzbautechniken sorgt für Nachhaltigkeit, die Planung gemeinsam genutzter Lebensräume sorgt für lebenswerte Wohnsiedlungen.

Zum Abschluss referierte Birgit Kodian über die lokale Agenda 21, deren Sprecherin sie seit 2013 ist. Für die Diplom-Ingenieurin für Energieeffizienz ist die größte Zukunftsaufgabe, wie der Klimawandel bewältigt werden kann. Den hat Oranienburg im vergangenen Sommer besonders zu spüren bekommen. Um künftig drohenden extremen Wetterlagen wie Unwetter und Dürren begegnen zu können, erklärte Kodian, muss bei der weiteren Verdichtung der Stadt mit Wohnraum unbedingt an die Erhaltung und Schaffung von weiteren Grüngürteln gedacht werden. Bei künftigen Baumaßnahmen sollten deshalb vermehrt begrünte Dächer und vertikale Gärten eingeplant werden. Auch Havelaltarme sollten reaktiviert werden, sogar eine innerstädtische Badestelle, so Kodian, könnte dabei womöglich neu entstehen.

Dieser letzte Beitrag rundete den Abend inhaltlich ab, weil er noch einmal ausdrücklich darauf hinwies, was im Zentrum einer nachhaltigen Stadtplanung stehen muss: Eine grüne und lebenswerte Stadt und Kulturlandschaft am Wasser zu erhalten. Das Fazit des informativen Abends: Es gibt viel zu tun in Oranienburg, aber auch viele gute Ideen, die Probleme, die eine wachsende Stadt unweigerlich aufwirft, zu bewältigen. Viele der Gedanken und Konzepte, die bei diesem und den anderen beiden Bürgerforen zur Sprache kamen, dürften sich im Wahlprogramm der Grünen wiederfinden.

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Thu, 17 Jan 2019 11:06:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_starke_beteiligung_am_wahlprogramm_der_buendnisgruenen_oberhavel/ Pressemitteilung: Starke Beteiligung am Wahlprogramm der Bündnisgrünen Oberhavel http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_starke_beteiligung_am_wahlprogramm_der_buendnisgruenen_oberhavel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_starke_beteiligung_am_wahlprogramm_der_buendnisgruenen_oberhavel/ Der Mehrzweckraum in der Stadthalle Hohen Neuendorf platzte aus allen Nähten. Zweimal mussten neue... Der Mehrzweckraum in der Stadthalle Hohen Neuendorf platzte aus allen Nähten. Zweimal mussten neue Stühle geholt werden für die ca. 40 Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen, Kreisverband Oberhavel, die gestern zur Kreismitgliederversammlung gekommen sind, um das Wahlprogramm zur Kreistagswahl in diesem Jahr zu beschließen. Über ein online Tool konnten sich erstmals alle Mitglieder am Wahlprogramm beteiligen und eigene Inhalte einbringen. „Wir freuen uns, dass sich so viele Mitglieder an diesem basisdemokratischen Prozess beteiligt haben. Insgesamt gingen mehr als 120 Änderungsanträge zu den verschiedensten Themen ein“, berichtet Tristan Hoffmann, der als Mitglied des Kreisvorstands den Überblick über alle Änderungsanträge behielt.

Dabei waren sich die Grünen nicht immer einig. „Wir haben gestritten, um die besten Argumente gerungen und bis zur letzten Minute noch über Formulierungen verhandelt. Das war nicht immer einfach, aber das gute Ergebnis war es wert.“ berichtet die Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen Oberhavel Reinhild Benning. Die Kreismitgliederversammlung dauerte mehr als drei Stunden, erst um kurz nach 22 Uhr verließen die letzten Grünen den Saal.

„Inhaltlich ist für uns eine nachhaltige Umweltpolitik besonders wichtig. Aber auch im Bereich Soziales haben wir einen Schwerpunkt gesetzt. So wollen wir z.B. eine weitere Sozialarbeiterstelle in der Verwaltung einrichten, die sich insbesondere um die Belange älterer Menschen kümmert und eine eigene Integrationsbeauftragte im Landkreis. Auch müssen wir das Jobcenter Oberhavel stärken, um Menschen ohne Arbeit eine würdevolle Vermittlung und Beratung zu ermöglichen.“ fordert Julia Schmidt, ebenfalls Sprecherin des Kreisverbandes. Das komplette Wahlprogramm kann auf der Webseite des Kreisverbands eingesehen werden (www.gruene-ohv.de/programm).

Neben dem Beschluss des Wahlprogramms stand auch die anstehende Landtagswahl auf der Tagesordnung. Für die Aufstellung der Landesliste im Februar schicken die Oberhaveler Bündnisgrünen zwei Kandidaten mit ihrer Unterstützung ins Rennen. In einer knappen Abstimmung setzen sich Heiner Klemp, Fraktionsvorsitzender der Grünen Oranienburg und Julia Schmidt, Sprecherin des Kreisverbands durch.

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Sun, 13 Jan 2019 19:54:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_buendnis_90_die_gruenen_laden_zum_anradeln_ein/ Pressemitteilung: Bündnis 90/ Die Grünen laden zum „Anradeln“ ein http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_buendnis_90_die_gruenen_laden_zum_anradeln_ein/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_buendnis_90_die_gruenen_laden_zum_anradeln_ein/ Am 19.1. um 9:45 Uhr laden Bündnis90/Grüne zum „Anradeln“ ein. Treffpunkt ist die Gedenkstätte... Am 19.1. um 9:45 Uhr laden Bündnis90/Grüne zum „Anradeln“ ein.

Treffpunkt ist die Gedenkstätte Sachsenhausen in der Straße der Nationen. „Nachdem der Landkreis 2018 Ende April zum Anradeln eingeladen hatte und damit den Eindruck nahelegte, dass das Fahrrad nur ein Freizeit- Verkehrsmittel für die Sommermonate ist, möchten die Veranstalter darauf hinweisen, dass das Fahrrad ein Verkehrsmittel für das ganze Jahr ist“, sagt Fahrradexperte Thomas Hebestreit, der auch die Tour angemeldet hat. Julia Schmidt, Kreis-Vorsitzende von B90/Grüne ergänzt, "eigentlich wollten wir am 31.12. ab- und am 1.1. anradeln um deutlich zu machen, dass das Fahrrad ein normales Verkehrsmittel für das ganze Jahr ist.“ „Viele sind, auch wegen des desolaten ÖPNV, auf das Fahrrad angewiesen“, ergänzt Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender im Kreistag. „Allerdings sind im Winter die Bedingungen für Radfahrerinnen in Oberhavel besonders schlecht, weil bei Schneefällen Radwege nicht nur nicht geräumt werden, sondern häufig sogar als Schneeablageflächen benutzt werden“, sagt Arnold Krämer, der neben seiner Funktion als Bündnisgrüner sachkundiger Einwohner auch einer der Vorsitzenden des ADFC Oranienburg ist.

Auf der Tour durch Oranienburg die einige für Radfahrerende besonders neuralgische und gefährliche Stationen anfährt, wollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer deshalb nicht nur auf die verbesserungsbedürftige Situation des Radverkehrs in Oranienburg und Oberhavel hinweisen, sondern den desolaten ÖPNV insgesamt in den Blick nehmen.

Vor zwei Jahren versprachen Land, Kreis und Stadt eine schnelle Lösung für die Bus-Anbindung der Gedenkstätte. Bis heute ist hier nichts passiert und erst kürzlich wurden wieder 6 Sternsingerkinder vom überfüllten Bus zurückgelassen. „Dafür wurde mit Mitteln zur Förderung des ÖPNV in Oranienburgs Innenenstadt ein kostenloser Parkplatz für mehr als 160 PKW und fast eine Million Euro errichtet und damit noch mehr PKW-Verkehr in die Stadt gelockt, für die Gedenkstätte falle nicheintmal ein Bushäuschen ab“, kritisiert Henning Schluß. „Die Fahrradwegsituation an der Kreuzung Bernauer Straße/Straße der Einheit wird ebenso ein Haltepunkt der Tour sein, wie die gefährliche Einmündung des Radweges auf den Fußweg am Fischerplatz“, verspricht Heiner Klemp. Eine Gedenkminute an der Stelle des tödlichen Unfalls Lehnitzsstraße/ André-Pican-Straße ist ebenfalls eingeplant. Enden wird die kleine Tour vor dem Schloß. Alle Oranienburgerinnen und Oranienburger sind herzlich eingeladen, sich an der Tour zu beteiligen.

 

 

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Fri, 11 Jan 2019 21:30:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_zum_kreiswahlprogramm_2019/ Pressemitteilung zum Kreiswahlprogramm 2019 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_zum_kreiswahlprogramm_2019/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/pressemitteilung_zum_kreiswahlprogramm_2019/ Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN geht mit gutem Beispiel voran und zeigt,... Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN geht mit gutem Beispiel voran und zeigt, welche Chancen Digitalisierung für uns als Kreis, aber auch für die Politik bietet. Seit einigen Tagen ist der Entwurf unseres Kreiswahlprogrammes im sogenannten „Antragsgrün“ online. Alle Kapitel wurden von Mitgliedern geschrieben – eine Praxis die sicher weder besonders neu noch originell ist. Wichtiger als anderen Parteien sind uns aber Transparenz und Basisdemokratie.

Jedes Mitglied bei uns hat das Recht, online bis zum 07.01. Änderungsanträge zu stellen. Diese werden dann auf unserer kommenden Kreismitgliederversammlung am 10.01. um 19 Uhr in der Stadthalle Hohen Neuendorf diskutiert und abgestimmt. Die Kreismitgliederversammlung ist öffentlich. Gäste sind herzlich Willkommen.

Bis heute sind Änderungsanträge von über 10 Mitgliedern mit mehr als 80 Änderungsanträgen eingegangen. Unser Wahlprogramm ist damit basisdemokratisch legitimiert, transparent entstanden und vereint das Wissen möglichst vieler Personen. So können beispielsweise auch Mitglieder, die sich im Ausland aufhalten, nicht mobil sind oder aus anderen Gründen nicht am stark präsenzorientieren Politikbetrieb in der Kommunalpolitik teilnehmen können, etwas beitragen.

„Wir freuen uns, auf unserer nächsten Kreismitgliederversammlung ein Wahlprogramm zu beschließen, welches unser Politikverständnis verkörpert und allen Bürger*innen in Oberhavel ein Angebot für frischen Wind und nachhaltige, sachorientierte Politik macht“, so Julia Schmidt, Sprecherin des Kreisverbandes.

„Wir sind stolz auf eine wachsende Zahl aktiver Mitglieder, die unser Wahlprogramm mit ihrer regionalen Expertise gestalten.“, ergänzt Reinhild Benning, ebenfalls Sprecherin des Kreisverbandes.

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Sun, 06 Jan 2019 22:06:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kurzbericht_von_der_letzten_sitzung_der_svv_hohen_neuendorf_in_2018/ Kurzbericht von der letzten Sitzung der SVV Hohen Neuendorf in 2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kurzbericht_von_der_letzten_sitzung_der_svv_hohen_neuendorf_in_2018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kurzbericht_von_der_letzten_sitzung_der_svv_hohen_neuendorf_in_2018/ Liebe Freundinnen und Freunde, die SVV hat heute zwei Dringlichkeitsanträgen der Verwaltung... Liebe Freundinnen und Freunde,

die SVV hat heute zwei Dringlichkeitsanträgen der Verwaltung zugestimmt um Bundesfördermittel zum Ausbau des Kulturbahnhofes und des Sportplatzes für Bergfelde beantragen zu können. Die beiden Anträge zur Senkung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege (SPD: Anhebung der Höchstbeitragsgrenze, GRÜNE: Absenkung des Mindestbeitrags auf Null) wurden in den Sozialausschuss und den Finanzausschuss verwiesen, da die Konsequenzen aus den Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene auf die Elternbeiträge noch beraten werden sollten.

Ebenfalls verwiesen wurde der Antrag FDP/GRÜNE zur Erstellung einer Übersicht über die für den kommunalen Wohnungsbau geeigneten und möglicherweise benötigten Flächen im Stadtgebiet. Er wird also dann im Januar im Stadtentwicklungsausschuss behandelt.

Der sehr kleinteilige CDU-Antrag zur Aufstellung von Parkbänken zwischen dem Seniorenwohnheil ALEP und dem Pflanzenmarkt in Borgsdorf wurde entsprochen. Ebenfalls von der CDU kam der Antrag zur Aufstellung eines Briefkastens am Seniorenwohnheim. Wir haben dagegen gestimmt, weil unserer Meinung nach so etwas keine Frage der Politik sondern des Verwaltungshandels sein sollte. Die SVV hat dem mehrheitlich zugestimmt.

Ein Bericht der Verwaltung zum SVV Beschluss den S-Bahnhof durch ein Jugendgafitiprojekt "optisch aufzuwerten"  kommt zum Schluss, dass bislang nichts passier ist. Die Verwaltung sieht angesichts der Weiterplanung und Wiederaufnahme von Bauarbeiten im Jahr 2020 auch keinen Bedarf mehr. Dem haben wir ebenso wie der Stadtverein widersprochen.

Eine breite Mehrheit fand auch die Änderung der Hauptsatzung zur Beteiligung von Kinden und Jugendlichen an der politischen Willensbildung in der Stadt. Neben der Möglichkeit einen Jugendbeirat zu bilden sollen auch Anträge und Beschlussvorlagen auf die Belange von Kindern und Jugendlichen geprüft werden. Weitere Maßnahmen zum Beispiel durch den Streetworker werden angestrebt. Neben dieser Grundlage muss es dann aber auch mit Leben erfüllt werden. Diese Satzung alleine wird kaum zu mehr Beteiligung führen aber immerhin sind die Voraussetzungen dafür jetzt geschaffen worden.

Nach Beratung und Änderung im Sozialausschuss wurde auch der Antrag zur Bildung eines Kitabeirates beschlossen. Es soll danach nun ein"Kita-Forum" geben welcher sich vierteljährlich trifft und wo aus jeder Einrichtung ein Elternvertreter entsendet werden kann. Sinn und Zweck ist die Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen Eltern und Verwaltung.

Ebenfalls Zustimmung fand unser Antrag beim kommunalen Wohnungsbau der Stadt Mieterstrommodelle mit zu prüfen. Damit werden künftig Anlagen zur Erzeugung erneuerbaren Stroms mit dem Ziel diesen den Mitern anzubieten beim Bau von Mietwohnungen durch die Stadt künftig immer mit geplant.

Einstimmig beschlossen wurde der Antrag der LINKEN den Fußweg zwischen Friedensallee und Waidmannsweg 1 in Borgsdorf auf ca. 70 m zu pflastern.

Abgelehnt wurde hingegen der Antrag auch von der LINKEN den Radweg, entlang der Kreisstraße, von Borgsdorf nach Lehnitz zu beleuchten. Auch wir haben diese Maßnahme als nicht verhältnismäßig eingestuft und abgelehnt. Erstens ist der Kreis dafür verantwortlich und zweitens gibt es noch viele andere solcher Wege im Stadtgebiet. Wenn man hier aktiv werden wollte, sollte man das im Ganzen betrachten und definieren, warum welche Wege beleuchtet werden sollten und welche nicht.

Soweit von mir dazu. Ansonsten wünsche ich ruhige Festtage.

viele Grüße

Thomas von Gizycki

Fraktionsvorsitzender in der SVV Hohen Neuendorf

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Sun, 30 Dec 2018 21:46:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/landesmittel_fuer_die_foerderung_des_oeffentlichen_nahverkehrs_fuer_einen_riesigen_parkplatz_am_bahnhof_oranienburg/ Landesmittel für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs zum Bau eines riesigen Parkplatzes am Bahnhof Oranienburg? http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/landesmittel_fuer_die_foerderung_des_oeffentlichen_nahverkehrs_fuer_einen_riesigen_parkplatz_am_bahnhof_oranienburg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/landesmittel_fuer_die_foerderung_des_oeffentlichen_nahverkehrs_fuer_einen_riesigen_parkplatz_am_bahnhof_oranienburg/ Unser Mitglied Prof. Henning Schluss aus Oranienburg hat einen Brief an die Präsidentin des... Unser Mitglied Prof. Henning Schluss aus Oranienburg hat einen Brief an die Präsidentin des Brandenburgischen Landtags geschrieben. Hier ist der komplette Brief. Wir sind gespannt auf die Antwort!

Betr.: Bitte um Prüfung von Zweckentfremdung von Fördermitteln für den ÖPNV

Sehr geehrte Frau Präsidentin Stark

den Tageszeitungen entnehme ich, dass ein innerstädtischer Parkplatz in Oranienburg mit erheblichen Mitteln des Landes gefördert wurde, die zur Förderung des ÖPNV bestimmt sind. Die Erstellungskosten des Parkplatzes im Zentrum unserer Stadt belaufen sich auf über 900.000€. 77 % davon seien aus Fördermitteln des Landes für den ÖPNV entnommen worden. Damit entstehen für den ruhenden motorisierten Individualverkehr in Oranienburgs Innenstadt ca. 160 Parkplätze mehr. Einige dieser Parkplätze im Stadtzentrum werden sicherlich auch von Menschen benutzt, die nun mit dem Auto in die Innenstadt fahren können und von dort aus sich zum ebenfalls nicht so weit entfernten Bahnhof begeben, um mit der Bahn nach Berlin zu pendeln.

De facto wird mit Mitteln, die zur Förderung des ÖPNV bestimmt sind, also motorisierter Individualverkehr in die Oranienburger Innenstadt gelockt. Ich bitte Sie zu prüfen, ob hier eine Zweckentfremdung der Mittel vorliegt, zumal ein besonderer Zugang zum Bahnsteig, wie er einmal in den Planungen angekündigt war, von diesem innerstädtischen Parkplatz gar nicht gegeben ist.

In der Tat haben wir in Oranienburg große Probleme mit dem ÖPNV. Nicht verschwiegen sei, dass in diesem Jahr ein Fahrradparkhaus am Bahnhof eröffnet wurde, ein wirklich schöner Erfolg! Aber leider überwiegen die Probleme des ÖPNV in und um die Stadt. Die S-Bahn fährt nur alle 20 min, der RE 5 fährt nicht in den Randzeiten und nur stündlich.  Oranienburg hat keine einheitliche Tarifzone. Viele Ortsteile liegen außerhalb des ABC Bereichs des Berliner Umlandes, so dass es für viele Bewohner der Ortsteile attraktiv ist, mit dem Auto in die Innenstadt Oranienburgs zu fahren und dort in die Bahn nach Berlin zu steigen. Würden sie mit dem Bus in ihre Ortsteile fahren, so müssten sie zum Jahresticket einen Landkreis hinzunehmen, was das Ticket erheblich verteuern würde. Außerdem hat Oranienburg, als fünftgrößte Stadt des Landes, bis heute keine Stadtbuslinie. Die Ortsteile sind desaströs angebunden. Die skandalöse Situation der Anbindung der Gedenkstätte Sachsenh  ausen war vor Jahren bereits Thema in der internationalen Presse, die Kultusministerin des Landes hatte sich eingeschaltet, schnelle Lösungen wurden versprochen, bis heute ist nichts passiert, nicht einmal ein Wartehäuschen ist an der Gedenkstätte mit 700.000 BesucherInnen jährlich aufgestellt worden, auf dem die BesucherInnen am Wochenende auf den im 2 Stundentakt verkehrenden und regelmäßig überfüllten Bus warten könnten. Der Bahnhofstunnel endet auf halber Strecke, so dass es keine direkte Verbindung in die Neustadt gibt. Bei der Bahnhofssanierung, die sich bereits über Jahre hinschleppt und den Bahnhof in eine schmutzige, zugige Dauerbaustelle verwandelt hat, wurde ein Durchbruch in die Neustadt, der von vielen seit langem gefordert wird, wieder nicht realisiert. Es gibt nicht einmal ein funktionierendes Informationssystem, das darüber Auskunft gäbe, welche Busse wieviel Verspätung haben, weil sie im innerstädtischen Stau stecken.

Statt also die dafür vom Landtag zur Verfügung gestellten Gelder zu nutzen, um wenigstens ein paar der virulentesten Probleme des ÖPNV in Oranienburg anzugehen, werden diese Mittel verwendet, um in der Innenstadt Parkplätze zu bauen und damit weitere PKW in die Oranienburger Innenstadt zu locken und Flächen für den ruhenden motorisierten Individualverkehr zu versiegeln. Ich bitte Sie zu prüfen, ob diese Verwendung der Mittel auf diese, den eigentlichen Zweck, Förderung von ÖPNV ins Gegenteil verkehrende Weise widmungsgemäß erfolgt ist. Sollte das tatsächlich der Fall sein, bitte ich Sie zu veranlassen, dass die Mittel, die der Brandenburgische Landtag aus unseren Steuergeldern zur Förderung des ÖPNV zur Verfügung stellt (was ich ausgesprochen unterstützenswert finde und angesichts der Herausforderungen nicht nur den Lärm und die Luftqualität der Innenstädte, sondern auch des Klimawandels dringend notwendig ist) nicht weiter zur Förderung des motorisierten Individualverkehrs und der Flächenversiegelung unserer Innenstädte zweckentfremdet werden können.

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Sun, 23 Dec 2018 23:09:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ein_gruener_rekord_die_oranienburger_gruenen_gehen_mit_so_vielen_kandidatinnen_und_kandidaten_wie_nie_zuvor_in_die_kommunalwahl_im_kommenden_mai/ Ein grüner Rekord - Die Oranienburger Grünen gehen mit so vielen Kandidatinnen und Kandidaten wie nie zuvor in die Kommunalwahl im kommenden Mai http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ein_gruener_rekord_die_oranienburger_gruenen_gehen_mit_so_vielen_kandidatinnen_und_kandidaten_wie_nie_zuvor_in_die_kommunalwahl_im_kommenden_mai/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ein_gruener_rekord_die_oranienburger_gruenen_gehen_mit_so_vielen_kandidatinnen_und_kandidaten_wie_nie_zuvor_in_die_kommunalwahl_im_kommenden_mai/ Bündnis 90 / Die Grünen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai... Bündnis 90 / Die Grünen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 benannt. Allein 17 Frauen und Männer treten, verteilt auf die fünf Wahlkreise, für die Stadtverordnetenversammlung an. Für die Ortsbeiräte in Lehnitz und Friedrichsthal kandidieren noch einmal 11 Grüne, weitere Ortsbeiräte konnten leider nicht besetzt werden. Der Frauenanteil ist mit 39 Prozent zwar im Vergleich zu anderen Parteien hoch, die Oranienburger Grünen wollen aber weiter daran arbeiten, sich der 50 Prozent-Marke anzunähern. Dass ein Viertel der Kandidatinnen und Kandidaten parteilos ist, zeigt, dass sich die Grünen weiter öffnen wollen für alle Bürger.

Die Liste im Wahlkreis 1 (nördliche Kernstadt, Sachsenhausen, Friedrichsthal, Malz) führt Jörg Roitsch an, der in diesem Wahlkreis bereits 2013 das Mandat gewonnen hatte. Er möchte weiter „kompromissbereit und streitbar für eine lebenswerte, tolerante und moderne Stadt mit Zukunft und Charme im Grünen“ arbeiten. Weiterhin kandidieren in diesem Wahlkreis Alexander Diedrich, Martin Schrödl und René Tausch.

In Wahlkreis 2 (Neustadt, Schmachtenhagen, Wensickendorf, Zehlendorf) strebt Thomas Hebestreit eine Fortsetzung seiner Politik für eine soziale und lebenswerte Stadt, aber auch für die gleichberechtigte Berücksichtigung des nichtmotorisierten Verkehrs in unserer Stadt an. "Es kann doch nicht sein, dass Oranienburg als Kreisstadt Ortsteile wie Schmachtenhagen, Zehlendorf und Wensickendorf nicht adäquat an den ÖPNV anschließt. Eine wichtige Forderung ist daher, die Ortsteile endlich durch Busverbindungen mit dichter Taktrate an die Kernstadt anzubinden." Ihm folgen Robert Wolf und Arno Fischer auf der Liste.

Wahlkreis 3 (Mittelstadt) möchte der Fraktionsvorsitzende Heiner Klemp diesmal für die Grünen gewinnen. Da dieser Wahlkreis die geringste Wahlbeteiligung in Oranienburg hat, will Klemp vor allem daran arbeiten, angesichts drohender Veränderungen wie dem Bau einer Autobrücke mit nachfolgendem Verkehrsanstieg die politische Aufmerksamkeit im Viertel zu verbessern. Er sagt: „Geringe Wahlbeteiligung bedeutet auch geringes Gewicht für die Bedürfnisse des Stadtteils in der Stadtpolitik.“ Außerdem treten im Wahlkreis 3 Annika Schmeichel und Thomas Winkler an.

Der derzeitige Kreistagsabgeordnete Andreas Wiersma wirft seinen Hut in Wahlkreis 4 (Altstadt, Eden, Germendorf) in den Ring. Ihm liegt nach wie vor die Innenstadtentwicklung sowie die damit verbundene Verkehrsentwicklung am Herzen. Auch will er sich um die Kita- und Grundschulplanungen (z.B. das leidige Thema Essensversorgung) kümmern. Weiterhin kandidieren in diesem Wahlkreis Petra Klemp und Swen Hoffmann.

Wahlkreis 5 (Süd und Lehnitz) schließlich wird von Elisabeth Mandl-Behnke angeführt. Die Ortsvorsitzende der Grünen möchte im „lebendigen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern die Zukunft unserer wachsenden Stadt gemeinsam gestalten und sich für ein offenes Oranienburg in einem friedlichen Europa einsetzen“. Für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren außerdem Arnold Krämer, Ulrike Dölle und Anne Schumacher.

Für die grüne Liste für den Ortsbeirat Lehnitz treten gleich 9 Lehnitzerinnen und Lehnitzer an, angeführt wird die Liste von der parteilosen Kathrin Kaiser. „In einem wachsenden Ortsteil wie Lehnitz muss sich der Ortsbeirat dafür stark machen, dass der besondere Charakter des Ortes erhalten bleibt und alle Einwohner auch in Zukunft gern hier leben", sagt Kaiser. Sie wird unterstützt von Ulrike Dölle, Elisabeth Mandl-Behnke, Heiner Klemp, Anne Schumacher, Bernhard Kohlbrenner, Petra Klemp, Frank Dölle und Thomas Winkler.

Auch die Liste für den Ortsbeirat in Friedrichsthal wird von einer Parteilosen angeführt. Ursula Weidemann möchte vor allem „endlich eine sichere Nutzung der völlig überlasteten 'Rennstrecke' Kreuzallee/ Dameswalder Weg für Kinder, Senioren und Behinderte auf Fahrrädern und zu Fuß in den entsprechenden Gremien durchzusetzen“. Außerdem kandidiert auch Jörg Roitsch für den Ortsbeirat in Friedrichsthal.

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Thu, 13 Dec 2018 20:11:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_neues_aus_dem_ausschuss_fuer_stadtentwicklung_und_umwelt_vom_111218/ Hohen Neuendorf: Neues aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vom 11.12.18 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_neues_aus_dem_ausschuss_fuer_stadtentwicklung_und_umwelt_vom_111218/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_neues_aus_dem_ausschuss_fuer_stadtentwicklung_und_umwelt_vom_111218/ von Oliver Jirka TOP 5: Vorstellung Arbeitsstand Fortschreibung Lärmaktionsplan (3.Stufe)

Referent: Hr. Schreiber, LK Argus

Der Lärmaktionsplan wird alle 5 Jahre aktualisiert, dieses Jahr zum 3. mal, daher 3. Stufe.

Karte „strategische Lärmkarte“ Straße mit > 8.000 PKW/d, Datengrundlage vom Land. Bahnlärm nicht dargestellt/ keine Karten seitens der Bahn.

Dabei ist festzustellen, dass die 2014 empfohlenen Maßnahmen bislang nur rudimentär umgesetzt wurden!

Vorgeschlagene Maßnahmen ab 2019 (Auszüge):

  • Tempo 30 nachts in Oranienburger Straße, Kurt-Tucholsky, Schönfließer, Hohen-Neuendorfer-Straße.

  • BAB Lärmschutzwände

  • Berliner Straße/B96, Tempo 30 nachts

  • Ampelschaltung (LSA) „grüne Welle“

  • passiver Schallschutz an Straßen

  • „Flüsterasphalt“ nur außerorts für höhere Geschwindigkeiten praktikabel

  • neue lärmmindernde Asphaltmischungen derzeit noch in Probephase

  • u.a.m.

Kritik: Es gibt keine Karten, in welchen die verschiedenen Lärmquellen zusammen dargestellt sind.

Schreiber: gem. EU Richtlinie müssen Lärmquellen getrennt betrachtet werden.

Karte „Ruhige Gebiete“ mit <55 dB(A) Straße/Schiene ist nicht deckungsgleich mit Wohngebieten, meistens innerörtliche Waldflächen. Frage: Sollen ruhige Gebiete nur als wohnortnahe „Rückzugsgebiete“ oder nicht vielmehr als Kriterium der direkten Wohnumfeldqualität angesehen werden?

Die Fortschreibung lag leider der Sitzungsvorlage nicht bei, so dass man sich nicht optimal vorbereiten konnte. Die Verwaltung sagt die Zusendung des Plans zu. Thema muss in Stadtverband/ Fraktion aufgegriffen werden.


TOP 6 Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 66 „Mädchenviertel“, Hohen Neuendorf (einstimmig empfohlen)

  • Hr. Apelt gab Eingangs die Information, dass die WUS (wohnungspolitische Umsetzungsstrategie mit den Wohnvorranggebieten) heute seitens des Landes genehmigt worden sei. Die WUS ist u.a. auch Voraussetzung zum Bau von Sozialwohnungen. Dabei wurde in der Begründung der Ausgleich der höher verdichtbaren Wohnvorranggebiete durch den Schutz anderer Wohngebiete vor Überformung/ zu hoher Verdichtung positiv hervorgehoben (wie z.B. im Mädchenviertel oder Bergfelde/ nördlich/ südlich der Flachslakestraße). Ob das richtig und tatsächlich gewünscht ist, muss politisch mal diskutiert werden!

  • Es gibt zu den Regularien des B’Plans noch keine Detailfestlegungen. Durch eine Veränderungssperre ist das Bauen im Mädchenviertel weiterhin möglich, jedoch nur in dem Rahmen, der einer intendierten Entwicklung, die durch den B’Plan geregelt werden soll, nicht zuwiderläuft. Ausnahmen können zugelassen werden, wenn sonstige öffentliche Belange nicht entgegenstehen.

  • Die Frage ist zu klären, ob ein „einfacher“ B’Plan für das Regularium nicht ausreicht (Güther). Herr Luchterhand erklärt, dass ein „qualifizierter“ B’Plan geplant sei.

  • Die Frage, wie hoch der tatsächliche Siedlungsdruck im Gebiet ist, interessiert die meisten Ausschussmitglieder. Man spricht sich dafür aus, exemplarische strittige Bauanträge durchaus im Fachausschuss zu diskutieren. Bis Oktober sind immerhin über 130 Bauanträge im gesamten Stadtgebiet eingereicht worden (Apelt).

  • Ein Stadtplanungsbüro für den B’Plan (umfangreiche Bestandsaufnahme!) ist noch nicht gebunden. Dies soll im Januar erfolgen, nachdem der Haushalt 2019 rechtskräftig ist. In den 8 Monaten seit Aufstellungsbeschluss ist also leider noch nicht viel passiert!


(Den Regelungsbedarf B’Plan Mädchenviertel sollten wir Grüne vielleicht in einer öffentlichen Veranstaltung Anfang 2019 thematisieren.)


Top 7 Antrag der SPD: Mobilitätskonzept S-Bahnhof Hohen Neuendorf (mit 2 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen empfohlen)

  • Nachdem der Antrag der SPD auf Neubau eines Parkhauses (Parkpalette) nördlich des Müllheimer Platzes am S-Bahnhof Hohen Neuendorf im Herbst 2018 abgelehnt wurde, weil die Mehrheit kein einseitiges Projekt zugunsten ausschließlich des motorisierten Individualverkehrs befördern wollte, hat die SPD nachgelegt und nun ein Mobilitätskonzept für diesen Bereich gefordert.

  • Seit 2000 gibt es Unterlagen (Luchterhand): Verkehrsgutachten 2014, P+R S-Bahnhof HND + Zugang Süd, Machbarkeitsstudie Fahrradparkhaus u.a.m., die Datenlage ist gut.

  • Für Borgsdorf ist das Quartierskonzept mit Mobilitätskonzept in Bearbeitung (2019/20), welches demnächst auch in die Fachausschüsse kommen wird. Bergfelde hat den B’Plan Nr. 48 und die Parkpalette, Fahrradabstellplätze sind jeweils mit geplant.

  • Bürgermeister Apelt stellt die Frage der Prioritätensetzung: PKW oder Rad? Sein klares Credo: Der Fokus im Stadtverkehr müsse künftig auf dem Radverkehr liegen – in der Folge müsse auch der ruhende Radverkehr gestärkt werden!

  • Frage: Was kostet ein PKW-Stellplatz? Was ein Fahrradabstellplatz? Können wir uns die Nutzung knapper und wertvoller innerörtlicher Freiflächen durch parkende Autos leisten? Sind weitere PKW-Stellplätze oder gar eine Parkpalette nicht ein Tropfen auf den heißen Stein und ziehen noch mehr Parkplatz-Suchverkehr nach sich?

  • Das Interkommunale Verkehrskonzept wird die einzelnen S-Bahnhöfe detailliert nicht unbedingt betrachten, so dass das von der SPD beantragte Mobilitätskonzept S-Bahnhof Hohen Neuendorf durchaus ergänzen kann.

  • Frage: wieviel Geld möchte man in die Hand nehmen? Würde man die Kosten eines Parkhauses alternativ in den ÖPNV investieren, könnten die Menschen ohne Auto zwischen Wohnung und Bahnhof pendeln, was den Parkplatzsuchverkehr mit allen negativen Randerscheinungen verringern würde.

  • Beispiel Buslinie zwischen Glienicke und S Hermsdorf: hier sollen jährlich 200.000,- Euro durch Gemeinde Glienicke bezuschusst werden, um die Menschen autofrei zum nächsten Bahnhof zu bringen - eine Vorlage für Hohen Neuendorf?

  • Parkraumkonzept notwendig?

  • Ich habe für die Erstellung dieses Mobilitätskonzeptes gestimmt.


Weitere Themen:

Top 8 Info zum Konzept zur Bewertung von Containerstandorten (Altkleidercontainer)

siehe späteres Protokoll des StUm im Ratsinfosystem.

TOP 9 Information zur Kunst im Innenhof des Rathauses (vertagt)

TOP 10 Verbesserung der Situation bei Fahrradabstellanlagen … Änderung der TO: zusammen mit TOP 7 behandelt.

TOP 11 Informationen der Verwaltung: siehe späteres Protokoll des StUm im Ratsinfosystem.

 

von Oliver Jirka

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Thu, 13 Dec 2018 08:38:00 +0100
http://www.b96-ausbau-so-nicht.de/documents/B96-Flyer_2018.pdf Klicken für weitere Informationen zum Aktionsbündnis http://www.b96-ausbau-so-nicht.de/documents/B96-Flyer_2018.pdf http://www.b96-ausbau-so-nicht.de/documents/B96-Flyer_2018.pdf ... Tue, 04 Dec 2018 21:46:00 +0100 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunalen_wohnungsbau_in_hohen_neuendorf_neu_ausrichten/ Kommunalen Wohnungsbau in Hohen Neuendorf neu ausrichten http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunalen_wohnungsbau_in_hohen_neuendorf_neu_ausrichten/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunalen_wohnungsbau_in_hohen_neuendorf_neu_ausrichten/ gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU, Stadtverein, DIE LINKE und Bündnis90/DIE GRÜNEN Die Aufkündigung der gemeinsamen Wohnungsbauaktivitäten zwischen Landkreis und Stadt ist ein ambitioniertes Vorhaben. Die von Sozialdemokraten vorgeschlagene Alternative ist der sprichwörtliche Spatz in der Hand: Ein weitgehend vom Landkreis gesteuerter sozialer Wohnungsbau ohne besondere Ansprüche an die städtebauliche Qualität, die soziale Mischung und die Nachhaltigkeit, Kosten in unbekannter Höhe und zunächst nur 36 Wohnungen in der Schillerpromenade. Hierfür hätte die Stadt sehr viel Geld in die Hand nehmen müssen, ohne dass eine wirkliche Mitsprache über Größe und Gestaltung der Anlage möglich gewesen wäre.

Der Landkreis selbst hat sich scheinbar von seinen Plänen verabschiedet und sucht seit Wochen per Anzeige einen Käufer für das Grundstück des alten Krankenhauses.

Die vier antragstellenden Fraktionen stellen dem eine individuellere, in der Stadtgesellschaft fest verankerte und nachhaltige Wohnungsbaupolitik gegenüber. Wir haben das Ziel, in den nächsten Jahren 200 städtische Wohnungen neu zu bauen und machen den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot, mit uns zusammen ein städtebauliches Konzept zur Zukunft unserer Stadt zu entwickeln. Wohnen hat dort ebenso einen zentralen Platz wie die Bereiche Verkehr oder die Bereitstellung sozialer Angebote. Wir sind überzeugt dass dieses Ziel ohne den Landkreis als zentralen Akteur leichter zu erreichen ist. Und wir sind ebenfalls überzeugt davon, dass das auch die Wählerinnen und Wähler überzeugt. Sicher wird es dafür etwas länger dauern. Gleichwohl stehen wir zu unserem Wort, bezahlbaren Wohnraum (dazu gehören sowohl Sozialwohnungen als auch Wohnungen zum Selbskostenpreis) in nennenswertem Umfang in den nächsten Jahren schaffen zu wollen. Dies ist unser Angebot an alle Wählerinnen und Wähler und wird daher auch fester Bestandteil der Kommunalwahl- programme der vier Gruppierungen sein. Die Vorwürfe der SPD, dass wir den kommunalen Wohnungsbau verhindern wollen, weisen wir entschieden zurück, da sie jeder Grundlage entbehren.

 

Thomas von GizyckiFraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
Hans-Joachim Guretzki   Fraktion Stadtverein
Lukas LüdtkeFraktion DIE LINKE
Christian WolffFraktion CDU

 

 

 

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Mon, 03 Dec 2018 09:26:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_kuendigen_koalition_mit_der_spd_auf/ Bündnisgrüne kündigen Koalition mit der SPD auf http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_kuendigen_koalition_mit_der_spd_auf/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_kuendigen_koalition_mit_der_spd_auf/ Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt bekannt, dass sie die Koalition mit der SPD-Fraktion in der... Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt bekannt, dass sie die Koalition mit der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf am heutigen Tag aufgekündigt hat.

Diesen Schritt trägt der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf voll und ganz mit. Die seit diesem Jahr zunehmenden Schwierigkeiten der Koalition, gemeinsame Linien zu finden, führen zum Stillstand. Ein Ende der Koalition zum jetzigen Zeitpunkt liegt deshalb auch im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler und ist gut für unsere Stadt.“ macht Patrick Henning als Sprecher des Ortsverbands deutlich.

Die Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat vieles von dem erreichen können, was sie sich 2014 mit der gemeinsamen Koalitionsvereinbarung vorgenommen hatte“: sagt die grüne Fraktionsvorsitzende Petra Röthke-Habeck.

Wir haben sachkundige Einwohner*innen in die Ausschüsse berufen, wieder Transparenz bei den Abstimmungsergebnissen der SVV hergestellt, das Quorum für Einwohner*innen-Anträge herabgesetzt und die Bürgerbeteiligung mit der Einführung des Bürgerhaushalts, mit Bürgerbefragungen, Planungswerkstätten und dem Meldeportal „Angemerkt“ deutlich verbessert. Wir haben den Beschluss gefasst, die umweltschädliche und Zwietracht säende Ortsumgehungsplanung zu beenden und uns stattdessen erfolgreich der Verschönerung und Barrierefreiheit der Wohnumfelder (Freiflächen Hochhäuser Fontanestraße), der Straßen und Plätze unserer Stadt gewidmet (Marwitzer Straße, Fontanestraße, Postplatz). Wir haben gemeinsam für Einbahnstraßenfreigaben für Radfahrende, für die Vermehrung von Fahrradabstellplätzen und neue Querungshilfen gesorgt. Der Bus 136 fährt auch durch unser Zutun und das des Bürgermeisters nun endlich im 20-Minuten-Takt. Der Lärmaktionsplan Stufe 3 wird durch unsere politische Arbeit durchsetzungsstärker sein als die beiden Stufen zuvor. Die Kita- und Schullandschaft in Hennigsdorf ist durchunser gemeinsames Handeln in einem sehr guten Zustand und dem steigenden Bedarf angepasst worden. Grundschulen verfügen durch uns nun auch über Elternhaltestellen, um den Kindern auf ihrem Schulweg mehr Sicherheit zu bieten. Schulsozialarbeit wird an allen Schulen, die dies wünschen, angeboten. Und nicht zuletzt: Die nicht voraussehbare Phase einbrechender Steuereinnahmen konnten wir durch eine verantwortungsvolle Ausgabenpolitik gut überwinden.

Die Bündnisgrüne Fraktion stellt fest, dass die gemeinsamen Punkte in der Koalitionsarbeit offenbar aufgebraucht sind. Denn einige für B90/Die Grünen besonders wichtige Anliegen, wie die Aktualisierung des Flächennutzungsplans und die Verbesserung der Schulessenversorgung, konnten mit der SPD aufgrund unterschiedlicher inhaltlicher Standpunkte bis heute nicht umgesetzt werden. „Wir möchten deshalb nicht in Stillstand verharren, sondern die verbleibende Zeit der Legislaturperiode aktiv nutzen, um die Zukunft unserer Stadt weiter zu gestalten und verstärkt unsere grünen Ideen in die politische Diskussion einzubringen. Die Gemeinsamkeiten und Kompromissbereitschaft hierzu konnten wir im Austausch mit der SPD zuletzt nicht mehr feststellen und sehen daher keinen Grund mehr, an der Koalition festzuhalten.“ teilen die Fraktionsmitglieder Dennis Lange, Britta Rostock und Petra Röthke- Habeck mit.

Das gemeinsam Erreichte ist für uns Ansporn, weiterhin mit guten Ideen und Projektvorschlägen für eine positive Entwicklung unserer Stadt zu streiten.

Die B90/Grüne Fraktion dankt der SPD-Fraktion für viereinhalb Jahre erfolgreicher Zusammenarbeit.

Verantwortlich: Petra Röthke-Habeck (0177 6840562) & Patrick Henning (0172 9177760)

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/einweihung_des_freien_lastenrades_jette_in_oranienburg/ Einweihung des freien Lastenrades "Jette" in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/einweihung_des_freien_lastenrades_jette_in_oranienburg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/einweihung_des_freien_lastenrades_jette_in_oranienburg/ Zur Einweihung des freien Lastenrades „Jette“ am 23.11. in Oranienburg bedanken wir uns herzlich... Zur Einweihung des freien Lastenrades „Jette“ am 23.11. in Oranienburg bedanken wir uns herzlich bei Prof. Dr. Henning Schluß, dem Hauptorganisator des Projektes. Ohne ihn wäre Oranienburg wohl nicht Vorreiter mit dem zweiten freien Lastenrad in Brandenburg.

Unser Dank gilt natürlich ebenfalls Grit Glowacki, die ihren Bioladen als Standort zur Verfügung stellt, dem AFDC Berlin für die Bereitstellung der Buchungsplattform „fLotte Berlin“ sowie allen anderen zivilgesellschaftlichen Spendern und Unterstützern.

„Jette“ erinnert nicht nur an eine berühmte Oranienburger Postkutscherin, sondern ist auch wie diese umweltfreundlich unterwegs. Wir können uns nur Pfarrer Friedemann Humburg anschließen, der Jette bei der heutigen Taufe wünschte, „kein Einzelkind zu bleiben“. Damit Radverkehr ein Ausweg aus den von zunehmender Mobilität verursachten Problemen (wie Abgasbelastung, Verstopfung der Innenstädte sowie Verbrauch fossiler und klimaschädlicher Ressourcen) sein kann, muss er möglichst breit angelegt sein. Dazu gehört neben dem Personentransport auch die Beförderung von Gütern.

„Wir setzen uns daher auch weiterhin für den konsequenten Ausbau sowie die Förderung der Fahrradinfrastruktur ein, behalten aber auch Lastenräder im Blick. Diese eignen sich sowohl für private Einkäufe, aber auch für Gewerbetreibende um sauberer, gesünder und vielleicht sogar stressfreier mobil zu sein.

Eine Fahrt mit Jette ist auf jeden Fall eine tolle Erfahrung – davon konnten wir uns heute überzeugen“, so Julia Schmidt, Sprecherin des Kreisverbandes Oberhavel.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_hohen_neuendorf_waehlen_neues_sprecherteam/ Grüne Hohen Neuendorf wählen neues Sprecherteam http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_hohen_neuendorf_waehlen_neues_sprecherteam/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_hohen_neuendorf_waehlen_neues_sprecherteam/ Hohen Neuendorfer Grüne mit Verstärkung! Mehrere neue MitstreiterInnen konnten anlässlich des... Hohen Neuendorfer Grüne mit Verstärkung! Mehrere neue MitstreiterInnen konnten anlässlich des Stadtverbandstreffens am 19.11.2018 begrüßt werden.

Mit den schon bekannten Schwerpunktthemen Stadtentwicklung, Kultur und Mobilität sowie mit neuen Akzenten wird es in den Kommunalwahlkampf 2019 gehen.

Als neue Sprecher des Stadtverbands wurden Tristan Hoffmann und Klaus Butzinski gewählt. Wir danken Katharina Reuter und Reiner Felsberg für ihr langjähriges Engagement!

 

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/informationen_aus_dem_bauausschuss_in_der_svv_hohen_neuendorf_vom_15112018/ Informationen aus dem Bauausschuss in der SVV Hohen-Neuendorf vom 15.11.2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/informationen_aus_dem_bauausschuss_in_der_svv_hohen_neuendorf_vom_15112018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/informationen_aus_dem_bauausschuss_in_der_svv_hohen_neuendorf_vom_15112018/ von Oliver Jirka

  • Vor-Ort-Termin Borgsdorf/ Waidmannsweg, zum Antrag der Linken zum Ausbau des Fußwegs zwischen Waidmannsweg und Friedensallee und Dornbuschweg/ Bereich ALEP Seniorenwohnanalage, Gehwegverengung
  • Ausbau des Fußwegs zwischen Waidmannsweg und Friedensallee: dem Antrag der Linken wurde gefolgt. Jedoch kann der Weg derzeit nicht vollständig befestigt, wie es der Antragsteller vorschlägt, ausgebaut werden. Das hat Gründe einerseits im Straßenausbaurecht und andererseits in der problematischen Entwässerung. Der Weg ist nur ca. 1,20 m breit und müsste bei vollflächiger Versiegelung auf die Bahnflächen entwässert. Das ist nicht zulässig. Deshalb einstimmig empfohlener Änderungsantrag: Fußweg soll mit wassergebundener Decke lediglich „ausgebessert“ werden. Kostenpunkt 5.-8.000,- Euro. Herr Hick als Vertreter der Antragsteller war leider nicht anwesend. Womöglich hätte er dem Änderungsantrag zugestimmt oder diesen in den Antrag aufgenommen.
  • Antrag Die Linke, Fußweg im Dornbuschweg/ Höhe ALEP, von 1,20 auf 1,60 m aufzuweiten: diesem Antrag wurde nicht gefolgt. Der Gehweg ist nicht grundlos schmaler als die angrenzenden Gehwegflächen – dort zwingt die angrenzende Böschung mit einem Randbord zu einer Anpassung. Sofern der Grundstückseigentümer der Reinigungspflicht besser nachkommen würde, wäre auch die Gehwegbegrenzung (Randbord) besser sichtbar und die Unfallgefahr minimiert.
  • Antrag Stadtverein: Übertragung der Zuständigkeit nach Straßenverkehrsrecht (auf die Stadt hohen Neuendorf): gemäß Standarderprobungsgesetz ist möglich, das einzelne straßenverkehrsrechtliche Anordnungen vom Landkreis auf die Kommune delegiert werden können (insbesondere den ruhenden Verkehr betreffend). Da der Antragsteller jedoch nicht klar darlegen konnte, welche verkehrsrechtlichen Vorgänge sich dadurch verbessern oder effektiver gestalten ließen, wurde dem Antrag bei einer Ja-Stimme nicht gefolgt.
  • Antrag Die Linke: Schulwegsicherung Radweg Borgsdorf/ Lehnitz durch Errichtung einer Beleuchtung verbessern: die Straße ist 2,6 km lang, der Landkreis ist Straßenbaulastträger. Die kosten würden ca. 150.000,- Euro betragen. Gegenargumente: Lichtverschmutzung, Borgsdorf-Lehnitz ist kein zusammenhängender Siedlungsbereich mehr wie Birkenwerder/ Bergfelde, sondern eindeutig eine außerörtliche Verbindung. Hauptsächlich ist der Radweg schon tagsüber dadurch nur eingeschränkt nutzbar, indem der Landkreis seiner Reinigungs- und Wartungspflicht seit Jahren nicht nachkommt. Die Stadtverwaltung signalisiert, den Landkreis daraufhin ansprechen zu wollen. Dem Antrag wurde nicht gefolgt.
  • Antrag Die Linke: Standort für Rettungswache in Bergfelde – der Antrag wurde vertagt.
  • Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil):

    • Die Bushaltestelle in der Puschkinallee wird in wenigen Tagen fertig sein. Womöglich wird dies von Unmutsäußerungen benachbarter BürgerInnen begleitet werden, die in Bushalte stellen und anderen infrastrukturellen Einrichtungen Wertminderungen ihrer Grundstücke vermuten. Solchen Unmutsäußerungen sollten wir entschieden entgegentreten.
    • Grundstück des Landkreises Schillerpromenade/ Niederheide: auf meinen Antrag wurde ein Teil des Themas öffentlich beraten. Insgesamt wurde das Thema von mir auf die TO gesetzt, weil die Verwaltung 2016 für dieses strittige Thema ihre kommunale Zustimmung zum Bauantrag (36 WE) der OHBV gegeben hatte, ohne die Fachausschüsse zu beteiligen. Wer bei diesem Thema mitreden möchte, ist gezwungen, sich das Exposé der OHBV beim immobilienscout herunter zu laden! Dass dies ein demokratisch unhaltbarer Zustand ist, hat nun auch Herr Oleck eingeräumt. Der Bauantrag wurde 2016 von der OHBV nach §34 BauGB kurzfristig gestellt wegen der „Nachwirkung“ des kurz zuvor ohne demokratische Legitimation abgerissenen ehem. Krankenhauses. Wäre dieses Projekt damals bekannt geworden, hätte man durch Aufstellung eines B’Plans mit Veränderungssperre reagieren können. Das findet auch die CDU (M. Dieck) „ärgerlich“, wenn auch das Projekt insgesamt von der CDU als „nicht schlecht“ bewertet wird. Die SPD (W. Ilte) vermutet, die Stadt hätte die Möglichkeit gehabt, etwas anderes zu machen, diese Chance aber bis heute nicht wahrgenommen, was bedauerlich sei. Nun bestünde nur noch durch den Einstieg in die Wohnungsbaugesellschaft  mit dem Landkreis/ der OHBV die Möglichkeit, kommunal etwas mitzubestimmen. Diese vermeintliche „Mitbestimmung“ ist aber keine, wie Bürgermeister Stefen Apelt im Stadtentwicklungsausschuss von Oktober zu erkennen gab. Die OHBV verlangt offenbar von Hohen Neuendorf, das Projekt auf Basis der Baugenehmigung inklusive der überteuerten Kalkulation (Kosten 15 Mio. Euro für 4.690 m² Brutto-Geschossfläche!) zu 50% zu übernehmen, ohne noch an wesentlichen Eckpunkten anpassen zu können. Und das ist politisch und wirtschaftlich natürlich nicht akzeptabel. Außerdem scheint das per Baugenehmigung auf Basis der §34 BauGB erlangte Baurecht aus meiner Sicht juristisch auf wackligen Füßen zu stehen. Für ein seit Jahrzehnten nicht mehr genutztes ehemaliges Krankenhaus in absoluter Ortsrandlage ohne Bebauungsplan den Neubau von 6 Häusern mit zusammen 36 WE zu bewilligen, ist sicher nur damit zu erklären, dass es sich bei Investor und Genehmigungsbehörde um ein und die selbe Institution handelt.

  •  

    Das Thema Schillerpromenade wurde daraufhin im nicht öffentlichen Teil weiter behandelt.

     

    Oliver Jirka

    Bündnis 90 / Grüne Stadtverband Hohen Neuendorf

    Fraktion in der SVV Hohen Neuendorf

    Vorsitzender Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit

    Mitglied Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

     

     

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnis_90die_gruenen_hennigsdorf_doppelspitze_nun_wieder_komplett/ Bündnis 90/Die Grünen Hennigsdorf: Doppelspitze nun wieder komplett http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnis_90die_gruenen_hennigsdorf_doppelspitze_nun_wieder_komplett/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnis_90die_gruenen_hennigsdorf_doppelspitze_nun_wieder_komplett/ Der Ortsverband Hennigsdorf der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat am 16.11.2018 Patrick Henning zum...

    Der Ortsverband Hennigsdorf der Partei Bündnis 90/Die Grünen hat am 16.11.2018 Patrick Henning zum Sprecher und Petra Röthke-Habeck zur Sprecherin gewählt. Damit ist die Doppelspitze wieder komplett, nachdem Röthke-Habeck dem Ortsverband zwei Jahre mangels weiterer Kandidaturen allein vorstand.

    „Ich freue mich sehr, wieder im Team arbeiten zu können und gemeinsam mit Patrick Henning die B90/Grünen in den Kommunalwahlkampf 2019 zu führen.“

    so Petra Röthke-Habeck.

    „Als langjähriges Mitglied des Vorstandes und Vorsitzender der Kleingartenanlage „Zur Eschenallee“ e.V. kenne ich die Vorstandsarbeit schon recht gut und freue mich, mein grünes Engagement als Sprecher bei Bündnis 90/Die Grünen einbringen zu können. Ich will unsere bündnisgrünen Ziele in persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und auch verstärkt in den sozialen Medien vertreten. Besonders liegt mir der Naturschutz am Herzen. Hier möchte ich mich vor allem für den Schutz und den Erhalt der Bienen in Hennigsdorf, aber auch für sozialpolitische Projekte stark machen. Zum Beispiel möchte ich mich dafür einsetzen, dass die Nachbarschaftstreffs in Hennigsdorf weitere Angebote für Kinder und Jugendliche anbieten können, wie gemeinsames Mittagessen, Kochen, Backen, Vorstellung örtlicher Handwerksbetriebe, Fachvorträge und Experimentiertage.“

    betont Patrick Henning. 

    Der Ortsverband hat bei seinem Treffen auch begonnen, sich auf die Kommunalwahl 2019 vorzubereiten. Sieben Parteimitglieder und drei parteilose Freundinnen und Freunde haben am Freitag bereits ihre Bereitschaft erklärt, bei der Kommunalwahl anzutreten. Weitere Kandidatinnen und Kandidaten können bis zum 25.01.2019 hinzukommen. Dann führt der Ortsverband die Aufstellungsversammlung durch – wie immer öffentlich. Auch das neue Kommunalwahl-Programm wird dann gemeinsam erarbeitet.

     

    Verantwortlich: 

    Petra Röthke-Habeck (0177 6840562) & Patrick Henning (0172 9177760)

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_visionen_zum_alten_wasserwerk_und_sportplatz_in_birkenwerder/ Grüne Visionen zum alten Wasserwerk und Sportplatz in Birkenwerder http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_visionen_zum_alten_wasserwerk_und_sportplatz_in_birkenwerder/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_visionen_zum_alten_wasserwerk_und_sportplatz_in_birkenwerder/ Die Freifläche bleibt von Neubauten verschont und entwickelt sich zum Bürgerpark mit vielfältiger... Die Freifläche bleibt von Neubauten verschont und entwickelt sich zum Bürgerpark mit vielfältiger Nutzung für Einwohner und Besucher. Es entsteht ein attraktives und lebendiges grünes Ortszentrum.

    An der Böschung zum EMB Gebäude bieten fest installierte Sitzreihen einen freien Blick auf die Open Air Bühne.

    Rock oder Klassik, Taschenlampenkonzerte oder Vorträge bieten die perfekte Sommerstimmung.

    Brezel und Bier gibt es nebenan im Biergarten.

    Eine Pergola mit Rosengarten und Bänken zum Verweilen für Jung und Alt führt zu den Teichen,

    die sich im Winter in Eisflächen zum Eisstockschießen verwandeln.

    Im Sommer laden Outdoor Sportgeräte oder Trimm Dich Pfade zu sportlichen Aktivitäten ein.

    Reichlich Platz bleibt für das Birkenfest oder andere Veranstaltungen ortsansässiger Vereine oder Initiativen.

    Wilde Jungs und Mädchen toben durch den Abenteuerspielplatz, andere kicken auf dem Bolzplatz.

    Vom Bürgerpark aus erstrecken sich Wanderwege entlang des Sandsees bis hin zum Wasserturm in Hohen Neuendorf.

    Zurück geht es über den Skulpturenboulevard mit wechselnden Freiluftausstellungen in das Künstlerkaffee im alten Wasserwerk mit spannenden Galerieräumen für regionale und überregionale Künstler.

    In den ehemaligen EMB Räumen sind im Heimatmuseum die Exponate zur Ortsentwicklung zu bewundern und heiße Diskussionen im Bürgersaal zu aktuellen politischen Fragen zu erwarten.

     

    Rolf Kaiser

    Birkenwerder

    November 2018

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/forderung_nach_einem_durchfahrtsverbot_fuer_transit_lkws_auf_der_b96/ Forderung nach einem Durchfahrtsverbot für Transit-LKWs auf der B96 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/forderung_nach_einem_durchfahrtsverbot_fuer_transit_lkws_auf_der_b96/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/forderung_nach_einem_durchfahrtsverbot_fuer_transit_lkws_auf_der_b96/ Die Brandenburger Landesministerin für Infrastruktur und Landesplanung Frau Kathrin Schneider hat... Die Brandenburger Landesministerin für Infrastruktur und Landesplanung Frau Kathrin Schneider hat sich letzte Woche mit den Landräten der Kreise Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz und dem Oberbürgermeister von Cottbus geeinigt, auf der B169 zwischen Cottbus und Schwarzheide zeitnah ein Durchfahrtsverbot für LKWs im Transitverkehr anzuordnen und damit den LKW-Transitverkehr auf die Autobahnen A13/A15 zu verbannen.

    Dies hatten an der B169 wohnende Bürger von ihren Landratsämtern seit Jahren gefordert. Als sie immer wieder auf taube Ohren stießen, haben Sie gegen die ablehnenden Bescheide der Landrats- ämter geklagt und im April 2017 beim Verwaltungsgericht Cottbus Recht bekommen. Die vom Landratsamt Oberspreewald-Lausitz eingelegte Berufung wurde im Mai 2018 vom Oberverwaltungs- gericht Berlin-Brandenburg abgelehnt. Jetzt, 5 Monate später, hat die Landesregierung reagiert und zusammen mit den zuständigen Landräten vereinbart, das beantragte Durchfahrtsverbot für Transit- LKWs nun doch einzuführen. Leider musste hier mal wieder erst die Justiz eingeschaltet werden, bevor Politik und Verwaltung im Interesse der Anwohner tätig wurden.

    Wir freuen uns mit den Anwohnern der B169, dass es ihnen mit beharrlichem Engagement gelungen ist, ein Durchfahrtsverbot für Transit-LKWs zu erreichen. Wir begrüßen, dass sich jetzt erstmals unsere Landesministerin Frau Kathrin Schneider für die Einführung eines Durchfahrtsverbotes für Transit-LKWs in Brandenburg einsetzt.

    Damit folgt Brandenburg endlich dem Vorgehen anderer Bundesländer wie Bayern, Baden-Württem- berg, Hessen und Niedersachsen. Dort gibt es zum Schutz der Anwohner seit vielen Jahren Durch- fahrtsverbote für Transit-LKWs auf Bundesstraßen, so z.B. auf der B4 zwischen Lüneburg und Braun- schweig und auf der B27 zwischen Friedland und Fulda.

    Seit 2005 ist die Autobahn A20 fertig gestellt. Sämtlicher Verkehr von den Ostseehäfen kann seitdem die Metropolregion Berlin bequem auf den Autobahnen A19/A24 und A20/A11 erreichen. Trotzdem donnern immer noch viele Transit-LKWs Tag und Nacht durch das Stadtzentrum von Fürstenberg und durch die anderen Gemeinden an der B96.

    Die Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für LKW an Stellen, an denen eine weniger belastende Ausweichmöglichkeit besteht, ist ein Instrument, mit welchem ein vernünftiger Kompromiss zwischen den Interessen des Transportgewerbes und den Interessen der Anwohner von stark befahrenen Straßen erreicht werden kann.

    Die Stadt Fürstenberg hat im November 2011 beim Landratsamt Oberhavel einen Antrag auf die Einführung eines Nachtfahrverbots für Transit-LKWs gestellt und diesen Antrag im Mai 2012, im November 2012 und im Februar 2017 erneuert. Der „Arbeitskreis Lebendiges Fürstenberg“ und die Bürgerinitiative „BI-B96 raus“ haben sich im August 2017 mit der gleichen Forderung an das Landrats- amt gewandt Auf einer Veranstaltung des Brückenschlag e.V. haben sich im September 2017 auch die anwesenden Landespolitiker von CDU, Linken und Grünen der Forderung angeschlossen. Alle Anträge blieben bis heute folgenlos.

    Wir fordern das Landratsamt Oberhavel auf, zum Schutz der an der B96 wohnenden Bürger auch die B96 zwischen Oranienburg und der Landesgrenze zu Mecklenburg für den LKW-Transitverkehr zu sperren. In Kooperation mit dem Landratsamt Mecklen- burgische Seenplatte sollte dann die Geltung des Durchfahrtsverbots auf die gesamte Strecke zwischen Neubrandenburg und Oranienburg erweitert werden.

    Fürstenberg, den 8. November 2018

    Arbeitskreis Lebendiges Fürstenberg

    NABU Regionalverband Gransee

    BUND Neubrandenburg

    Aktionsbündnis B96-Ausbau - so nicht

    Bündnis 90 / Die Grünen Oberhavel

    Andrea Suhr, SPD, Kreistagsvorsitzende OHV und Vorsitzende der SPD OHV

    Lothar Kliesch, SPD, Stadtverordneter Fürstenberg und Mitglied des Kreistages OHV

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/adfc_fahrradklimatest_noch_bis_zum_3111_teilnehmen/ ADFC Fahrradklimatest - noch bis zum 31.11. teilnehmen! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/adfc_fahrradklimatest_noch_bis_zum_3111_teilnehmen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/adfc_fahrradklimatest_noch_bis_zum_3111_teilnehmen/ Aktuell erhebt der ADFC wieder die Zufriedenheit der Radfahrer in verschiedenen Kategorien.... Aktuell erhebt der ADFC wieder die Zufriedenheit der Radfahrer in verschiedenen Kategorien.

    "Die lebensnahen Rückmeldungen zeigen Politik, Verkehrsplanung und Verwaltung in Deiner Stadt oder Gemeinde, wie sicher oder unsicher sich Rad fahrende Menschen fühlen und gibt Hinweise, wo an den Bedingungen für den Radverkehr noch geschraubt werden muss oder wo die Bemühungen für den Radverkehr schon Erfolge zeigen."

    Wir möchten das unterstützen, auch uns dienen die Zahlen aus dem Fahrradklimatest dazu, auf die teilweise desolate Lage hinzuweisen und Verbesserungen zu fordern.

    Folgende Städte/Kommunen in Oberhavel können bewertet werden:

    Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Hennigsdorf, Hohen Neuendorf, Liebenwalde, Mühlenbecker Land,Oberkrämer,Oranienburg, Velten

    Hier gehts direkt zur Teilnahme

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_2_oktober_2018/ Jetzt online: Grüner Blick Ausgabe 2 / Oktober 2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_2_oktober_2018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_2_oktober_2018/ Diesmal in einer Auflage von 5000 Stück versuchen wir noch mehr Hohen-Neuendorfer mit der... Diesmal in einer Auflage von 5000 Stück versuchen wir noch mehr Hohen-Neuendorfer mit der gedruckten Ausgabe im Briefkasten zu erreichen. Viele Exemplare sind bereits verteilt, zum Nachlesen hier die Online-Version.

    Die Grünen aus Fraktion und Stadtverband Hohen Neuendorf berichten in der zweiten Ausgabe ihrer Broschüre „Der Grüne Blick“ über grüne Themen in Hohen Neuendorf. Diesmal geht es um den Kulturbahnhof in Hohen Neuendorf, Plastikmüll, Radfahren, bezahlbaren Wohnraum, Kitabeiträge, Bebauung an der Friedrich- Naumann-Straße sowie junge Menschen in der Politik. Der Grüne Blick erscheint mehrmals im Jahr und informiert ergänzend zur aktuellen Berichterstattung.

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    http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_regionalbahnen_in_sachsenhausen_gefordert/ Mehr Regionalbahnen in Sachsenhausen gefordert http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_regionalbahnen_in_sachsenhausen_gefordert/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_regionalbahnen_in_sachsenhausen_gefordert/ Die Grünen entwickelten auf ihrem ersten Bürgerforum Mobilitätsideen für Oranienburg Oranienburg braucht schlüssige und nachhaltige Verkehrskonzepte – vor allem einen weiteren Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eine Förderung des Fahrradverkehrs. Das war ein Fazit des ersten von drei Bürgerforen der Oranienburger Grünen im Regine-Hildebrandt-Haus, bei dem Fragen der Mobilität in der Kreisstadt diskutiert wurden.

    Der Abend begann mit einer Einführung in die Verkehrspolitik des Landes durch den Brandenburger Vorsitzenden der Bündnisgrünen, Clemens Rostock. Danach referierte der Oranienburger Fraktionsvorsitzende Heiner Klemp über die aktuellen Planungen für den Busverkehr in der Stadt. Bei der sich anschließenden regen Diskussion entwickelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Mobilitätsideen, mit denen ein Oranienburg, dessen Einwohnerzahl immer weiter steigt, auch in der Zukunft nicht am selbst gemachten Verkehr ersticken wird. Die Grünen planen zwei weitere Bürgerforen, wo sie mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zukunftsfähige Lösungen erarbeiten wollen: Am 20. November geht es – wieder im Regine-Hildebrandt-Haus – um das Thema Familie, am 15. Januar werden dann Stadtentwicklung und Umwelt diskutiert.

    Zum Auftakt präsentierte der Landesvorsitzende Clemens Rostock unter anderem das Projekt landesbedeutsamer Buslinien, das die Brandenburger Grünen entwickelt haben. Danach soll unter anderem eine neue Verbindung zwischen den Mittelzentren Oranienburg und Bernau geschaffen und so endlich auch die lange geforderte Verknüpfung der östlichen Oranienburger Ortsteile mit Wandlitz hergestellt werden. Außerdem stellte Rostock aktuelle Planungen der Berliner und Brandenburger Grünen vor, denen zufolge deutlich mehr Regionalbahnen den Bahnhof Sachsenhausen bedienen würden. „Dort könnten Parkplätze und Busanbindungen geschaffen werden, so dass Pendler aus Gebieten nördlich von Oranienburg nicht mehr in die Kernstadt hineinfahren müssten“, so der in Hennigsdorf lebende Rostock. Durch die Verlängerung der heute noch in Oranienburg endenden Linien und zukünftig geplanter Linien wäre perspektivisch sogar ein 15-20 Minutentakt in Sachsenhausen denkbar.

    Anschließend referierte Heiner Klemp den aktuellen Planungsstand des ÖPNV-Konzepts, das die Stadt momentan erarbeitet. Danach sollen die Kernstadt und Sachsenhausen in Stadtbusqualität erschlossen werden. Indem Linien verstärkt und gebündelt werden, soll alle 30 Minuten ein Bus fahren. „Dass dabei auch die Ortsteile nicht vergessen werden, ist mir sehr wichtig“, ergänzte der selbst in Lehnitz lebende Klemp, „allerdings wird man sich dort wohl mit einem Stundentakt zufriedengeben müssen.“ Diese Busse müssten dann verlässlich fahren und nicht wie heute Lücken im Fahrplan haben, erklärte Klemp, der als Bürgermeisterkandidat mit seinem Wahlkampf im Jahr 2017 das Stadtbus-Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Die im Konzept vorgesehenen Rufbusse, mit denen schwächer nachgefragte Stadtteile versorgt werden sollen, wurden als gute Anregung bewertet, deren Akzeptanz man ausprobieren sollte.

    Für den das Bürgerforum abschließenden Workshop hatten die Grünen einen überdimensionalen Stadtplan von Oranienburg hergestellt, so dass alle Ideen und Anregungen gleich nachvollzogen werden konnten. Wo können Parkplätze geschaffen werden, wo Fahrradrouten entstehen? Welche Straßen können verkehrsberuhigt werden, um Räume für die Einwohner der Stadt zurückzugewinnen? Viele Ideen wurden aufgenommen und weiter diskutiert. Schließlich sollen sie Eingang in das Wahlprogramm der Oranienburger Grünen für die Kommunalwahl 2019 finden. Klemp ist jedenfalls zufrieden: „Ich denke, es hat allen Spaß gemacht. Uns war wichtig, die Themen zusammen zu denken.“ Mobilität hänge eben mit allem zusammen, sei es Einkaufen, zur Arbeit pendeln, Tourismus oder Klimaschutz: „Isolierte Betrachtungen bringen da wenig.“

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