http://www.gruene-ohv.de Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-ohv.de_content542140 http://www.gruene-ohv.de/home/

MITTEILUNGEN AUS DEM KREIS OBERHAVEL

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Sat, 29 Jul 2017 10:07:07 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_transparenz_wagen/ Mehr Transparenz wagen! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_transparenz_wagen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_transparenz_wagen/ Die Gemeinde Birkenwerder hat es vor mehr als zwei Jahren versucht, ist aber auf der Zielgerade... Die Gemeinde Birkenwerder hat es vor mehr als zwei Jahren versucht, ist aber auf der Zielgerade eingeknickt, als sie Mitglied bei Transparency Deutschland werden wollte.

Das Aufnahmeverfahren für die Mitgliedschaft läuft zwar etwas umständlich ab. Doch die Gemeindevertreter wollten tatsächlich, Abläufe, Strukturen und Prozesse in der Kommune so umgestalten, dass Korruption unwahrscheinlich wird.

Ein geeignetes Konzept hätte erarbeitet und persönlich beim Vorstand von Transparency Deutschland vorgestellt und erläutert werden müssen.

Ist der Vorstand überzeugt, entspricht er dem Aufnahmeantrag.

Diese persönliche Vorstellung hat die Gemeinde versäumt und nach Aufklärung dieses Missverständnisses leider keinen weiteren Aufnahmeantrag auf den Weg gebracht.

Die Gemeinde hat schlechte Erfahrungen mit Amtsmissbrauch gemacht.

Der ehemalige Bürgermeister Norbert Hagen wurde amtsenthoben und ein Gericht hat ihn wegen Korruption verurteilt.

Vielleicht wäre der Gemeinde diese üble Erfahrung erspart geblieben, wenn sie ihre Abläufe und Entscheidungsfindungen zur Einhaltung der Regelkonformität im Sinne der Regeln von Transparency Deutschland schon früher strukturiert hätte.

„Korruption ist Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“ - so die allgemeine Definition.

Korruptionsvermeidung und -bekämpfung weltweit ist ein Hauptanliegen von Transparency.

Die Grünen in Birkenwerder wünschen sich eine transparente Gemeinde.

Daher fordern wir die Wiederaufnahme des Aufnahmeverfahrens für Transparency Deutschland.

Der Mitgliedsbeitrag von 1250 € pro Jahr ist sicher kein Hinderungsgrund.


Rolf Kaiser

Birkenwerder im August 2018

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Wed, 19 Sep 2018 22:31:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunale_galerie_in_birkenwerder/ Kommunale Galerie in Birkenwerder http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunale_galerie_in_birkenwerder/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kommunale_galerie_in_birkenwerder/ Ein Fußballer ohne Bolzplatz, ist wie ein Künstler ohne Ausstellungsraum... Ein Fußballer ohne Bolzplatz, ist wie ein Künstler ohne Ausstellungsraum

Im Juli 2018 haben in Birkenwerder und Hohen-Neuendorf insgesamt über 700 Bürger mit ihrer Unterschrift den Wunsch bekräftigt, dass diese Gemeinden den regionalen bildenden Künstlern eine dauerhafte Ausstellungsfläche bereit stellen sollen.

Bislang sind die Künstler gezwungen, ihre Werke in Sparkassenräumen, in Apotheken oder in Ladengeschäften auszustellen. Kunstinteressierte finden selten den Weg in diese Räume und verkaufen lässt sich in dieser Atmosphäre so gut wie nie etwas. Haben die Künstler ausnahmsweise Glück, dürfen sie ihre Werke in der Klostergalerie Zehdenick oder der städtischen Galerie Bernau der Öffentlichkeit präsentieren. Das sichere Verpacken, der Transport und eine ansprechende Präsentation der Werke kostet viel Zeit und Kraft und gelegentlich auch Geld für die Anmietung der Räumlichkeiten. „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“ ( K. Valentin)

In Hohen-Neuendorf gibt es eine Initiative zum Kulturbahnhof (KuBa), dem ehemaligen S-Bahngebäude, das die Stadt gekauft hat. Es soll nach dem geplanten Umbau für viele kulturelle Zwecke genutzt werden. Diese Initiative wünscht sich dort auch die Schaffung von Galerieräumen, die bislang nicht vorgesehen sind.

Wann und wie das Projekt KuBa realisiert wird, ist eine offene Frage.

In Birkenwerder gäbe es schon jetzt passende Räumlichkeiten.

Es gibt ein kaum genutztes von außen renoviertes Gebäude im Rathausinnenhof mit ockergelbem Anstrich

Einmal jährlich zum Weihnachtsmarkt lebt dieses Gebäude auf, um danach wieder in den Tiefschlaf zu fallen und als Abstellkammer zu dienen.

Hier geeignete Räume im Sinne einer kommunale Galerie einzurichten, würde Birkenwerder ein Stück weit attraktiver machen.

Die erforderlichen baulichen Maßnahmen kann die Gemeinde leicht stemmen.

Der von der Gemeinde angedachte Kauf des S-Bahnhofes Birkenwerder hat sich in Luft aufgelöst, er steht schlichtweg nicht zum Verkauf.

Aktuell gibt es Gerüchte, dass das Kaffeehaus Birkenwerder verkauft werden soll.

Das Gebäude in zentraler Lage bietet Platz für zahlreiche kulturelle Einrichtungen.

Weitere Optionen für Ausstellungsräume bietet das alte „Wasserwerk“ hinter dem EMB Gelände

an der B 96.

Hat die Gemeinde den Mut, über den Erwerb oder die Nutzungsmöglichkeiten zu diskutieren?

Das könnte eine spannende Debatte auslösen.

Der Erfolg des Straßenfestes am Skulpturenboulevard in Birkenwerder beweist das große Interesse der Bevölkerung an kulturellen Ereignissen.

Bündnis90/Die Grünen in Birkenwerder unterstützen auf jeden Fall den Wunsch der Bürger, den bildenden Künstlern aus unserer Region geeignete Räume zu verschaffen.



Rolf Kaiser

1. September 2018

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Wed, 19 Sep 2018 22:25:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neuer_kreisvorstand_der_gruenen_oberhavel_mit_frauen_doppelspitze/ Neuer Kreisvorstand der GRÜNEN Oberhavel mit Frauen-Doppelspitze http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neuer_kreisvorstand_der_gruenen_oberhavel_mit_frauen_doppelspitze/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/neuer_kreisvorstand_der_gruenen_oberhavel_mit_frauen_doppelspitze/ Birkenwerder, 10.9.2018 Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Oberhavel wählten auf ihrer... Birkenwerder, 10.9.2018

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Oberhavel wählten auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 10. September 2018 in Birkenwerder eine Frauen-Doppelspitze für 2 Jahre zu Sprecherinnen ihres neuen Kreisvorstandes. Mit über 90 Prozent der Stimmen sprachen die Mitglieder dem Frauen-Duo Julia Schmidt aus Hohen Neuendorf und Reinhild Benning aus Gransee das Vertrauen aus. Einstimmig wurde Tristan Hoffmann aus Hohen Neuendorf zum Schatzmeister gewählt. Das gleiche eindeutig positive Ergebnis erzielten die künftigen Beisitzenden Sigrid Bösel aus Glienicke, Christian Mentz aus Hohen Neuendorf und Thomas von Gizycki aus Hohen Neuendorf. Die übergroße Mehrheit der GRÜNEN auf der Mitgliederversammlung votierte damit einmütig für Vorstandsaktive, die sowohl Jung und Alt als auch ein vielseitiges grünes Themenprofil repräsentieren.

Julia Schmidt studiert Politikwissenschaft und war bis vor kurzem für die Baden-Württemberger Grünen aktiv und engagiert sich besonders für Soziale Themen und in der Grünen Jugend.

Reinhild Benning war bereits Sprecherin der GRÜNEN OHV und will sich auch künftig als Landwirtin und langjährige Agrarexpertin in Umweltverbänden besonders für eine zukunftsfähige Landwirtschaft einsetzen.

Tristan Hoffmann stammt aus Oberhavel und ist nach dem Studium hierher zurückgekehrt. Bei der Grünen Jugend sammelte er bereits Erfahrung als Schatzmeister, die nun den GRÜNEN Oberhavel sehr zugute kommt. Die Themen Netzpolitik und Digitalisierung liegen dem jungen Schatzmeister besonders.

Mit Sigrid Bösel hat der Vorstand eine erfahrene Verwaltungsexpertin gewonnen, die auch für die GRÜNEN Ü60 aktiv ist.

Christian Mentz engagiert sich als ausgewiesener Experte für erneuerbare Energien und

Thomas von Gizycki steht für die themenübergreifende Zusammenarbeit mit der GRÜNEN Fraktion im Kreistag sowie für die dringend notwendigen Verbesserungen im Naturschutz.

Gemeinsam wollen die neuen Vorstandsmitglieder GRÜNE Themen in Oberhavel stärker in den Fokus rücken. Gerade mit Blick auf die Kommunal- und EU-Wahlen im Mai 2019 und die Landtagswahl im nächsten Herbst machen sie sich für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in Verbindung mit einer besonders nachhaltigen Mobilität und der Stärkung des ÖPNV-Angebotes stark.

Viel Applaus von allen Anwesenden erhielten die fünf Vorstandsmitglieder der beiden vergangenen Jahre für ihr eingebrachtes Engagement und besonders für den erfreulichen Zuwachs an Neumitgliedern. In ihrer Amtszeit engagierten sie sich unter anderem auf verschiedensten Ebenen für eine bessere Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln, für eine konsensfähige Lösung zur Umgehungsstraße in Fürstenberg und für die Gestaltung der Europäischen Union durch aktive Bürgerbeteiligung.

Kontakt:

Julia Schmidt, Tel. 0162-2759 789

Reinhild Benning, Tel. 0175-7263 779

Sprecherinnen des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberhavel

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Tue, 11 Sep 2018 22:04:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/internationaler_aktionstag_rise_for_climate_plastik_aktion_auf_dem_bahnhofsvorplatz_in_hohen_neuendorf/ Internationaler Aktionstag Rise for Climate +++ Plastik-Aktion auf dem Bahnhofsvorplatz in Hohen Neuendorf http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/internationaler_aktionstag_rise_for_climate_plastik_aktion_auf_dem_bahnhofsvorplatz_in_hohen_neuendorf/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/internationaler_aktionstag_rise_for_climate_plastik_aktion_auf_dem_bahnhofsvorplatz_in_hohen_neuendorf/ Samstag, 8. September 2018, ab 14:30 Uhr Thema: Plastikmüll in Ozeanen und Müllvermeidung... Die Plastikflut gehört zu den größten Umweltproblemen unserer Zeit. Allein acht Millionen Tonnen Plastik landen jedes Jahr im Meer. Das entspricht einem Müllwagen pro Minute. Wenn wir nicht radikal umsteuern, könnte im Jahr 2050 das Plastik im Ozean mehr wiegen als alle Fischschwärme zusammen. Auch unsere Flüsse und Böden leiden unter der zunehmenden Vermüllung. Inzwischen findet sich Mikroplastik sogar in der Arktis und im Gletschereis – obwohl dort fast keine Menschen leben. Das Aktionsbündnis Rise for Climate plant für den 8. September weltweit Tausende Demos und Veranstaltungen für echten Klimaschutz und eine Welt ohne Kohle, Öl und Gas. Anlass ist der Globale Klimaschutzgipfel in Kalifornien, bei dem sich Bürgermeister*innen, Minister*innen und wichtige Schlüsselfiguren treffen, um sich ehrgeizigen Klimaschutzzielen zu verpflichten. Klimaschutz von unten also!

Auch wir Bündnisgrüne in Hohen Neuendorf beteiligen uns am Aktionstag. Wir werden am Tag des Herbstfests in Hohen Neuendorf ab 14:30 Uhr nach dem Polit-Talk am Bahnhofsvorplatz Hohen Neuendorf über dringend notwendige Klimaschutz Maßnahmen informieren und haben dazu unter anderem ein Ratespiel vorbereitet – Wissen Sie, wann eine Plastikflasche zerfällt? - Finden Sie es bei uns am Stand heraus, wir freuen uns auf Sie.

Der Erhalt der Meere und der Schutz der Meeresbewohner sei den BÜNDNISGRÜNEN ein besonders wichtiges Anliegen, so Katharina Reuter, Sprecherin des Bündnisgrünen Stadtverbandes Hohen Neuendorf. Ein Großteil der riesigen Müllstrudel, die im Pazifik, im Atlantik und im Südindischen Ozean entstanden sind, komme jedoch vom Land und werde über Flüsse und Seen und ins Meer gespült. Deshalb liegt es an der Mitwirkung von uns allen, Plastik soweit möglich zu vermeiden und somit einen wichtigen Beitrag zur Verringerung des Müllproblems leisten, auch auf öffentlichen Veranstaltungen wie dem Hohen Neuendorfer Herbstfest, so Reuter.

Reuter betonte auch: „Wir können als Verbraucherinnen und Verbraucher klare Zeichen setzen. Das entbindet aber nicht die Politik von der Pflicht, sich um das Problem zu kümmern. Sie muss Regeln schaffen, damit überhaupt weniger Plastikmüll anfällt – etwa über eine Steuer auf Wegwerfplastik, ein Verbot für Mikroplastik in Cremes und über eine konsequente Strategie hin zu mehr recycelbarem Plastik.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Pressekontakt: Julia Schmidt, julia.schmidt@mailbox.org, 0162-2759789

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Fri, 07 Sep 2018 23:08:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fordern_neue_kultur_der_transparenz_statt_postenschachern_im_vorfeld_der_kreistagswahl/ Grüne fordern neue Kultur der Transparenz statt Postenschachern im Vorfeld der Kreistagswahl http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fordern_neue_kultur_der_transparenz_statt_postenschachern_im_vorfeld_der_kreistagswahl/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fordern_neue_kultur_der_transparenz_statt_postenschachern_im_vorfeld_der_kreistagswahl/ Aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ist es unerlässlich, dass der neue Kreistag, der sich nach der... Aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ist es unerlässlich, dass der neue Kreistag, der sich nach der Wahl im kommenden Jahr bilden wird, wichtige Positionen in der Verwaltung selbst neu besetzen kann. So muss die Wahl eines neuen Dezernenten dem ab Mai 2019 amtierenden neuen Kreistag überlassen werden, um das Wahlergebnis der Bürgerschaft zu respektieren. Ein Postenschachern um diese Position nach dem Wechsel eines Verantwortlichen in den Nachbarkreis wäre wiederum Beispiel für den Versuch der Machtanhäufung in einer Partei ohne Rücksicht auf demokratische Werte. „Wir fordern daher die Oberhavelkoalition aus CDU, SPD und LGU auf, die Stelle auszuschreiben und die Wahl auf einen Termin zu legen, an dem der neue Kreistag demokratisch entscheidet“ sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Thomas von Gizycki.

Im Laufe der letzten 25 Jahre habe eine Koalition den Landkreis regiert, für die öffentliche politische Auseinandersetzung oftmals ein Fremdwort schien. Viele Beschlüsse der Koalition wurden ohne die notwendige Transparenz und eher in Hinterzimmermanier gefällt. Wenn am 26.5.2019 aller Voraussicht nach ein neuer Kreistag gewählt wird, bietet dies nach Ansicht der Grünen eine zentrale Chance, um bestehende Verkrustungen aufzubrechen. Die Wahl kann und muss dem Eindruck vieler Bürgerinnen und Bürger entgegenwirken, nicht mitgenommen zu werden.

Für Bündnis 90/Die Grünen Oberhavel lebt Demokratie von Offenheit, Dialog und Auseinandersetzung. Als Partei des Dialoges fordern sie eine neue demokratische Kultur in der Kreispolitik: „Wir brauchen mehr lebendige Beteiligung und nicht wieder nur einen erweiterten Führungszirkel, wenn es um die Besetzung von Leitungspositionen geht“ sagte die Sprecherin der Grünen Oberhavel Reinhild Benning.

Ansprechpartner:

Karsten Wundermann

Bündnis 90/ Die Grünen Oberhavel

Sprecher des Kreisverbandes

Telefon: 0162/209559

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Wed, 29 Aug 2018 09:13:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/seebruecke_demo_in_oranienburg/ Seebrücke - Demo in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/seebruecke_demo_in_oranienburg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/seebruecke_demo_in_oranienburg/ Ein bewegendes Symbol Aktion zur Seebrücke in Oranienburg für die Selbstverständlichkeit der... Ein bewegendes Symbol Aktion zur Seebrücke in Oranienburg für die Selbstverständlichkeit der Pflicht zur Seenotrettung und zur Aufnahme von Geretteten. So viele Menschen an so vielen Orten: Ein starkes Zeichen für Seebrücke - und gegen Seehofer!

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Mon, 13 Aug 2018 09:12:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stadtradeln_in_hohen_neuendorf_1808_07092018_jetzt_registrieren/ Stadtradeln in Hohen Neuendorf: 18.08. - 07.09.2018 - jetzt registrieren! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stadtradeln_in_hohen_neuendorf_1808_07092018_jetzt_registrieren/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/stadtradeln_in_hohen_neuendorf_1808_07092018_jetzt_registrieren/ Liebe Freundinnen und Freunde, unsere Stadt macht zum ersten mal mit beim Stadtradeln. Es geht... Liebe Freundinnen und Freunde,

unsere Stadt macht zum ersten mal mit beim Stadtradeln.

Es geht am 18. August los. Alle Fahrten, die Ihr mit dem Rad bis zum 7. September 2018 zurücklegt, ob in der Freizeit oder beruflich, sollen dabei entweder automatisch per App oder manuell per Listeneintrag erfasst werden. Am Ende „gewinnt“ die Gruppe mit den meisten Kilometern.

Beim Wettbewerb STADTRADELN geht es um Spaß am und beim Fahrradfahren, radelnde Mitglieder der kommunalen Parlamente, tolle Preise, aber vor allem darum, möglichst viele Menschen für das Umsteigen auf das Fahrrad im Alltag zu gewinnen und dadurch einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Radverkehrsanteil steigern

  • Achtzig Prozent der Haushalte in Deutschland besitzen ein Fahrrad, trotzdem liegt der Anteil aller Wege, die in Deutschland geradelt werden, durchschnittlich bei nur 10 % (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2014).
  • Nach Angaben des Fahrrad-Monitor Deutschland 2015 sind rund 82 % der Deutschen zwischen 14 und 69 Jahren der Meinung, dass sich EntscheidungsträgerInnen auf kommunaler Ebene stärker mit dem Thema Radverkehrsförderung beschäftigen sollten. Dabei sprechen sich die Befragten u.a. für den Bau von mehr Radwegen (63 %) und mehr Fahrradabstellanlagen (47 %) aus.

Wer sich unserem Team anschließen will, findet alles hier (zur Anmeldung klicken)

 

 

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Sun, 29 Jul 2018 10:50:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/finanzierung_der_horterweiterung_hohen_neuendorf_ein_kredit_der_das_stadtsaeckel_entlastet/ Finanzierung der Horterweiterung Hohen Neuendorf – Ein Kredit, der das Stadtsäckel entlastet! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/finanzierung_der_horterweiterung_hohen_neuendorf_ein_kredit_der_das_stadtsaeckel_entlastet/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/finanzierung_der_horterweiterung_hohen_neuendorf_ein_kredit_der_das_stadtsaeckel_entlastet/ Pressemitteilung vom 25.7.2018 Bereits mit dem Haushalt 2018 hat sich die Stadtverordnetenversammlung im letzten Jahr vorgenommen, zwei kommunale Bauvorhaben erstmals teilweise über eine Kreditaufnahme zu finanzieren. Jahrelang wurden solche Finanzierungsmodelle von der Mehrheit der Stadtverordneten zu Unrecht kategorisch abgelehnt. Die beiden Bauvorhaben sind die Sanierung des Rathaus-Bestandsgebäudes und der Neubau des Hortgebäudes in der Waldstraße. Den Beschluss zur Vergabe eines KfW-Kredites zur Teilfinanzierung des Hortneubaus hat der Hauptausschuss am 19.7.2018 gefasst. Von den rund 7,5 Mio. Euro Gesamtkosten sollen 5,0 Mio. finanziert werden.

Dem 2016 von der SVV beschlossenen Antrag der Grünen, den Neubau des Hortgebäudes im Passivhaus- oder Niedrigstenergiehaus- Standard herzustellen ist es heute zu verdanken, dass nicht nur ein Gebäude errichtet wird, welches langfristig niedrige Heizkosten und somit Ressourcenschonung erwarten lässt, sondern dass durch die Erfüllung der Fördervoraussetzungen der KfW sogar ein Tilgungszuschuss von 156.800,- Euro für den Haushalt ermöglicht werden konnte. Dazu Oliver Jirka (Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Ordnung und Sicherheit): Ein Zinssatz von 0,07% und 156.800,- Euro Tilgungszuschuss – die Stadt wäre dumm, wenn sie diese Kreditfinanzierung ausgeschlagen hätte!“ Eine Direktfinanzierung über den Haushalt wäre in der Tat fahrlässig, denn in den nächsten Jahren wird Hohen Neuendorf mit seiner Haushaltsplanung aufpassen müssen. Viele Großprojekte und kaum Kredite - das ermöglicht zwar noch gute Rücklagen, aber Rücklagen bilden nicht die Liquidität ab. Eine Diskrepanz von Investitionseinzahlungen und Investitionsauszahlungen belastet zunehmend den Kassenbestand.

Daraus ergibt sich die spannende Frage: Warum nehmen wir nicht öfters solche positiven Kredit- und Fördermodelle in Anspruch? Warum wurde für die Rathauserweiterung nicht ein solches Modell ersonnen und den Stadtverordneten vorgeschlagen? Wäre ein Tilgungszuschuss auch für die „energetische“ Sanierung des Rathausbestands erreichbar? Schön wär‘s – aber leider ist der energetische Standard sowohl der Rathauserweiterung als auch der Rathaussanierung zu mittelmäßig, als dass dies der KfW Zuschüsse wert wäre. Leider sind hier frühzeitige Weichenstellungen versäumt wurden. Die Rathaussanierung wird es schwer haben, ohne Ausnahmegenehmigungen überhaupt die Anforderungen der EnEV und des EEWärmeG (Erneuerbare Energien- und Wärme-Gesetz) zu erfüllen. Das hat die Projektpräsentation im Bauausschuss Ende 2017 gezeigt. Für eine Stadt, in welcher der Klimaschutz in den letzten Jahren „Chefsache“ war, ist das eine herbe Enttäuschung. Jirka: „Wir Grünen werden das Nachhaltigkeitsprinzip – sowohl ökologisch als auch wirtschaftlich - zum Wohle der Stadt immer wieder beharrlich einfordern.“

 

Oliver Jirka

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der SVV Hohen Neuendorf

www.gruene-hohen-neuendorf.de

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Wed, 25 Jul 2018 22:31:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/das_grosse_gruene_forum_fuer_beteiligung_empowerment_engagement_und_organisationskultur/ Das große, grüne Forum für Beteiligung, Empowerment, Engagement- und Organisationskultur! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/das_grosse_gruene_forum_fuer_beteiligung_empowerment_engagement_und_organisationskultur/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/das_grosse_gruene_forum_fuer_beteiligung_empowerment_engagement_und_organisationskultur/ Wir spüren, die Engagementkultur ist im Wandel: Die Bedingungen, unter denen sich Menschen... Wir spüren, die Engagementkultur ist im Wandel: Die Bedingungen, unter denen sich Menschen engagieren, verändern sich. Was heißt das eigentlich und sind wir bereit dafür? Wie schaffen wir es auch mit knappen Ressourcen viele Menschen zu beteiligen? Welche guten Beispiele gibt es dafür? Freu Dich auf nützliche Workshops, neue Erkenntnisse, Ideen und Methoden, Zeit zum Austausch und Erfahrungen (nicht nur) aus der grünen Praxis!

> Fr., 14. Sept. 16:30 Uhr bis  Sa., 15. September 17:30 Uhr
> in Berlin, Alte Börse Marzahn
> für alle Mitglieder, die sich gerne engagieren und andere begeistern möchten
> Teilnahmebeitrag 45€
Programm und Anmeldung unter: www.gruene.de/engagement-forum

Impulse am Freitag unter anderem:

Wo bleiben unsere Freiwilligen? // Ana-Maria Stuth, Geschäftsführerin der Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland und Vorstandsvorsitzende der Stiftung Bürger für Bürger

Neue Möglichkeiten der Beteiligung: Ein Einblick in die Arbeit des grünen Bundesverbands zu aktuellen und zukünftigen Beteiligungsformaten // Michael Kellner, politischer Bundesgeschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen

Freu Dich auf diese spannenden Workshops am Samstag:
(die Referent*innen und ausführliche Workshop-Beschreibungen findet ihr im Wurzelwerk http://gruenlink.de/1gcz)

1) Der Kreativitätsbooster für den Kreisverband: Engagementförderung mit DesignThinking

2) Mobilisieren wie Bernie Sanders: Mitgliedern und Freiwilligen mehr zutrauen mit den Regeln des Big Organizing

3) Freiwilliges Engagement, Bürgerbeteiligung und soziale Medien

4) Digitale Beteiligungsinstrumente zur Unterstützung der KV-Arbeit

5) Kollektive Führung – Teamarbeit strukturieren und gestalten

6) Miteinander ist nicht nur "Gedöns" - der Weg zum Grünen Team

7) Engagierte einbinden, Ehrenamtliche gewinnen

8) Aktiv im ländlichen Raum: Engagement in der Fläche gestalten und fördern

9) Feedback hilft! Für eine gesunde Kommunikations- und Konfliktkultur im KV/OV

Voneinander lernen: Gute Beispiele für Engagement und Beteiligung aus den Kreisverbänden

A) Welcome! So starten Neumitglieder erfolgreich ins Ehrenamt bei den Grünen (KV Freising)

B) Von 60 auf 140: Wie wir Mitglieder gewinnen, einbeziehen - und die KV-Finanzen saniert haben (KV Mayen-Koblenz)

C) Wie ihr erfolgreich mit verschiedenen Initiativen vor Ort kooperiert, lokale Themen gemeinsam anpackt und dadurch mehr Menschen erreicht (KV Aachen)

D) Wir kommen zu Euch! Wie wir mit kreativen Aktionen an neuen Orten Menschen außerhalb des grünen Umfelds erreichen (KV Hildesheim)

Weitere Infos und Anmeldung unter: www.gruene.de/engagement-forum
Bei Fragen erreicht ihr Lieke und Christine unter kv-team(at)gruene.de

Wir freuen uns auf Euch!

Viele Grüße
Lieke & Christine

-- 
Michael Kellner
Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115 Berlin
T 030 28442 159
buero.kellner(at)gruene.de
http://michael-kellner.info/
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Tue, 24 Jul 2018 18:10:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/unterhaltsame_und_erbauliche_sommer_pressemitteilung_vom_1572018/ Unterhaltsame und erbauliche Sommer- Pressemitteilung vom 15.7.2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/unterhaltsame_und_erbauliche_sommer_pressemitteilung_vom_1572018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/unterhaltsame_und_erbauliche_sommer_pressemitteilung_vom_1572018/ Bebauung südlich der Friedrich- Naumann-Straße in Hohen Neuendorf - Harsche Kritik der Grünen am... Lediglich der Beschluss zur Auslegung des Entwurfs der Ergänzungssatzung „Südlich der Friedrich-Naumann-Straße in Hohen Neuendorf “, und nicht der Satzungsbeschluss, stand am 3. Juli im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt zur Debatte. Doch nach fast zwei Stunden, spannend wie ein Krimi, musste auch die Verwaltung einräumen, dass deren eigene Vorlage wohl nicht ganz so schlüssig und korrekt aufgebaut war, wie man das erwarten darf. Und ohne unsere stete Kritik und unser permanentes „Nörgeln“ wäre diese Vorlage unverändert in den SVV-Beschluss gegangen.

In der Stadtverordnetenversammlung vom 31. Mai hatten wir Grünen einen Änderungsantrag eingereicht, die Grundflächenzahl von 0,40 (laut Planzeichnung der Verwaltung) auf 0,20 zu begrenzen, weil dies eher der dort üblichen Nutzungsdichte entspricht und die Planungen der OHBV weit darüber liegen. Außerdem beantragten wir, eine aufwändige Doppelerschließung in Form einer parallel zur Friedrich-Naumann-Straße verlaufenden (privaten) Erschließungsstraße mit fast 1.000 m² Grundfläche zu streichen und stattdessen die schon vorhandene Friedrich-Naumann-Straße für die Erschließung der geplanten Baukörper zu nutzen. In der Stadtplanung weiß man, dass Wohngebäude idealerweise von Norden erschlossen werden sollten, um eine Orientierung der Wohnungen nach Süden zu gewährleisten – doch OHBV und Stadtplanungsamt wollen ihre eigenen Gesetzte schreiben – und dafür künftige Mieter tief in die Tasche greifen lassen.

Der Krimi geht aber weiter und nimmt jenen roten Faden auf, den die OHBV von Anfang an selbst gelegt hat. Wir sprachen 2016 einmal von nach §246 BauGB privilegierten Flüchtlingsunterkünften. 24 später frei zu vermietende Wohnungen wollte der Landkreis damals auf der neu erworbenen Fläche realisieren (Landrat Weskamp in einer PM vom 19.5.2016). Am 8.12.2016 wurde das Konzept vom Dezernenten Rink, dem OHBV-Vertreter Groß und dem Planer Bastmann im Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit präsentiert. Da waren es 4 zweigeschossige Gebäude in „kleinteiliger Architektur“ (Bastmann), die sich leicht einfügen würden (immerhin 3.200 m² Brutto-Grundfläche). Dafür hätten auch wir Grüne unsere Zustimmung gegeben und schweren Herzens auf den zuvor geplanten „Stadtpark“ teilweise verzichtet. Ein halbes Jahr später, im Stadtentwicklungsausschuss vom 6.6.2017, der sich erstmals mit dem Thema befasste, wurden den Ausschussmitgliedern 10 Einzelhäuser mit zusammen 40 Wohnungen und 3.906 m² BGF präsentiert, eine „klassische Wohnbebauung“ (Bastmann) mit Orientierung an der vorhandenen Bebauungsdichte der Umgebung. Damals wurde die separate und von der Friedrich-Naumann-Straße unabhängige Erschließungsstraße erfunden – und schon damals lautete die Kritik, „bezahlbarer Wohnraum“ sei mit dieser teuren Erschließung „unglaubwürdig“ (Karsten Poppe). Am 17.4.2018 stand die Beschlussfassung des Entwurfs und der öffentlichen Auslegung wieder auf der Tagesordnung des Fachausschusses – da gab es keine Zeichnungen mehr zu sehen, keine städtebauliche Darstellung der Planung. Derzeit sei eine Aussage dazu nicht möglich, so die Erklärung von Herrn Oleck sinngemäß. Da mussten die Ausschussmitglieder feststellen, dass die Zahl der Baukörper inzwischen auf 12 gewachsen war, die Zahl der Wohnungen wurde nur noch in der Begründung, nicht aber in den Textfestsetzungen erwähnt – und im Plan war noch immer das Maß der baulichen Nutzung mit GRZ 0,40 angegeben. Mit den Gegenstimmen von Linken, Stadtverein und Grünen wurde die Vorlage der Verwaltung dennoch zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung im Mai empfohlen.

Leider waren die Zahlen in der Mai-SVV noch immer widersprüchlich und ohne Festlegung von Gebäudezahlen. Planungsrechtlich wären mit einer GRZ von 0,40 und festgelegten max. 200 m² Bruttogrundfläche je Haus sogar 18 Häuser zulässig gewesen. Mit je 4 Wohnungen wären das schon 72 Wohnungen gewesen (und 4.800 m² Brutto-Grundfläche)! Am 31.5. stellten wir unseren Änderungsantrag, der neben einem ähnlich lautenden Antrag der Linken letztlich zu einer weiteren Verweisung in den Fachausschuss führte, was bei dessen Vorsitzenden Josef Andrle (SPD) offenbar bis heute auf Unverständnis stößt. Er wüsste gar nicht, was es da heute noch zu besprechen gäbe, so seine einleitenden Worte in der Sitzung. Deshalb wurde es auch nicht als sinnvoll erachtet, endlich einen Ortstermin anzuberaumen – es ist der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden wohl einfach nicht wichtig genug - oder zu unbequem?

Und nun kam es am 3. Juli zum Show-Down: Verwaltung und OHBV, personalstark vertreten, sprachen mit einer Selbstverständlichkeit von 13 Gebäuden, als sei nie von etwas anderem die Rede gewesen! Als Fachausschussmitglied muss man flexibel sein. Wir schaffen das! In der Begründung steht schließlich drin, dass es nur 12 Häuser und 40 Wohnungen werden, darauf könne man doch vertrauen (Stefan Hohl, SPD). Wie naiv muss man eigentlich sein? Wir Kommunalpolitiker haben nicht über Prosa abzustimmen, sondern über städtebauliche Rahmenbedingungen – und die werden in der Planzeichnung und in den Textfestsetzungen beschrieben – nicht in der Begründung! Und Baurecht ist nicht nur für Investoren da, sondern muss die Interessen der Allgemeinheit wahren.

Siegessicher und ein bisschen kaltschnäuzig referierte Amtsleiter Oleck über die Aussage der GRZ (Grundflächenzahl), als wüssten das die Ausschussmitglieder nicht. Eine ganz einfache Rechnung: 12 Häuser x 200 m² sind 2.400 m² Grundfläche, geteilt durch die Grundstücksfläche macht das eine GRZ von 0,23 – nicht 0,40! Weshalb steht dann am 3.7.2018 noch immer eine „0,40“ als zulässige GRZ groß und breit in der Planzeichnung? BauGB und BauNVO scheinen durch Herrn Oleck neu ausgelegt werden zu wollen. Uns macht das misstrauisch, denn die Debatte um die städtebauliche Dichte innerhalb der „Entwicklungsmaßnahme“ (Pagode/ Wasserturm) wirkt ja nach. Und auch die verharmlosende Einschätzung der OHBV, man sei ja noch in der Planung (Groß) macht es nicht vertrauenswürdiger.

Aber weiter entlang des roten Fadens: 13 Häuser, 200 m² Grundfläche je Haus – da käme man auf 0,25 GRZ. Plus die Überschreitung von maximal 50% für Nebenanlagen und Verkehrsflächen macht 0,375 GRZ. Die interessierte Öffentlichkeit ahnt es jetzt, die „0,40 GRZ“ liegt ganz nah an dieser Zahl. Doch weit gefehlt – zusammen mit der schicken neuen Erschließungsstraße reicht selbst diese erhöhte GRZ von 0,40 jetzt nicht mehr aus. Die Verwaltung tuschelt intern während der Sitzung und zieht dann unverhofft eine neue Zahl aus dem Hut: zusammen mit den Nebenflächen „müsste die GRZ wohl bei 0,50 liegen“, so Michael Oleck etwas betreten.

Die Hohen Neuendorfer Verwaltung lässt sich vom Landkreis vorführen!

Eine GRZ von 0,50 all inclusive und eine unbestimmte Anzahl an Häusern und Wohnungen – das weckt nach 1 ½ Stunden Debatte dann doch das Misstrauen der CDU. Christian Wolff will sich eine 13 nicht für eine 12 vormachen lassen und ärgert sich nun auch über die Tücken der Vorlage. Ist ein städtebaulicher Vertrag vielleicht die Lösung?

Unbefriedigend auch der Umgang mit der Bestandserschließung der Friedrich-Naumann-Straße selbst. Ganz offensichtlich hat dieses Straßenstück parallel des OHBV-Grundstücks Mängel, ganz offensichtlich hält die Verwaltung es aber für gut genug, die Erschließung für die Bestandsanwohner dauerhaft darüber abzuwickeln. Doch wie lange noch? Bei einem mittelfristigen Ausbau der Friedrich-Naumann-Straße würde die OHBV und deren künftige Mieter nicht beteiligt werden – die Altanwohner hätten diese Last alleine zu tragen.

Wäre es nicht viel sinnvoller, die Mittel für die fast 1.000 m² große neue Planstraße in den Ausbau der Friedrich-Naumann-Straße zu investieren? So hätten alle etwas davon und es würde keine überinstallierte Infrastruktur geschaffen. Ähnlich denkt auch Manfred Hick (Die Linke). Die GRZ von 0,375 inkl. Nebenflächen würde passen. Wo bleibt denn da auch der Gleichbehandlungs- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz, zu welchem die Verwaltungen verpflichtet sind? Ist der Verwertungsdrang und der Druck der OHBV so stark, dass unsere Verwaltung ihren Sorgfaltspflichten nicht mehr nachkommt?

Das alles wirft auch ein schlechtes Bild auf die Planungskultur auch innerhalb der künftigen gemeinsamen Wohnungsbaugesellschaft von Landkreis und Stadt.

Die Abstimmung

Unseren Änderungsantrag für eine dem Bestand angemessene Dichte und weniger Flächenversiegelung durch Verzicht auf eine überflüssige Straße erhalten wir in der Sitzung aufrecht. Nach dieser Debatte fühlen wir uns kurzzeitig bestärkt darin, vielleicht sogar eine Mehrheit hinter unsere Forderung nach einer glatten 0,20 GRZ zu bekommen. Doch die 0,20 und der Verzicht auf die neue Planstraße finden dennoch keine Mehrheit bei den Ausschussmitgliedern – die Gründe dafür wollen sich uns nicht erschließen. Lediglich unsere Hochstamm- statt Halbstamm- Forderung für Baumpflanzungen wird einstimmig empfohlen – das ökologische Gewissen ist damit für heute besänftigt.

Die CDU schaffte es leider nicht, rechtzeitig vor der Abstimmungsphase einen Änderungsantrag auf 12 statt 13 Häuser zu stellen oder einen städtebaulichen Vertrag mit gleichlautenden Regularien zu fordern. So hoffen wir jetzt darauf, dass die Verwaltung eigenständig einen Zusatz in die Beschlussvorlage zur SVV aufnimmt, die Zahl von 12 Häusern sei in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln. Das fühlt sich ein wenig so an wie das Vertrauen auf qualitative Aussagen in Begründungstexten…

Der „Krimi“ geht weiter. Nach diesem Akt darf man gespannt sein, welche Vorlage dann zur nächsten SVV präsentiert wird. Geht es so weiter wie bisher – dann sagen wir Nein!

Oliver Jirka

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der SVV Hohen Neuendorf

www.gruene-hohen-neuendorf.de

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Mon, 16 Jul 2018 22:52:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_pressemitteilung_zum_buergerworkshop_zentrumsentwicklung_vom_2762018/ Grüne Pressemitteilung zum Bürgerworkshop Zentrumsentwicklung vom 27.6.2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_pressemitteilung_zum_buergerworkshop_zentrumsentwicklung_vom_2762018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_pressemitteilung_zum_buergerworkshop_zentrumsentwicklung_vom_2762018/ Less is more? 120 Interessierte beim Bürgerworkshop zur Zentrumsentwicklung Hohen Neuendorf vom... Eine gute Resonanz fand entgegen erster Befürchtungen der Bürgerworkshop zur Entwicklungsmaßnahme rund um Pagode und Wasserturm (Zentrumsentwicklung), zu dem die Stadtverwaltung Hohen Neuendorf am 27.6.2018 in die Grundschule Niederheide eingeladen hatte.

Auf diesen wichtigen Termin hatten glücklicherweise auch der Umweltverband Birkenwerder – Hohen Neuendorf (mit Flyern) und wir Grüne aufmerksam gemacht. Der Workshop ist ein formeller Bestandteil der bisher eher dürftigen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Der wichtigste Punkt zuerst – von den ehemals angestrebten Maximalplanungen von Wohnraum für bis zu knapp 3.200 EinwohnerInnen auf dem 35 ha großen Gebiet ist die Stadt nun offenbar abgegangen – gehandelt werden seit der Präsentation im Stadtentwicklungsausschuss vom April „nur noch“ Szenarien zwischen 1.700 bzw. 1.900 EinwohnerInnen in einem Entwicklungszeitraum von gut 20 Jahren. Das darf als ein voller Erfolg unserer Grünen Proteste des letzten Jahres gewertet werden, bei welchen wir bei insgesamt drei Veranstaltungen über 200 Hohen NeuendorferInnen vorwiegend aus der Nachbarschaft der Entwicklungsmaßnahme sensibilisieren konnten. Offensichtlich gibt es bei diesem Thema eine grüne Grundstimmung in der Bevölkerung.

Inzwischen ist ein kleiner Teil der Träger öffentlicher Belange (TÖB) wie das Landesbüro der anerkannten Naturschutzverbände, der Landkreis, die regionale Planungsbehörde, das Landesforstamt usf. vorab befragt worden - und siehe da – die Beteiligung vor allem der Naturschutzverbände/ Grüne Liga brachte Ergebnisse, vor welchen die Verwaltung offenbar Respekt zeigt und die sich auf frappierende Weise nicht nur mit unseren Forderungen, sondern auch den Ideen der meisten anwesenden BürgerInnen decken:

  • Erhalt des Parks am Wasserturm
  • Erhalt der Waldflächen im nördlichen Plangebiet (Erdmannstraße)
  • Schaffung von Infrastruktur wir Kita- und Schulplätzen, Spielplätzen und Grünflächen
  • Berücksichtigung von geringeren Nutzungsdichten (1.000 – 2.000 EinwohnerInnen), Verringerung von Dichten, Geschosszahlen usf.
  • Stärkung des Grünverbunds
  • Sensibilisierung für die klimatische Bedeutung des Untersuchungsgebiets
  • Berücksichtigung der Ausweitung der Trinkwasserschutzzone IIIB
  • Berücksichtigung forstwirtschaftlicher Belange
  • Berücksichtigung von Ersatzflächen für Kleingärten
  • Durchführung transparenter Beteiligungsverfahren und qualifizierter Öffentlichkeitsarbeit

Es liest sich wie ein lokales Grünes Grundsatzprogramm! Wir können eigentlich nur noch hinzufügen: Schaffung von kostengünstigen Mietwohnungen und Verzicht auf Baurecht für neue freistehende Einfamilienhäuser. Wir sollten genau überlegen, für welche städtebaulichen Qualitäten wir unsere letzten innerstädtischen Freiflächen (Roland Luchterhand) hergeben wollen. Wir sollten nicht Spielwiese für Investoren sein und uns auch nicht einbilden, mit der Schaffung von möglichst viel Bauland regulierend auf die Kostenentwicklung im Nordberliner Immobilienmarkt einwirken zu können.

Bleibt nur eine Frage: Bürgermeister Apelt wurde 2017 nicht müde, rhetorisch stets auf die größtmögliche Entwicklung hinzuwirken, da sich „die Maßnahme sonst nicht rechnen“ würde. Nun werden es gut 30% weniger – geht Hohen Neuendorf damit jetzt dem Ruin entgegen? Sicher nicht! Aber wären die jetzt erst präsentierten Varianten vor einem Jahr veröffentlicht worden, hätten wir viel Verdruss und Zeit für die echten konstruktiven Diskussionen gespart.

Ende 2018 soll es vielleicht einen weiteren Bürgerworkshop geben, wie Michael Oleck durchblicken ließ. Und seit heute gibt es eine neue Webseite der Stadt, über welche sich die Entwicklungen verfolgen lassen und sogar interaktiv mitwirken lässt. Probieren wir es aus! Denn das bislang Erreichte ist noch kein Status, mit dem wir uns zufriedengeben können.

Baufläche oder Stadtpark? Das Feld am Wasserturm, zwischen Oranienburger Straße und Birkenwerderstraße (Foto O. Jirka, 27.6.2018)

 

Oliver Jirka

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der SVV Hohen Neuendorf

www.gruene-hohen-neuendorf.de

 

 

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_1_april_2018/ Jetzt online: Grüner Blick Ausgabe 1 / April 2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_1_april_2018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/jetzt_online_gruener_blick_ausgabe_1_april_2018/ Die Grünen aus Fraktion und Stadtverband Hohen Neuendorf freuen sich über die erste Ausgabe ihrer...  

Die Grünen aus Fraktion und Stadtverband Hohen Neuendorf freuen sich über die erste Ausgabe ihrer Broschüre „Der Grüne Blick“. Diese Zeitschrift erscheint ab jetzt mehrmals im Jahr und informiert ergänzend zur aktuellen Berichterstattung über grüne Themen in Hohen Neuendorf. In der ersten Ausgabe geht es um den beginnenden Ausbau der A10, den Landesnahverkehrsplan, das Projekt „Biotonne“ des Landkreises, den Wohnungsbau und die Stadtentwicklung.

In den letzten Tagen wurden 2.500 Exemplare in Hohen Neuendorf verteilt. Wer kein Exemplar bekommen hat, kann sich die erste Ausgabe Initiates file downloadhier digital anschauen.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-fc9b069ed9/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-fc9b069ed9/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-fc9b069ed9/ ... http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radfahrende_brauchen_schutzstreifen_auf_der_fontanestrasse/ Radfahrende brauchen Schutz(streifen) auf der Fontanestraße! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radfahrende_brauchen_schutzstreifen_auf_der_fontanestrasse/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radfahrende_brauchen_schutzstreifen_auf_der_fontanestrasse/ Viele Radfahrende fühlen sich auf separaten Radwegen wohler als auf der Straße. Jedoch geschehen... Viele Radfahrende fühlen sich auf separaten Radwegen wohler als auf der Straße. Jedoch geschehen vor allem dort die meisten Radunfälle, wo Radwege auf einmündende Straßen oder Einfahrten treffen – häufig mit tödlichem Ausgang. In Hennigsdorf, in Velten und Oranienburg mussten wir bereits Opfer auf Radwegen an Einmündungen beklagen. Die Unfallgefahr ist an diesen Stellen deswegen so hoch, weil Autofahrende die Radfahrenden aus dem Blick verlieren, wenn sie auf dem Radweg versteckt hinter parkenden Autos unterwegs sind. Auf der Fahrbahn geschützt durch 1,50 m breite Schutzstreifen sind Radfahrende am sichersten unterwegs. Dort bewegen sie sich stets im Blickfeld der Autofahrenden, die dadurch besser aufpassen und auf Radfahrende achten. Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat ein Forschungsprojekt durchgeführt, wonach selbst die Radfahrstreifen schlechter abschneiden als die Schutzstreifen. Die Untersuchung kommt hinsichtlich der Schutzstreifen zu einer eindeutigen Aussage: „Die mittleren Unfallraten der Straßen mit Radwegen liegen mit 6,5 U/(1 Mio. RAD * km) höher als die der Radfahrstreifen mit 5,0 U/(1 Mio. RAD * km).

Die niedrigste mittlere Unfallrate weisen die Straßen mit Schutzstreifen (etwa 3 U/(1 Mio. RAD * km)) auf." (Vgl.http://bast.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/253/pdf/V184.pdf; Seite 111) Aus diesem Grund darf innerorts die Benutzungspflicht von separaten Radwegen nur noch in seltenen Fällen angeordnet werden. Das Ersetzen von klassischen Radwegen durch Schutzstreifen gehört aus diesen Sicherheitsgründen zu den wichtigsten GRÜNEN Zielen der Radverkehrsförderung. Der B90/GRÜNE Ortsverband Hennigsdorf setzt sich deshalb beim geplanten stadtverträglichen Umbau der Fontanestraße für auffällige 1,50 m breite Schutzstreifen auf der Fahrbahn ein. Die Variante 2 der Gestaltungsvorschläge sichert diese Schutzstreifen zu und hält die Gehwege vom Radverkehr weitgehend frei. Nur Kinder bis 10 Jahre und ggf. sie begleitende Erwachsene fahren dann noch auf Gehwegen mit ihrem Fahrrad. Sie dürfen dort jedoch nur Schrittgeschwindigkeit fahren und müssen an jeder Einmündung/Kreuzung absteigen. Eine um 50 cm breitere Fahrbahn gegenüber Variante 1 hält der GRÜNE Ortsverband für vertretbar, denn nur bei einer 8 m breiten Fahrbahn können sich zwei Autos begegnen, ohne den Schutzstreifen zu befahren. Bei 7,50 m Breite geraten Autos dabei schon auf den Schutzstreifen. Das möchten wir vermeiden, damit der Radverkehr seinen eigenen Straßenraum erhält und sich alle mit dem Fahrrad auf dem Schutzstreifen gut abgesichert fühlen. Die Varianten 3 und 4 lehnen wir ab, weil das Queren der Fahrbahn für Fußgänger*innen gegenüber der heutigen Situation nicht ausreichend erleichtert und zudem zu viel Fläche versiegelt wird. Hier geht´s zur Beschlussvorlage: ratsinfo.hennigsdorf.de/sessionnet/bi/vo0050.php Dieser Flyer zeigt den Unterschied zwischen Radfahrstreifen und Schutzstreifen: www.hamburg.de/contentblob/2746298/data/flyer-radfahrstreifen-schutzstreifen.pdf

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http://https://www.gruene-ohv.de/termine/single-termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2018/09/10/kreismitgliederversammlung_kmv_der_gruenen_ohv/ KMV September 2018 http://https://www.gruene-ohv.de/termine/single-termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2018/09/10/kreismitgliederversammlung_kmv_der_gruenen_ohv/ http://https://www.gruene-ohv.de/termine/single-termine/cal/event//tx_cal_phpicalendar/2018/09/10/kreismitgliederversammlung_kmv_der_gruenen_ohv/ Liebe Grüne in Oberhavel, wir treffen uns am 18.06. um 19:00 Uhr im L'Oasi, am Schloßplatz 5 in... Liebe Grüne in Oberhavel,

wir treffen uns am 18.06. um 19:00 Uhr im

L'Oasi, am Schloßplatz 5 in Oranienburg.Den Mittelpunkt der Tagesordnung bildet die Kommunalwahl 2019, die voraussichtlich am 26.05.2019gemeinsam mit der Europawahl stattfindet. 

Gemeinsam mit euch wollen wir kurz in die Kasse schauen, inhaltliche und organisatorische Eckpunkte und Ideen zusammentragen sowie den Kreiswahlprogrammprozess planen.

Im Anschluss tagt der Kreisvorstand, wie immer öffentlich.
Mit Blick auf die Neuwahl des Vorstandes im September 2018 ist "schnuppern" ausdrücklich erwünscht.

Herzliche Grüne Grüße

Euer Vorstand

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistreffen_der_gruenen_am_1806_1900_im_loasi_in_oranienburg/ Kreistreffen der Grünen am 18.06. 19:00 im L'Oasi in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistreffen_der_gruenen_am_1806_1900_im_loasi_in_oranienburg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistreffen_der_gruenen_am_1806_1900_im_loasi_in_oranienburg/ Liebe Grüne in Oberhavel, wir treffen uns am 18.06. um 19:00 Uhr im L'Oasi, am Schloßplatz 5 in... Liebe Grüne in Oberhavel,

wir treffen uns am 18.06. um 19:00 Uhr im

L'Oasi, am Schloßplatz 5 in Oranienburg.

Zur Erinnerung:

Den Mittelpunkt der Tagesordung bildet die Kommunalwahl 2019, die voraussichtlich am 26.05.2019 gemeinsam mit der Europawahl stattfindet.
Gemeinsam mit euch wollen wir kurz in die Kasse schauen, inhaltliche und organisatorische Eckpunkte und Ideen zusammentragen sowie den Kreiswahlprogrammprozess planen.

Im Anschluss tagt der Kreisvorstand, wie immer öffentlich.
Mit Blick auf die Neuwahl des Vorstandes im September 2018 ist "schnuppern" ausdrücklich erwünscht.

Herzliche Grüne Grüße

Euer Vorstand

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktuelles_aus_dem_ausschuss_fuer_bauen_ordnung_und_sicherheit_vom_1752018/ Aktuelles aus dem Ausschuss für Bauen, Ordnung und Sicherheit vom 17.5.2018 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktuelles_aus_dem_ausschuss_fuer_bauen_ordnung_und_sicherheit_vom_1752018/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktuelles_aus_dem_ausschuss_fuer_bauen_ordnung_und_sicherheit_vom_1752018/ Von Oliver Jirka TOP 4: Variantenvergleich zum Antrag der CDU-Fraktion – Laubentsorgung durch die... Von Oliver Jirka

TOP 4: Variantenvergleich zum Antrag der CDU-Fraktion – Laubentsorgung durch die Stadt Hohen Neuendorf (Vorlage A 005/2018)

Tischvorlage der Verwaltung Variantenvergleich

a)      Vollservice – Laub wird zusammengefegt und abgeholt, entweder durch den Bauhof (rd. 415.000,- Euro pro Jahr) oder durch Dritte (rd. 600.000,- pro Jahr)

b)      Bürger fegen Laub selbst zusammen – Bauhof holt ab (rd. 200.000,- p.a.) oder Dritte holen ab (rd. 300.000,- p.a.)

c)       Laubentsorgung über Laubsäcke - entweder Abholung der Säcke bei Stadt, Drittanbieter sammeln ein (rd. 111.000,- p.a.) oder Säcke werden ausgeteilt und von Dritten wieder abgeholt (rd. 164.000,- p.a.)

d)      Abgabe des Laubs durch die Bürger bei Annahmestelle/ Kompostieranlage – ginge nur mit Fremdbetreiber, da Stadt keine eigenen Standorte hat – rd. 25.-30.000,- p.a., und schließlich

e)      Bereitstellung von Containern, wie seit Herbst an einigen Standorten praktiziert. Kosten rd. 20.000,- p.a.

Die technischen und monetären Vor- und Nachteile wurden diskutiert. Bei Variante a) wären bis zu 4 Sammelfahrzeuge („Wegputzer“) erforderlich, die aber nicht ganzjährig ausgelastet wären. In Kombination mit Straßenreinigung und Winterdienst denkbar, dann jedoch noch teurer. Denkbar sind Kombinationen, die teilweise gebührenfinanziert sind, Beispiel: Stadt holt Laub ab (Säcke, Container udgl., und fegt gebührenfinanziert auch zusammen. Ein Problem für die flächendeckende „full-service-Variante“ sind die vielen unbefestigten Straßen, bei welchen es zu technischen Problemen kommen könnte. Vorgeschlagen wurde auch die Verwendung von Papiersäcken, die preiswerter und nachhaltiger sein könnten als Plastiksäcke. Von mir kommt der Vorschlag, gemäß der Straßenklassifizierung Prioritäten zu setzen und die BürgerInnen zu animieren, das Laub möglichst dezentral vor Ort zu behalten, wobei zu prüfen wäre, ob es für die Versickerungsfähigkeit von Mulden nicht sogar besser wäre, wenn das Laub liegen bliebe. Bei ständig geräumtem Laub aus Mulden wird womöglich Erosion gefördert, was die Versickerungsfähigkeit beeinträchtigt. Bei Heranziehung flächendeckender „full-service-Modelle“ wäre zu beachten, dass es auch Bereiche ohne Bäume gäbe, so ein Einwand. Aus meiner Sicht sollte die Laubentsorgung nicht zum neuen Dienstleistungs-Geschäftsmodell werden. Wo nötig sollte ein Service möglich sein, aber der Grundsatz für die Laubsammlung und möglichst eigenständige Entsorgung (bei kostenfreier Entgegennahme durch die Stadt) sollte nicht aufgegeben werden.

TOP 5: Antrag der Fraktion Stadtverein - Optische Aufwertung des Bahnhofsgebäudes am S-Bahnhof Hohen Neuendorf

Der Antragsteller wies, wie schon in der SVV, darauf hin, dass es sich bei der Aufwertung nicht zwangsläufig um Graffiti handeln müsse. Beim Kulturbahnhof wird gegenwärtig an der Genehmigungsplanung gearbeitet (Büro Pöyry). Wenn alles normal läuft, ist Ende 2018 die Baugenehmigung da, sinngemäß wurde der Ausschuss in der letzten Sitzung durch die Verwaltung so informiert. Dann könnte 2019 gebaut werden, 2020 Fertigstellung. Wir sprechen also bei der Übergangsnutzung von einem Zeitraum von rund 2 Jahren. Besonderheit: Die Stadt ist für die Fassade und die eigentliche Eingangshalle verantwortlich, beim Übergang und Treppenabgang auf den Bahnsteig ist es die Bahn. Graffitis oder Beschädigungen sind aber an der Fassade kaum zu sehen. Das eigentliche Problem aus meiner Sicht ist die fehlende Nutzung, weniger die außer Form geratene Gestaltung. Eine tragfähige Mehrheit kann sich aber für den Interimsantrag des Stadtverein erwärmen, so wurden Vorschläge gesammelt: Projekte mit Jugendlichen (Streetworker Hr. Witt war leider nicht anwesend), Projekte mit Schulen, Bemalung der Fassade direkt oder indirekt auf Tafeln, die an der Fassade befestigt werden. Gestaltung soll nicht viel Geld kosten, Gerüststellung z.B. ist ein Haftungsproblem, auch ein finanzielles. Alternative Lösungen wie Lichtinstallationen könnten sinnvoller Ansatz sein, wenn es an klassisch malenden oder sprühenden Jugendlichen fehlt. Das Thema wurde vertagt.

TOP 6 Aktuelle Probleme der Gebietsentwässerung

Die Verwaltung ergriff die Initiative, dieses Thema auf die TO zu setzen. In einigen Quartieren Hohen Neuendorfs und Birkenwerders steht das Schichtenwasser aufgrund der Regenfälle 2017 noch so hoch, dass es zu Nässe in vielen Kellern kommt. Für die Stadt ist das nicht unbedingt ein rechtliches Problem, sie ist zwar zur Beseitigung des Niederschlagswassers (von öffentlichen Flächen) verantwortlich, nicht aber für den Schutz vor Schichtenwasser. Betroffen sind das Osramviertel, der westliche Ortskern, das Mädchenviertel und der Bereich Grenzweg/ Borgsdorf Süd/ Birkenwerder Nord. Es trat die Frage auf, ob – und wenn ja – wie die Stadt beispielsweise die Gemeinde Birkenwerder unterstützen kann bei der Wiederherstellung einer nicht mehr funktionstüchtigen Dränage/ Kanalisierung in Birkenwerder Nord in Richtung Briese. Auch die Frage, ob ein vorgezogener Ausbau der Straßen im südlichen Borgsdorf (Ahornweg, Platanenweg u.a.) sich positiv auf die Schichtenwasserbildung auswirken könne, trat auf. Lokal positiv würde sich dieser Ausbau nur auswirken, wenn Hohen Neuendorf die Straßen kanalisieren würde – doch entspricht dies keineswegs der Prämisse nachhaltigen Wirtschaftens, wonach das Regenwasser möglichst dezentral versickern soll, sofern die Bodenbeschaffenheit dies zulässt. Was die Feuchteschäden an/in Kellern angeht, die seit Jahrzehnten so nicht aufgetreten sind, muss konstatiert werden, dass der Schutz vor Grund- und Schichtenwasser von Bauherren und vielen Baufirmen oft nicht ernst genug genommen wird. Ein Baugrundgutachten mit Gründungsberatung sollte für jeden Neubau selbstverständlich sein. Bei der Abdichtung von Kellern und Bodenplatten darf nicht gespart, Gebäude sollten auch nicht zu tief gegründet werden. Und der Grad der Versiegelung der Grundstücke und Straßen muss auf ein Minimum beschränkt werden.

In welcher Höhe Sicherheiten berücksichtigt werden sollten zeigt eine Information des Landrats im Kreistag: die für Oberhavel typische jährliche Regenmenge von 30-50 l/m² ist im Jahr 2017 auf 260 l/m² (!) angestiegen. Schichtenwasser (oder Stauwasser) ist oberflächliches Wasser, welches sich auf weniger wasserdurchlässigen Erdschichten temporär aufstaut. Je mehr Wasser von oben nachsickert, insbesondere im Winter, wenn kaum Pflanzen vorhanden sind, die es zurückhalten, desto mehr Wasser wird auf den dichteren Bodenschichten geführt. Manche sprechen auch von „temporärem Grundwasser“, obwohl es durch dieses nur sehr bedingt beeinflusst wird.

Ist unerwünschtes Schichtenwasser vorhanden oder will man Quartiere mit derzeit moderatem Schichtenwasser vor einem weiteren Anstieg schützen, so sollten folgende Maßnahmen erwogen werden:

·         Erhöhung der Verdunstung durch Entsiegelung von privaten und öffentlichen Flächen.

·         Erhalt wasserleitender Schichten durch Verzicht auf Tiefbauwerke (Keller) in sensiblen Bereichen.

·         Pflanzung von tiefer wurzelnden Bäumen.

·         Begünstigung der Grundwasserneubildung durch Verzicht auf Regenwasserkanäle.

·         Der Bau von Dränagen in Verbindung mit Mulden (Mulden-Rigolen-System in Straßen) könnte helfen, Schichtenwasser zu regulieren und gleichzeitig Regenwasser abzuführen.

TOP 7 Informationen der Verwaltung

·         Radwegbenutzungspflicht an der Schönfließer Straße wurde aufgehoben, Umbau des Belags ist erfolgt (Grundlage für den Straßenausbau mit Fahrradschutzstreifen ab 2019/20)

·         Modernisierung Fernradwege bis 2020, Beispiel Radweg Berlin-Kopenhagen im Bereich Borgsdorf/ Senke/ Kurve Bodenluch, ggf. im weiteren Verlauf Borgsdorf – Lehnitz (Klärung mit Kreis als Baulastträger)

·         Bezirksamt Reinickendorf von Berlin plant Radweganbindung an Hohen Neuendorf

·         Negativbescheid Ausbauanfrage L171 Bereich Stolpe (Fahrbahn und Radweg), Baulastträger Landesamt hat keine Mittel. Straße müsste aufgrund tiefergehender Schäden grundsaniert werden.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aus_dem_kreistag_oberhavel/ Aus dem Kreistag Oberhavel http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aus_dem_kreistag_oberhavel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aus_dem_kreistag_oberhavel/ von der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Oberhavel Der Mai-Kreistag war kurz und recht... von der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Oberhavel

Der Mai-Kreistag war kurz und recht harmonisch. Fast einstimmig wurde ein Grundsatzbeschluss zur Gründung einer gemeinsamen Wohnungsbaugesellschaft mit Hohen Neuendorf gefasst (das Angebot steht auch allen anderen Gemeinden in Oberhavel offen). Prämisse von Seiten des Landkreises ist 30% der Wohnungen an Bedarfsgemeinschaften zu vermieten und außer den Grundstücken langfristig mit einer "schwarzen Null" zu kalkulieren. Die Verhandlungen mit der Stadt Hohen Neuendorf über die Details beginnen jetzt. Ich bin sehr gespannt, ob es gelingt unsere Forderungen nach Mitsparache, Nachhaltigkeit und alternativen Wohnformen unter zu bringen.

 

Ein weiterer Beschluss ohne Streit betraf die Senkung der Gebühren für Personen in Gemeinschaftsunterkünften Geflüchteter mit eigenem Einkommen. Zwar kann man an der Höhe der Gebühren auch jetzt noch Anstoß nehmen (die Kosten sind gestaffelt und reichen bis zu 473,94 Euro pro Person und Monat bei einem Aufenthalt von mehr als einem Jahr pro Bett und Monat) aber hier stand für uns jetzt erstmal im Vordergrund, dass wir mit unserer Kritik Recht hatten und die kreisverwaltung einleken musste. Grund: Das Ministerium hatte das Einbeziehen der Wachschutzkosten in die Kalkulation beanstandet. Wir werden die Entwicklung nun verfolgen. Wenn sich zeigt, dass die Gebühren zu unzumutbaren Härten führen, muss die Diskussion über die Höhe erneut auf die Tagesordnung.

 

Mit großer Mehrheit stimmt der Kreistag auch dem Zuschuss für die Sanierung der alten Klosterbrauerei in Himmelpfort von 90.000 EUR zu.

Dieses Projekt einer Bürgerstifung soll mit Landesmittel umgesetzt werden. Die außerordentlich gute finanzielle Lage des Landkreises würde es auch erlauben noch andere Initiativen in ähnlicher Art zu unterstützen. Hierfür müsste es entsprechende Initiativen aus der Bürgerschaft geben. Wir hatten ja versucht, das beim Frauenhaus so zu machen doch leider ist es mir bisher nicht gelungen, den begonnenen Gesprächsfaden mit dem Trägerverein fort zusetzen. Anrufe (meist AB) und Mails werden leider nicht beantwortet.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruenes_europa_quiz/ Grünes Europa-Quiz http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruenes_europa_quiz/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruenes_europa_quiz/ uropatag auch in Oberhavel - Die Grünen wollen das Image der EU in der Region verbessern Wussten... uropatag auch in Oberhavel

- Die Grünen wollen das Image der EU in der Region verbessern

Wussten Sie, dass es zwei Europatage gibt? Am 5. Mai wird an die Gründung des Europarates 1949 erinnert und nur vier Tage später daran, dass der damalige französische Außenminister Robert Schumann am 9.5.1950 in einer berühmten Rede die Gründung jener Montan-Union anregte, die zur Europäischen Union werden sollte. Längst vergessene Details aus dem verstaubten Geschichtsbuch? Vielleicht. Aber, auch wenn wir das oft verdrängen, ein wichtiger Teil unseres Alltags: Denn die EU beeinflusst unser Leben in Oranienburg und Oberhavel – und zwar im Gegensatz zu manch landläufiger Meinung eher im Positiven. Darauf wollen die Bündnisgrünen mit einer Aktion zum Europatag im ganzen Landkreis aufmerksam machen. „Die EU ist in erster Linie ein großes Glück für Europa, das die längste Friedensperiode seiner Geschichte erlebt“, sagt Elisabeth Mandl-Behnke, die Co-Vorsitzende des Oranienburger Ortsverbandes der Grünen. „Aber in Oberhavel profitiert auch jeder Bürger und jede Bürgerin ganz konkret von der EU, denn ohne die finanzielle Unterstützung aus den verschiedenen europäischen Strukturfonds hätte sich unsere Region sicher nicht so gut entwickeln können.“

Im Rahmen der Aktion der Bündnisgrünen werden am 9.Mai an allen S-Bahnhöfen des Kreises, genau in Hohen-Neuendorf, Birkenwerder, Lehnitz, Borgsdorf, Hennigsdorf und Oranienburg, von 6.30 bis 8 Uhr Flyer verteilt. „Wir wollen den Menschen damit nahebringen, dass Europa keine Belastung für den Einzelnen ist, sondern gerade in der heutigen Zeit eine große Chance darstellt“, erklärt Mandl-Behnke die Absichten der Organisatoren. „Die ganze Welt steht vor großen Herausforderungen und Problemen, denen wir nur in einem vereinten und funktionierenden Europa begegnen können.“

Mit dem Flyer soll aber nicht nur über die Verdienste die EU aufgeklärt werden: Man kann auch etwas gewinnen, wenn man ein paar Quizfragen zur Geschichte und Leistungen der EU richtig beantwortet. Denn wussten Sie, welche Forschungseinrichtung in Hohen-Neuendorf von der EU finanziell unterstützt wurde? Und welche kulturelle Einrichtung?

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kleiner_parteitag_der_gruenen_in_eberswalde/ Kleiner Parteitag der Grünen in Eberswalde http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kleiner_parteitag_der_gruenen_in_eberswalde/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kleiner_parteitag_der_gruenen_in_eberswalde/ Liebe Alle, es gibt durchaus auch Kontroversen auf dem LPR, doch bei den Anträgen für... Liebe Alle,

 es gibt durchaus auch Kontroversen auf dem LPR, doch bei den Anträgen für besseren Öffentlichen Verkehr obsiegte Einstimmigkeit. Daher wünschen wir  Delegierten diesen Satz zu posten:

 Kleiner Parteitag der Grünen in Eberswalde: Grüne Brandenburg  kraftvoll und geschlossen für massive  Verbesserung von Quantität und  Qualität des ÖPNV. EU-Politik soll mit Einsatz von Grüner Kandidatin #Ska Keller endlich lokale Wertschöpfung für bäuerliche Betriebe  verbessern und Unabhängigkeit der Landwirtschaft von Konzernen  sichern.

 

 Reinhild Benning und Julia Schmidt aus Eberswalde

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