http://www.gruene-ohv.de Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-ohv.de_content542140 http://www.gruene-ohv.de/home/

MITTEILUNGEN AUS DEM KREIS OBERHAVEL

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Sat, 29 Jul 2017 10:07:07 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ Gründung Ortsverband Mühlenbeck Bündnis90/DIE GRÜNEN http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ Die einjährige - ebenso kontroverse wie produktive - Phase der Selbstfindung als Gruppe und der...

 

Die einjährige - ebenso kontroverse wie produktive - Phase der Selbstfindung als Gruppe und der deutliche Zuwachs der auf acht Mitglieder gewachsenen Gemeinschaft fand am 14.1.2020 ihre Entsprechung in der Gründung des Ortsverbands B90/Grüne.

Bei der Zusammenkunft in Zühlsdorf hat sich die Gruppe mit Nicole Bachmann und Volker A. Gäng zwei verantwortliche SprecherInnen gegeben und wird sich nun intensiv mit kommunalen, regionalen und weiteren Themen auseinandersetzen und gemeinsam mit den drei bündnisgrünen GemeindevertreterInnen Lösungen für die Aufgaben in der Gemeinde erarbeiten.

Dabei stehen konsequenter Umwelt- und Klimaschutz, soziales Miteinander und Demokratieförderung (insbesondere mit Blick auf Jugend und Bildung) als Leitgedanken über allen Bestrebungen. Wie dies im Konkreten auf kommunaler Ebene umgesetzt werden soll, darüber wird der neue Ortsverband auf seiner Homepage, im Facebookaccount und bei den regelmäßigen offenen Treffen diskussionsbereit informieren.

Der Ortsverband B90/Grüne Mühlenbecker Land

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Thu, 16 Jan 2020 21:37:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ Kreistag: Bericht Naturschutzbeirat und Hausbesetzung vom 07.01.2020 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ Bericht aus der Sitzung am 07.01.2020 von Barbara Neeb-Bruckner

Antrag der Stadt Fürstenberg auf Entfernung eines Biberdamms in der Schulhavel

Die Schulhavel ist ein touristischer ByPass(Umgehung der Schleuse) und ein Fisch-ByPass. Frage: Können Fische den Damm durchqueren? Kleine vielleicht. Ergebnis: Keine positive Stellungnahme, da man nur aus touristischen Gründen keinen Damm zerstören will. Wäre auch nicht dauerhaft, denn der Damm würde wieder entstehen. Wenn man die Biber töten würde, würden neue kommen. Ein Mitglied schlug vor, das Baumaterial (Äste..)  wegzuräumen! Ergebnis: Verwaltung soll sich mit der Wasserwirtschaft auseinandersetzen. Vertagung auf die nächste Sitzung. Derzeit keine Eile, da touristische Saison noch nicht begonnen hat.

 

Errichtung eines Antennenträgers (Stahlgittermast)

Gut 100 qm müssen freigeräumt werden; dazu muss eine Waldumwandlungsgenehmigung bei der Forstbehörde beantragt werden. Ergebnis: Zustimmung, wenn Mast als Sammelanlage für 3 Anbieter errichtet wird. Errichter muss also seinen Mast für andere zur Verfügung stellen.

 

Gehölzumbauprojekt

Ersatz von (brüchigen, alten) Pappeln auf Windschutzstreifen von Feldern; Pappeln würden „zum Problem“ für die Landwirte, aber Erosionsschutz muss gewährleistet sein; es wird ein „Umbauprojekt“ mit einer Hochschule auf den Weg gebracht, dafür gibt es Fördergelder. Jeweils 100m-weise werden Pappeln rausgenommen und ersetzt.  Ergebnis: Zustimmung. Ein Mitglied wies auf ein erfolgreiches Projekt in Neuholland hin. Sollte man sich ansehen.

 

Ersatzneubau Brücke am Bootshafen Zehdenick

12 Bäume sollen gefällt werden; die Stadt will keine neuen pflanzen, sondern Ausgleich zahlen, Geld geht ans Land; Ergebnis: Zustimmung, aber man solle sich das Ausgleichsgeld zurückholen; dafür müsse man aber passende Projekte definieren. Ein Gast schlug noch vor, Brutgelegenheiten für Schwalben vorzusehen (rauher Beton).

 

Verlängerung der Genehmigung für Schilf-Rückschnitt am Mühlenseeufer in Liebenwalde

Das sei in der Vergangenheit schon ausgiebig diskutiert worden. Ergebnis: Zustimmung

 

Und dann unter Sonstiges:

Zwerg-Fledermäuse haben das 1. OG des umgebauten Dienstgebäudes der KV in der Bernauer Str. besetzt. Sie hängen zum Teil  in der abgehängten Zwischendecke, 65 wurden schon gefangen, jeden Tag neue. Man weiß noch nicht, wo sie herkommen. Alle 2 Tage werden sie an Experten übergeben, die sie in den kontrollierten Winterschlaf bringen sollen…. Echtes Problem, da jetzt alle Mitarbeiter aus dem Winterschlaf, sorry -Urlaub zurück sind…. ;-)

von Barbara Neeb-Bruckner

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Thu, 09 Jan 2020 18:46:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ Kreistag: Transparenz geht anders! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ Grüne begrüßen Kreistags-Livestream, sehen aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. Der Kreistag Oberhavel hat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2019 seine Geschäftsordnung neu gefasst. Dabei sind wichtige Chancen vertan worden! So begrüßt die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zwar ausdrücklich, dass nun die Möglichkeit eines Livestreams der Kreistagssitzungen verankert worden ist! Die Regelungen dazu sind aber derart einschränkend, dass hier der Eindruck entsteht: „eine wirkliche Transparenz ist an dieser Stelle nicht gewollt,“ so die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Julia Schmidt. Das Argument, die Abgeordneten des Kreistages müssten in ihren Persönlichkeitsrechten geschützt werden, weist der Co-Vorsitzende Reiner Merker zurück. „Wir meinen, der Kreistag als öffentlicher Raum muss auch in einem Livestream als solcher abgebildet werden und eben nicht nur in Ausschnitten.“ Die Gefahr dazu aber besteht, da bspw. der aufgezeichnete Bildausschnitt nur das Präsidium und das Rednerpult umfasst, nicht aber den Sitzungssaal. Wenn Redner*innen dies verlangen, muss zudem die Übertragung für die Dauer ihres Beitrages abgeschaltet werden.

Desweiteren bedauert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Beschluß des Kreistages die Niederschriften der beratenden Ausschüsse zukünftig auf die notwendigsten Pflichtangaben zu beschränken. „Da die neue Geschäftsordnung auf Antrag der SPD auch die Übertragung der Ausschusssitzungen per Livestream ausschließt, fragen wir uns an dieser Stelle, wie die Bürger*innen sich über inhaltliche Debatten und die Beiträge der von ihnen gewählten Abgeordneten informieren sollen? Wie wird es zukünftig möglich sein, inhaltliche Entscheidungen nachzuvollziehen, wenn nur noch Ergebnisprotokolle vorliegen?“ Transparenz geht anders!

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Fri, 20 Dec 2019 09:28:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ Bündnisgrüne begrüßen ersten Intercity der neuen Linie in Oranienburg: Jubel und Geschenke http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ Eine Gruppe der Oberhaveler Bündnisgrünen begrüßte den ersten in Oranienburg haltenden Intercity... Eine Gruppe der Oberhaveler Bündnisgrünen begrüßte den ersten in Oranienburg haltenden Intercity von Rostock am Sonntagmorgen mit einem kleinen Jubel auf dem Bahnsteig und überreichte dem Zugpersonal einen Weihnachtsgruß als Dankeschön. Pünktlich um 7.54 Uhr rollte der Zug in den Oranienburger Bahnhof ein und setzte seine Fahrt nach kurzem Aufenthalt in Richtung Dresden fort.

"Endlich gibt es auch in Oranienburg nach jahrelangen Bemühungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erste Verbesserungen bei der Bahnanbindung. Das ist der richtige Weg, um mehr Verkehr von der Straße auf dieses umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern", erklärte Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtags- und Kreistagsabge­ordneter aus Oranienburg. Es sei unverständlich, dass bis dato die Fernzüge auf der Strecke von Berlin nach Rostock durch den Oranienburger Bahnhof durchgerauscht seien. Immerhin ist Oranienburg die fünftgrößte Stadt im Land. Klemp: „Hoffentlich nutzen nun viele Bahnreisende die neuen Verbindungen, die ab dem 8. März 2020 noch ausgeweitet werden. Und hoffentlich ist die Bahn immer pünktlich!“

"Die Fahrzeit von Oranienburg nach Rostock von 1 Stunde 32 Minuten ist ein sehr gutes Angebot, auch im Vergleich zu den 2 Stunden und 12 Minuten im Regionalexpress. Daher sollte es eigentlich die Attraktivität dieses Zuges nicht schmälern, wenn auch noch ein Stopp in Fürstenberg (Havel) dazukäme, auch wenn dadurch die Gesamtfahrzeit sich um einige Minuten verlängern würde. Dadurch könnten auch die Menschen im Norden des Landkreises Oberhavel und die touristische Erschließung dieser Region von der neuen Bahnverbindung profitieren", meinte auch Anne Schumacher, Kreisverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. "Da der Regionalexpress 5 nicht mehr die bislang fehlende Fernzuglinie ersetzen muss, könnte der RE 5 nun auch stündlich am Bahnhof Löwenberg (Mark) halten. Bislang erfolgt dort der Stopp nur bei jedem zweiten Zug, was vor allem für Pendler nicht sonderlich attraktiv ist", so Schumacher.

Robert Wolf, Oranienburger Bürger und Mit-Initiator der Begrüßungsaktion, hatte noch etwas auf dem Wunschzettel - diesmal adressiert in Richtung Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB): die Anerkennung des VBB-Tarifes zwischen Fürstenberg (Havel) im Norden und Elsterwerda im Süden Brandenburgs. Dafür müsste der VBB der Bahn einen Ausgleich zahlen. Für die Uckermark gibt es das bereits, denn die Prenzlauer können in Richtung Berlin mit ihrem VBB-Ticket auch die Fernzüge ohne Aufpreis nutzen. Wolf forderte: „Dieses positive Beispiel sollte auch in Oberhavel Schule machen.“

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Sun, 15 Dec 2019 09:01:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen freut sich mit der neuen Landesvorsitzenden Julia Schmidt http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ Mit Julia Schmidt (26) aus Borgsdorf wird neben Alexandra Pichl aus Kleinmachnow auch eine... Mit Julia Schmidt (26) aus Borgsdorf wird neben Alexandra Pichl aus Kleinmachnow auch eine Oberhavelerin den Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen führen. Ihr Kreisverband gratulierte herzlich. „Julia ist genau die richtige Landesvorsitzende – eine leidenschaftliche Kämpferin für die Sache, immer fair und ehrlich“, erklärte Ingrid Hüchtker, Sprecherin des Kreisverbandes. Julia Schmidt wird weiterhin in Oberhavel politisch aktiv sein: Sie sitzt als Fraktionsvorsitzende im Kreistag Oberhavel. Sie war bis zum Sommer Sprecherin des Kreisverbandes Oberhavel. 

Die Studentin Julia Schmidt wurde am Samstag auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Templin mit 67 Prozent der Stimmen zu einer von zwei Landesvorsitzenden gewählt. Zweite Vorsitzende wurde Alexandra Pichl aus Kleinmachnow. 

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Mon, 09 Dec 2019 10:55:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ Klimastreik am 29.11. in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ Am Freitag, den 29.11. sind wieder Schüler, Eltern und Unterstützer jeden Alters auf die Straße... Am Freitag, den 29.11. sind wieder Schüler, Eltern und Unterstützer jeden Alters auf die Straße gegangen - es wurde ein Zeichen für mehr Klimagerechtigkeit gesetzt.

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Mon, 02 Dec 2019 10:05:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ Globaler Klimastreik Oranienburg! Global Day of Climate Action, 29.11., 12 Uhr in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ Klimagerechtigkeit jetzt!Die Bundesregierung hat dem 1,5°-Ziel eine Absage erteilt. Das akzeptieren... Klimagerechtigkeit jetzt!
Die Bundesregierung hat dem 1,5°-Ziel eine Absage erteilt. Das akzeptieren wir nicht!

Während Millionen Menschen auf der Straße gestreikt haben, hat sie am 20. September ein lächerliches Klimapaket vorgelegt, das uns noch tiefer in die Klimakrise führt. 

Am 29. November, dem Freitag vor dem Beginn der Klimakonferenz, gehen wir wieder auf die Straße. Dazu treffen sich alle BündnisGrünen aus Oberhavel um 12 Uhr vor dem dm in Oranienburg. Lasst uns gemeinsam für mehr Klimaschutz demonstrieren.

Euer Kreisvorstand

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Mon, 25 Nov 2019 11:08:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ Liebe Freund*innen,hiermit möchten wir euch zur 43. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz (großer... Liebe Freund*innen,
hiermit möchten wir euch zur 43. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz (großer Parteitag) von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg einladen. Sie findet statt:

am Sonnabend, den 7. Dezember 2019 ab 10.30 Uhr
!Achtung NEU!
Ahorn Seehotel, Am Lübbesee 1, 17268 Templin.

Auf diesem Parteitag steht die Neuwahl des Landesvorstands, der Basismitglieder des Parteirats sowie vieler weiterer Gremien und Delegierter (Basisdelegierte für Bundesfinanzausschuss, Frauenrat, Länderrat sowie Schiedsgericht und Rechnungsprüfer*innen) an. Als besondere Redner*in dürfen wir Ricarda Lang, die Bundessprecherin der Grünen Jugend (Bundesverband) begrüßen. Daneben wird es verschiedene Satzungsanträge geben und natürlich den Haushalt 2020.

Siehe auch: https://gruene-brandenburg.de/ldk2019/

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Fri, 22 Nov 2019 14:00:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ Hohen Neuendorf: „Die Kirche im Dorf lassen“ – Pinnow behutsam entwickeln! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ Pressemitteilung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 in Pinnow Die SVV soll noch in diesem Jahr den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 in Pinnow beschließen. Es geht um einen 4,7 ha. großen Bereich des ehemaligen Schlossparks südöstlich der Pinnower Dorfkirche. Der Eigentümer möchte dort 120-190 Wohnungen errichten.

Pinnow ist eine historisch gewachsene dörfliche Siedlung entlang der Dorfstraße und der Veltener Chaussee, die heute etwa 20 Wohnhäuser umfasst, zum Teil leerstehend. Bekrönt wird die Siedlung durch die denkmalgeschützte Pinnower Dorfkirche (erbaut 1861-1862 durch F. A. Stüler). Das früher nördlich der Kirche angrenzende Schloss wurde in den Jahren nach 1945 aufgrund von Kriegsschäden abgetragen. Der sich auf der nordwestlichen Seite der Dorfstraße befindliche, zum Teil brach liegende ehemalige Gutshof ist von dieser Planung leider gar nicht betroffen. Gerade hier würde man sich eine Rekultivierung oder Neugestaltung jedoch wünschen.

In allen Ortsteilen Hohen Neuendorfs gibt es zentral gelegene, sehr viel besser erschlossene Quartiere, die einem spürbaren Siedlungsdruck ausgesetzt sind. Und wir brauchen in Hohen Neuendorf unstrittig kleinere und mittelgroße Mietwohnungen, die eine gesellschaftliche Vielfalt ermöglichen. Wir brauchen eine Vielfalt an Angeboten über das Wohnen hinaus. Aber es muss kein kleines und historisch geprägtes Straßendörfchen am äußersten Ende des Stadtgebietes, mit nur mäßiger Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, mit einem so ausgedehnten, dreigeschossigen Wohnquartier mit Tiefgarage überformt werden. Die geplante Bebauung würde weit in teilweise geschützte Biotope sowie in Bodendenkmalflächen hineinragen – in Zeiten des Klimawandels und Klimanotstands kann so etwas nicht im öffentlichen Interesse liegen. Das passt auch nicht zu Pinnow. Zum Vergleich: für den ebenfalls geschützten historischen Ortskern Stolpe würde man sich im Traum eine solche Entwicklung auch nicht vorstellen können?!

 

Daher werden wir Grünen beantragen, den Geltungsbereich des Bebauungsplans so deutlich einzuschränken, dass eine ortstypische Bebauung nur entlang der Dorfstraße möglich ist. Das Ortsbild heilen – das ist wünschenswert. Den Ort immobilienwirtschaftlich „zu entwickeln“ nicht.

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Sun, 17 Nov 2019 20:11:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ Klimaschutz in Oberhavel verschoben! Ausschußmitglieder votieren für verlängerte Beratung. http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ Pressemitteilung zu unserem Klimaschutz-Antrag im Kreistag In der Sitzung des Ausschusses für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz am 13. November wurde der Antrag unserer Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Oberhavel vertagt. Auf Vorschlag des Dezernenten Egmont Hamelow soll nun zunächst geprüft werden, welche Datenlage zur CO2-Emmission beim Kreis selbst vorhanden, bzw. welche Aussagen hierzu durch das Energiemanagement der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel getroffen werden könnten. Dem folgten die Vertreter*innen von SPD, CDU, AfD und FDP/Piraten.

Dabei wurde doch bereits deutlich, dass der Landkreis keine eigenen Umweltdaten erhebt und höchstens Abschätzungen vornehmen kann. Die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sollte nun genau diesen Mangel beheben und der Erhebung der relevanten Daten im Landkreis dienen. Nur auf dieser Grundlage können gezielt Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen auf den Weg gebracht werden.

Mit dem Beschluß, den Antrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zurückzustellen, wird wertvolle Zeit vertan. Reiner Merker, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Oberhavel, dazu: „Es ist mir völlig unverständlich, wie angesichts des enormen Zeitdrucks, den wir zum Erreichen des 1,5 Grad-Zieles haben, die Kreisverwaltung und die Mehrheit der Parteien in Oberhavel sich aktiv dem Handeln verweigern.“ Durch die Zurückstellung des Antrages steht nach aktueller Planung das Thema Klimaschutz frühestens im März 2020 wieder auf der Tagesordnung des Kreistages. „Zeit, die wir nicht haben!

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Sat, 16 Nov 2019 22:11:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/debatte_abgelehnt_naturschutz_ist_im_landkreis_oberhavel_weiterhin_nachrangig/ Debatte abgelehnt. Naturschutz ist im Landkreis Oberhavel weiterhin nachrangig! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/debatte_abgelehnt_naturschutz_ist_im_landkreis_oberhavel_weiterhin_nachrangig/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/debatte_abgelehnt_naturschutz_ist_im_landkreis_oberhavel_weiterhin_nachrangig/ Der von uns, der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingebrachte Antrag zur zeitweisen... Der von uns, der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingebrachte Antrag zur zeitweisen Aussetzung der Steggenehmigungsverfahren am Großen Kastavensee wurde auf Intervention des Dezernenten Egmont Hamelow in der Sitzung des Ausschusses für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Natur- und Umweltschutz am 13. November erst gar nicht zur Diskussion zugelassen. Dies wurde möglich durch die Zustimmung der Vertreter*innen von CDU, SPD, AFD und FDP/Piraten. Gegenstand unseres Antrages ist die Beauftragung des Landrates, bei den Genehmigungsverfahren für Bootsstege im Großen Kastavensee (Fürstenberg) geltendes Umweltrecht zu beachten. Dazu sollen aktuell laufende Nachgenehmigungsverfahren für dort errichtete, nicht genehmigte Steganlagen solange ausgesetzt werden, bis die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam in einem Klageverfahren gegen den Landkreis in gleicher Sache vorliegt und somit Rechtssicherheit geschaffen werden kann.

Die Verwaltung bewertete diesen Antrag als unzulässige Einmischung in das Verwaltungshandeln und forderte entsprechend die Absetzung von der Tagesordnung. Dazu der umweltpolitische Specher der grünen Kreistagsfraktion Reiner Merker: „Als Mitglieder des Kreistages sehen wir uns in der Pflicht, zu grundsätzlichen Fragen des kommunalen Handelns Stellung zu nehmen und im Einzelfall auch Schaden vom Landkreis abzuwenden. Die gerichtliche Klärung der Klage gegen den Landkreis Oberhavel, die sich auf eine Genehmigung für einen Bootssteg im Schilfgürtel des Moderfitzsees bezieht, sollte der Landkreis abwarten, bevor weitere Bescheide erstellt werden.“

Der Große Kastavensee befindet sich im FFH-Gebiet Kastavenseen- Molkenkammersee, im Landschafts-Schutzgebiet Fürstenberger Wald- und Seengebiet, sowie bis auf einen kleinen Bereich im Norden des Sees im Naturschutzgebiet Kastavenseen-Molkenkammersee. Damit steht der See und sein Ufer in einer Art und Weise unter Schutz, die jegliche Nutzung unter Vorbehalt des Naturschutzes stellt. Eines der explizit benannten Schutzgüter ist an dieser Stelle der Schilf- und Röhrichtgürtel im Uferbereich, welcher durch mindestens 26 nicht genehmigte Steganlagen durchbrochen und zerstört wird. Denkbar wäre, so bspw. durch die Fraktion „Vielfalt“ der Fürstenberger SVV vorgeschlagen, die Einzelstege zurückzubauen und gleichzeitig eine Sammelsteganlage zu errichten. Damit könnte sowohl der Naturschutz als auch das Nutzungsinteresse der Anlieger*innen befriedigt werden. Reiner Merker: „Die Kreisverwaltung ist nicht einmal bereit darüber zu reden. Sie verschärft so letztlich den Konflikt zwischen Anlieger*innen und Naturschutz!“

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/wechsel_in_der_fraktion_buendnis90die_gruenen_im_kreistag_oberhavel/ Wechsel in der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Oberhavel http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/wechsel_in_der_fraktion_buendnis90die_gruenen_im_kreistag_oberhavel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/wechsel_in_der_fraktion_buendnis90die_gruenen_im_kreistag_oberhavel/ Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender und seit 2003 Mitglied des Kreistages, hat sein Mandat... Thomas von Gizycki, Fraktionsvorsitzender und seit 2003 Mitglied des Kreistages, hat sein Mandat Ende Oktober niedergelegt. "Durch meine Wahl in den Brandenburger Land- tag war dieser Schritt leider nötig" sagt von Gizycki dazu. "Zwei kommunale Mandate und die Tätigkeit als Abgeordenter im Landtag sind vernünftig nicht miteinander verein- bar. Natürlich werde ich mich auch in meiner neuen Rolle als Landtagsabgeordneter um die Anliegen der Oberhavelerinnen und Oberhaveler kümmern und ansprechbar sein. " so von Gizycki weiter. Er dankt den teilweise langjährigen politischen Wegbegleitern im Kreistag. Das Mandat in der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf wird er behalten, dort jedoch den Fraktionsvorsitz abgeben.

Frau Susanne Mosch wird in die GRÜNE Kreistagsfraktion aufrücken. Sie arbeitet als Er- zieherin in Borgsdorf. „Natürlich gehören Themenfelder wie Bildung, Kinder- und Ju- gendhilfe auch zu meinen besondereren politischen Schwerpunkten und Interessen." sagt die Borgsdorferin.

Susanne Mosch engagiert sich seit Jahren für die Integration geflüchteter Menschen und gehört mit zu den Vertreter*innen der Volksinitiative Klimanotstand in Brandenburg. "Für Weltoffenheit und Toleranz, Menschenrechte und unsere demokratische Kultur können und müssen wir uns auch hier vor Ort einsetzen. Genauso für den Klimaschutz!" ergänzt sie. Sie freue sich in die engagierte Fraktion Bündnis90/Die Grünen nachzurücken.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_offener_brief_gedenken_am_grenzturm_am_9112019/ Hohen Neuendorf: offener Brief „Gedenken am Grenzturm“ am 9.11.2019 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_offener_brief_gedenken_am_grenzturm_am_9112019/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_offener_brief_gedenken_am_grenzturm_am_9112019/ Offener Brief an den Bürgermeister Hohen Neuendorfs und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Sehr geehrter Herr Bürgermeister Apelt, sehr geehrter Herr Hartung,

Öffentlichkeit und Stadtverordnete Hohen Neuendorfs wurden anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls am 9.11.2019 zu der Veranstaltung „Gedenken am Grenzturm“ eingeladen. Veranstalter sind die Stadt Hohen Neuendorf und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, außerdem die Stiftung Berliner Mauer sowie das Marie-Curie-Gymnasium.

In der Bürgersprechstunde der SVV am 24.10.2019 wurde bekannt, dass einer der Gründer des Naturschutzturms, der frühere Stadtverordnete Marian Przybilla, der zusammen mit Helga Garduhn in der Zeit nach dem Mauerfall durch den Grundstückskauf den Abriss des ehemaligen Grenzturms verhindert und diesen so für die Naturschutz- und Geschichts-Arbeit der Zukunft gesichert hat, von der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald mit einem „Hausverbot“ belegt ist. Betroffen ist zudem mindestens eine weitere Person, nämlich Dirk Maretzki, der offenbar als Zeitzeuge bei einer ursprünglich geplanten Filmvorführung („This Ain’t California“) auftreten wollte.

Was auch immer die Hintergründe für diese Hausverbote sind, die Bedeutung des Jahrestags des Falls der Mauer, die Bedeutung des Jubiläums des Endes des DDR-Regimes mit all seinen Repressalien, wofür die innerdeutsche Grenze plakativ steht, sollte gesellschaftspolitisch darüberstehen. Es sollte nicht zu einer Vermengung unterschiedlicher Ebenen kommen, und die Stadt sowie die weiteren Mitveranstalter sollten sich hier auch keinesfalls instrumentalisieren lassen.

Wir fordern daher Sie beide in Ihren Funktionen als Bürgermeister der Stadt Hohen Neuendorf und als Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald auf, dafür zu sorgen, dass am 9.11.2019 allen der Besuch der Veranstaltung – inkl. Einweihung des Memorials auf dem Gelände der SDW - ermöglicht wird. Wir sind eine freie Gesellschaft, in welcher es keine derartigen Ausgrenzungen geben darf.

Wir fordern zudem Sie, Herr Apelt auf, die in Rede stehenden Personen vorbehaltlos zu der Veranstaltung am 9.11.2019 einzuladen. Nur so kann sich „Gedenken am Grenzturm“ als Akt wirklicher Freiheit verstehen lassen.

Hohen Neuendorf, 4.11.2019

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gedenkveranstaltung_30_jahre_maueroeffnung_gruene_buendnisse_staerken_am_09112019_um_1430_uhr/ Gedenkveranstaltung am 09.11.2019 um 14.30 Uhr - 30 Jahre Maueröffnung, Grüne Bündnisse stärken! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gedenkveranstaltung_30_jahre_maueroeffnung_gruene_buendnisse_staerken_am_09112019_um_1430_uhr/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gedenkveranstaltung_30_jahre_maueroeffnung_gruene_buendnisse_staerken_am_09112019_um_1430_uhr/ Der Kreisverband Oberhavel und der Kreisverband Reinickendorf veranstalten eine... Der Kreisverband Oberhavel und der Kreisverband Reinickendorf veranstalten eine gemeinsame Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag der Maueröffnung. Wir wollen damit die Zusammenarbeit zwischen dem Norden Berlins und dem Landkreis Oberhavel weiter voranbringen, auf die Geschichte zurückschauen und gemeinsam Perspektiven für die Zukunft erarbeiten.

14.30 Uhr: Treffpunkt ovaler Platz nördlich der Invalidensiedlung Nr. 1, Frohnau/Ende Florastraße, Hohen Neuendorf

Begrüssung

Zeitzeugen Fred Bormeister (Pfarrer Hohen Neuendorf, Moderation Runden Tisch in Hohen Neuendorf) und Carlo Jordan (Mitbegründer der Grünen Partei in der DDR) berichten aus ihren Erfahrungen

15.15 Uhr: Wanderung zum Naturschutzturm und zum Künstlerhof Frohnau entlang des Berliner Mauerradweges

16.00 Uhr: Einkehr im Cafe Künsterhof Frohnau - Ausblick und Diskussion

Musikalisch werden wir durch den Posauenchor Hohen Neuendorf, Borgsdorf und Bergfelde unterstützt.

Herzliche Einladung an alle, die in die Geschichte eintauchen und einen Blick nach vorne in die politische Zusammenarbeit zwischen den Kreisverbänden werfen wollen.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/irrefuehrende_unterschriftensammlung_in_birkenwerder/ Irreführende Unterschriftensammlung in Birkenwerder http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/irrefuehrende_unterschriftensammlung_in_birkenwerder/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/irrefuehrende_unterschriftensammlung_in_birkenwerder/ Schon in einem Flugblatt zur Kommunalwahl im Mai 2019 behaupteten die Fraktionen von Birke und... Schon in einem Flugblatt zur Kommunalwahl im Mai 2019 behaupteten die Fraktionen von Birke und der CDU fälschlicherweise, dass die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und IOB/BiF gegen seniorengerechte bzw. barrierefreie und günstige Wohnungen abgestimmt hätten. Die Wähler sind auf diese Unwahrheit nicht reingefallen, die Mehrheiten in der Gemeinde haben sich nach der Wahl sogar geändert.

Nun geht es darum, den Riesenfehler der alten Mehrheit der Fraktionen Birke, CDU und SPD zu korrigieren. Diese Fraktionen haben 2018 beschlossen, dass die Gemeinde die Grundstücke am alten Krugsteig an irgendeine unbenannte Genossenschaft verkaufen soll. Die Linke, die Grünen und die IOB wollten keinen Verkauf von Tafelsilber der Gemeinde, sondern eine Vergabe der Grundstücke nur in Erbpacht.

Unter anderen haben die Grünen schon damals gefordert, auf diesen Grundstücken auch seniorengerechte Wohnungen zu bauen. Bei Vergabe nach Erbpacht, können Investoren billiger bauen, weil die Kosten des Grundstückkaufs entfallen, und somit würden auch die Mieten günstiger.

Die Forderung, in Birkenwerder altersgerechte oder barrierfreie Wohnungen zu bauen, ist schon einige Jahre alt. Schon 2010 wollte die Gemeinde zusammen mit dem Investor Häuser aus Essen auf dem Grundstück des ehemaligen Kinderheims an der Wensickendorfer Straße altersgerechte und barrierefreie Wohnungen bauen, sogar mit der Möglichkeit der pflegerischen Betreuung. Der damalige Bürgermeister N. Hagen, der von einigen Mitgliedern der Gemeindevertretung immer noch verehrt wird, schaffte es in letzter Minute, dieses Vorhaben zu verhindern.

Stattdessen wurden die Grundstücke mit Zustimmung der Mehrheit der Gemeindevertreterversammlung wie der Fraktion Birke, der CDU und der SPD (was viele nicht verstehen konnten) an eine kurz zuvor gegründete Immobilien - GmbH in Potsdam (Inhaber: Stiefsohn von N. Hagen) verkauft. Ob der Hagen Clan nun damit den großen Profit gemacht hat, muss das Finanzamt entscheiden und ob die Umstände des Verkaufs rechtens waren, müssen die Gerichte entscheiden.

Heute stehen dort 5 Stadtvillen, aber keine altersgerechte Wohnungen.

Bitte an dieser Stelle einmal kurz nachdenken, bevor man eine offenkundig falsche Behauptung mit seiner Unterschrift unterstützt.


Dr. Rolf Kaiser

Sprecher Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen

Birkenwerder 25.10.2019

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/cdu_oberhavel_laedt_maassen_ein_unser_offener_brief/ CDU Oberhavel lädt Maaßen zum Stadtgespräch nach Kremmen ein - unser offener Brief http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/cdu_oberhavel_laedt_maassen_ein_unser_offener_brief/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/cdu_oberhavel_laedt_maassen_ein_unser_offener_brief/ Sehr geehrte Frau Apelt, sehr geehrter Herr Bommert, die CDU Oberhavel hat Herrn Dr. Maaßen, den... Sehr geehrte Frau Apelt, sehr geehrter Herr Bommert,

die CDU Oberhavel hat Herrn Dr. Maaßen, den Ex-Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz, als Ehrengast zum „13. Kremmener Gespräch“ eingeladen. Unabhängig davon, dass Sie selbstverständlich frei sind, Redner*innen und Ehrengäste (!) Ihrer Wahl einzuladen, fragen wir nach Ihrem Motiv. Herr Dr. Maaßen ist in der Vergangenheit nicht gerade als jemand in Erscheinung getreten, der die Grundlagen unseres Rechtsstaates schützt. Im Gegenteil, er war für die Bundesregierung als Präsident des Verfassungsschutzes nicht mehr tragbar. Maaßen hat sich mit antimuslimischen und rechtspopulistischen Äußerungen in die Nähe eines Parteiausschlussverfahren durch Ihre Partei positioniert.

Wir sehen die CDU als politische und demokratische Kraft, die unser Grundgesetz stärkt und gegen Angriffe schützt. Deshalb verwundert es, dass Sie einen der einflussreichsten geistigen Brandstifter der neuen Rechten und Rechtspopulisten als „Ehrengast“ einladen. Was ist Ihr Motiv?

Wir würden uns über eine Erläuterung Ihrerseits freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Hüchtker

für den Kreisvorstand Bündnis 90/Die Grünen Oberhavel

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_sprechstunde_am_freitag_04102019_am_adolf_damaschke_platz/ Hohen Neuendorf: Sprechstunde am Freitag 04.10.2019 am Adolf-Damaschke-Platz http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_sprechstunde_am_freitag_04102019_am_adolf_damaschke_platz/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_sprechstunde_am_freitag_04102019_am_adolf_damaschke_platz/ Unser öffentliche Bürger*innensprechstunde findet diesen Freitag (04.10.) am Adolf-Damaschke-Platz... Unser öffentliche Bürger*innensprechstunde findet diesen Freitag (04.10.) am Adolf-Damaschke-Platz in Hohen Neuendorf statt.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neue_doppelspitze_fuer_den_ortsverband/ Neue Doppelspitze für den Ortsverband http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neue_doppelspitze_fuer_den_ortsverband/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neue_doppelspitze_fuer_den_ortsverband/ Die Oranienburger Grünen wählen Elisabeth Mandl-Behnke und Alexander Diedrich zu ihren neuen... Oranienburg, 27.9.2019 - Elisabeth Mandl-Behnke und Alexander Diedrich heißen die beiden neuen Sprecher*innen der Oranienburger Grünen. Der Ortsverband wählte die Doppelspitze bei einer außerordentlichen Sitzung. Die neun anwesenden Wahlberechtigten stimmten zuerst geschlossen für die in Lehnitz lebende ehemalige Lehrerin Mandl-Behnke und anschließend ebenso einstimmig für den Sachsenhausener Karosseriebauer Diedrich. Die 68-jährige Mandl-Behnke hatte das Amt bereits in den vergangenen beiden Jahren inne und wurde bestätigt, der 46-jährige Diedrich wird Nachfolger von Andreas Wiersma.

Die Wahl musste zwei Monate früher als ursprünglich vorgesehen stattfinden, weil Wiersma seinen Sprecherposten zur Verfügung gestellt hatte. Der Augenoptikermeister erklärte den Parteifreundinnen und -freunden seine Beweggründe und führte vor allem die berufliche Überlastung an. Dem neuen Vorstand wünschte er „viel Kraft und Energie“ für die kommenden Aufgaben.

Elisabeth Mandl-Behnke zog ein Fazit ihrer bisherigen Amtszeit: „Wir haben uns in den vergangenen zwei Jahren gut entwickeln können. Der Ortsverband ist auf jetzt 26 Mitglieder angewachsen, das ist sehr erfreulich. Wir sind deutlich größer geworden.“ Ausdrücklich begrüßte sie zwei Neumitglieder, die zum ersten Mal zu einer Sitzung des Ortsverbandes gekommen waren.

Alexander Diedrich, seit fünf Jahren Mitglied des Ortsbeirats Sachsenhausen, versprach, vor allem nach innen wirken zu und „für einen besseren Zusammenhalt“ sorgen zu wollen, damit „der Ortsverband noch mehr zusammen wächst“. Auch deshalb beschloss die Ortsgruppe, sich künftig mindestens einmal im Monat zu treffen, um eine kontinuierliche Arbeit zu gewährleisten. Die Termine sollen meist öffentlich stattfinden und rechtzeitig bekannt gegeben werden.

Zum Abschluss der Sitzung wurden neben den Ergebnissen der Sondierungsgespräche im Brandenburger Landtag zwischen SPD, CDU und Grünen auch noch die auf lokaler Ebene anstehenden Aufgaben diskutiert und wie das Kommunalwahlprogramm umgesetzt werden kann. Mandl-Behnke identifizierte dabei als dringendste Vorhaben des Ortsverbandes den Radschnellweg auf dem alten Kremmener Bahndamm, den lokalen Klimaschutz und gesundes Essen für die Kinder in Kitas und Schulen: „Da wollen wir die Verantwortlichen an ihre Versprechungen erinnern.“ Aber auch Ideen für niederschwellige Informationsangebote, die nicht in direkt in politische Anträge der neuen, größeren Stadtverordneten-Fraktion der Grünen münden, sollen künftig entwickelt werden. „Das kann eine Radtour sein oder ein Waldspaziergang, bei dem der Förster die Schäden erklärt“, so Mandl-Behnke.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/birkenwerder_frueher_war_es_dunkel/ Birkenwerder: Früher war es dunkel http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/birkenwerder_frueher_war_es_dunkel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/birkenwerder_frueher_war_es_dunkel/ Früher konnten wir als Anwohner der Sacco-Vanzetti Straße die sog. Bürgersteige und ... Früher konnten wir als Anwohner der Sacco-Vanzetti Straße die sog. Bürgersteige und Kopfsteinstraße nur mit Taschenlampen oder Restlichtverstärkern gefahrlos begehen. Straßenlaternen gab es nur in 100 Metern Abstand, dazwischen herrschte der Gott der Finsternis.

Nun ist alles saniert, der Asphalt ist glatt, der Autoverkehr rumpelt uns nicht mehr aus den Betten. Und keiner der Anwohner stolpert mehr über Baumwurzeln oder herausragende Kopfsteine.

Das liegt daran, dass die Gemeinde unsere Straße mit zahlreichen modernen, stromsparenden Straßenlaternen versehen hat. Diese Lampen Typ „Graal Müritz 600“, sind natürlich mit LED ausgestattet. Es gibt sie mit asymmetrischer oder rotationssymmetrischer Beleuchtung, die in bestimmter Höhe angebracht und an einer Straßenseite aufgestellt beide Bürgersteige und Straße ausleuchten.

Leider verfehlen diese Beleuchtungskegel ihren eigentlichen Zweck. Ihr Licht reicht weit über ihren geplanten Wirkungskreis hinaus. Nicht nur die Fenster im Erdgeschoss der angrenzenden Häuser, sondern auch die im ersten Stock blühen im Glanze dieses Lichtes wie auch die Grundstücke.

Das Modell Graal Müritz strahlt so hell, dass Einbrecher nicht lange suchen müssen, um den passenden Dietrich zu finden. Gut, das passiert Gott sei Dank nicht mehr so häufig.

Dem gegenüber steht ein großer finanzielle Vorteil für die Anwohner. Sie sparen Strom; denn zur Straßenseite hin bleibt der Lichtschalter aus. Küche, Flur und Wohnzimmer erhalten eine tolle Ambiente Beleuchtung. Und die eigene effektvolle Ausleuchtung des Gartens lohnt nicht mehr. Abends sitzen Väter vor dem Haus und spielen Schattenspiele an der Hauswand, zum Erbauen ihrer Kinder. Der nächtliche Gang zur Toilette belästigt den Partner nicht, weil die Nachttischlampe aus bleibt.

Ist doch alles gut, oder?

Ich fürchte, hier stimmt etwas nicht. Viele Menschen leider unter dieser sog. Lichtverschmutzung. Dieses Thema verlässt die wissenschaftliche Ecke und findet in den Gesetzen zum Immissionsschutz zunehmend Berücksichtigung.

Es ist wieder mal Handlungsbedarf auch in unserer Gemeinde angesagt, um ein vernünftiges Lichtmanagement umzusetzen und vorhandene Laternen anzupassen bzw. umzurüsten.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stellenausschreibung_wahlkreismitarbeiterin_oranienburg/ Stellenausschreibung: Wahlkreismitarbeiter*in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stellenausschreibung_wahlkreismitarbeiterin_oranienburg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stellenausschreibung_wahlkreismitarbeiterin_oranienburg/ Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suche ich eine*n Wahlkreismitarbeiter*in zur Unterstützung meiner... Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suche ich eine*n Wahlkreismitarbeiter*in zur Unterstützung meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter.

Heiner Klemp, MdL

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