http://www.gruene-ohv.de Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-ohv.de_content542140 http://www.gruene-ohv.de/home/

MITTEILUNGEN AUS DEM KREIS OBERHAVEL

]]>
Sat, 29 Jul 2017 10:07:07 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/online_talk_home_office_mehr_raum_fuer/ Online-Talk http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/online_talk_home_office_mehr_raum_fuer/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/online_talk_home_office_mehr_raum_fuer/ Mittwoch, 03.03.21, 19-21 Uhr Die Pandemie eröffnet neue Räume in der Arbeitswelt: zuhause in den eigenen vier Wänden. Unternehmen sind zur Recht verpflichtet, Home-Office zu ermöglichen. Allerdings zeigen erst Erkenntnisse aus dem Lock-Down, dass mehr Frauen als Männer im Homeoffice tätig sind. Und wie steht es mit Homeschooling, Kleinkindbetreuung oder der Pflege Angehöriger Wer leistet die Hausarbeit? Öffnet Home-Office die Türen für alte Rollenmuster? Oder eröffnet Home-Office neue Räume, die Erwerbstätigkeit produktiver zu gestalten und sie optimal mit der Arbeit in und für die Familie zu verbinden?

Gemeinsam mit Laura Sophie Dornheim, Initiatorin der Kampagne #machtdiebueroszu und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der #gruenebundestag, wollen wir Erfahrungen zum Home-Office und Geschlechtergerechtigkeit erörtern.
Moderiert wird die Veranstaltung von Gianina Zimmermann, frauenpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen in Hessen und Annemarie Schumacher, Direktkandidatin der Bündnisgrünen für den Wahlkreis 058.

Vor allem wollen wir Forderungen für eine geschlechtergerechte Verortung von Home-Office erarbeiten, die mehr und vor allem gleiche Chancen für Frauen in der Arbeitswelt öffnet und Wege aus der Re-Traditionalisierung aufzeigt.

Hast Du Lust, über Deine Erfahrungen zu reden? Welche Wünsche hast Du für die Zukunft?
Die Daten zum Einloggen erhälst Du kurz vor der Veranstaltung. Anmeldungen laufen über Jan: kgf(at)gruene-ohv.de. Wir freuen uns auf Dich!

]]>
Wed, 24 Feb 2021 10:14:44 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bundnisgrune_grundsatze_fur_eine_bildungslandschaft_oberhavel/ Bündnisgrüne Grundsätze für eine Schullandschaft Oberhavel (Entwurf) http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bundnisgrune_grundsatze_fur_eine_bildungslandschaft_oberhavel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bundnisgrune_grundsatze_fur_eine_bildungslandschaft_oberhavel/ Unsere politische Urteilsbildung für eine Schullandschaft Oberhavel basiert auf den übergeordneten... Unsere politische Urteilsbildung für eine Schullandschaft Oberhavel basiert auf den übergeordneten Zielen bündnisgrüner Bildungspolitik, wie sie hier beschrieben sind:  

  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgen das Ziel einer inklusiven Bildungslandschaft in Oberhavel. Grundlage hierfür ist die positive Akzeptanz von Vielfalt
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für ein Bildungssystem, das Kindern, Jugendlichen und alle Lernenden befähigen, eine selbstbestimmte und nachhaltige Zukunft zu gestalten, die von Unwägbarkeiten, Klimakrise, digitalem Wandel und sozialen Veränderungen geprägt sein wird. 
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen das Recht auf gute Bildung als ein lebenslanges, jedem Menschen offenstehendes Recht. Wir sehen den gleichberechtigten Zugang zum Bildungssystem als Grundlage für gesellschaftliche Weiterentwicklung. 
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Bildungspolitik in der Verantwortung, bestehende Ungerechtigkeiten nicht zu zementieren, sondern zu überwinden
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, dass die Grundlage für gute Bildung in der frühen Kindheit gelegt wird. Deshalb hat bei uns eine flächendeckende, qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung einen hohen Stellenwert. 
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für einen Ausbau des Ganztags. Eine hochwertige Bildung im Ganztag unterstützt den Abbau sozialer Ungleichheiten und fördert das soziale Miteinander ebenso wie die individuelle Förderung. 
  • Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehören Bildungs- und Sozialpolitik zusammen. Kitas und Schulen sollen eingebettet sein in Netzwerke und Unterstützungssysteme vor Ort. 
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Digitalität in der Bildung als Chance, die entschlossen ergriffen und gleichzeitig sorgsam entwickelt und evaluiert werden muss. 

Wir sind uns darüber im Klaren, dass sich Bildungspolitik und -verwaltung in einer Verantwortungsteilung zwischen dem Bund, dem Land Brandenburg, dem Landkreis Oberhavel, den Kommunen und den einzelnen Bildungseinrichtungen vollziehen. Gerade deshalb sehen wir es als wesentlich an, dass sich jede der Verantwortungsebene der übergeordneten inhaltlichen Bildungsziele gewärtig ist. Denn auch eine Entscheidung über Räume oder Technik – um zwei Beispiele herauszugreifen – ist eine Entscheidung, die im Kern die Pädagogik beeinflusst. 


Aus den oben genannten Bildungszielen ergeben sich folgende Forderungen für Oberhavel: 

1. Wir setzen uns ein für ein möglichst langes gemeinsames Lernen. Deshalb geben wir bei Neugründungen Schulen den Vorzug, die gemeinsames Lernen ermöglichen und/oder die Durchlässigkeit des Schulsystems erhöhen. Unsere Vision ist dabei die Gemeinschaftsschule, die Kindern und Jugendlichen das gemeinsame Lernen ohne Brüche bis zum Abschluss ermöglicht. Einer Gesamtschule mit Zugang zum Abitur ist gegenüber einem neuen Gymnasium Vorrang zu gewähren. 

• Der entstehende Bedarf an Plätzen an Gymnasien oder gymnasialen Oberstufen sollte durch die Erweiterung der bestehenden Einrichtungen gedeckt werden, ein zusätzliches Gymnasium im Südkreis lehnen wir ab. 

• Oberschulen sollten, wenn möglich, in der Trägerschaft der Städte und Gemeinden bleiben und zu Gemeinschaftsschulen ausgebaut werden. 

• Grundsätzlich sollte das öffentliche Schulsystem allen Schülerinnen und Schülern Platz bieten. Schulen in freier Trägerschaft sollten ein zusätzliches Angebot darstellen. 

• Die Durchlässigkeit bezüglich des Übergangs von der 10. Klasse der Oberschule in die gymnasiale Oberstufe des ortsansässigen Gymnasiums sollte erhöht werden - sofern im Ort keine Gesamtschule gibt. Dazu bedarf es einer Einrichtung einer 11. Klasse entweder am Gymnasium oder an der Oberschule. 

2. Wir setzen uns ein für den Schulcampus wie zurzeit zum Beispiel in Gransee verwirklicht, der eingebunden ist in die Kommune und Kindern das gemeinsame Lernen von der 1. Klasse bis zur weiterführenden Schule ermöglicht. Eine altersübergreifende Schul-Nachbarschaft (Schulcampus) ist aus pädagogischer Sicht dem altershomogenen Schulzentrum überlegen, bei dem Schulen verschiedener Bildungsgänge (Oberschule, Gymnasium) nebeneinander existieren, aber nicht kooperieren. 

3. Wir fördern die Profilierung der Oberschulen mit berufsorientierender Schwerpunktsetzung, z.B. Kooperationen mit Betrieben zur Durchführung berufsorientierender Schülerpraktika, Berufs-beratung in den Schulen und Einrichtung von Praxisklassen. 

4. Wir setzen uns ein für den Ausbau des Ganztags an Schulen. Das gilt es bei allen Planungen auch in räumlicher und austattungstechnischer Hinsicht zu berücksichtigen. In allen Planungen Bildungseinrichtungen betreffend ist die Notwendigkeit des gemeinsamen Mittagessens und möglichst auch des Kochens frischer Mahlzeiten zu berücksichtigen. (Gibt es konkrete Hinweise, wo es noch fehlt an Ganztagsangeboten?) 

5. Wir kämpfen für wohnortnahe Schulen – auch in ländlicher Region. Die Fahrzeiten vieler Schülerinnen und Schüler sind deutlich zu lang, die 

Gleichstellung der Bildungschancen innerhalb unseres Landkreises ist nicht gegeben. Deshalb setzen wir uns konkret ein für eine Oberschule in Fürstenberg, sei es als Zweigstelle der Werner-von-Siemens-Oberschule oder als Ausgründung. Eine Einbeziehung landkreisüberschreitender Schüler*innenschaft sollte problemlos ermöglicht werden. 

6. Aus gleichem Grund sind wir für die Erhaltung auch kleiner Schulstandorte, sowohl der Grundschulen als auch der Oberschulen. 

7. Inklusive Bildungsangebote äußerer und innerer Differenzierung sollte an jeder Schule unseres Landkreises selbstverständlich sein. An den Entscheidungen über die Einrichtung eines Kurssystems (äußere Differenzierung) werden die Schulgremien einbezogen. 

8. Wir wünschen uns die Einbeziehung der Kommunen in ihrer Verantwortung für die Vielfalt der Schullandschaft von Klasse 1 bis 10. Für Oberschulen kann die kommunale Trägerschaft ein Gewinn sein, denn sie kann Gemeinschaftssinn stiften und die Öffnung in kommunale Netzwerke befördern. In Fragen der Trägerschaft sind Elternvertreter und Schulgremien willensbildend in den Prozess der Veränderung einzubeziehen. 

9. Wir geben dem Aus- und Umbau bestehender Gebäude einem Neubau von Schulen den Vorzug. Denn wir müssen im Bildungsbereich den Anforderungen des Klimaschutzes Rechnung tragen, weniger Ressourcen verbrauchen und weniger Fläche versiegeln. 

10. Bei allen Neu- und Umbauten sehen wir uns deshalb den Maßstäben eines ökologischen Schulbaus verpflichtet. Baukonstruktion, Haustechnik und Baumaterialien müssen strenge Kriterien hinsichtlich Nachhaltigkeit und Energieeffizienz erfüllen. Holzbau ist zu bevorzugen. 

11. Wir fordern eine konsequente Modernisierung und den Ausbau der Sportstätten und Sportanlagen der Schulen im ökologischen Sinne. Ein Förderprogramm des Landkreises für Schulen in kommunaler Trägerschaft ist wünschenswert. Denn die langfristigen Folgen der Pandemie werden eine neue Schwerpunktsetzung auf die Gesundheits- und Bewegungsförderung nötig machen. 

12. Besonderes Augenmerk legen wir auf die Ermöglichung einer Digitalität von Bildung. Wir fordern alle politischen Ebenen auf, sowohl bei der Finanzierung als auch bei der Umsetzung bürokratische Hemmnisse abzubauen und jede Schule in die Lage zu versetzen, ein eigenes Profil im Hinblick auf die digitale Bildung zu entwickeln und zu verwirklichen. Dazu verweisen wir auf unser Papier „Bildung digital: Mit voller Kraft für die Schülerinnen und Schüler“ (August 2020) 

13. In der Schulentwicklungsplanung sollte aus Fehlern gelernt werden. Zu einer vorausschauenden und umsichtigen Planung zählt eine verlässliche Datenbasis, die sich aus vielfältigen Quellen speist, zum Beispiel auch Flächennutzungspläne (Neubaugebiete), Zuzugsprognosen, Wanderbewe-gungen der Schülerinnen und Schüler in Sekundarstufe I etc. mitberücksichtigt. Im Bildungssektor sollte stets der strengste Maßstab angelegt, im Zweifel großzügig geplant werden, um spätere Engpässe zu vermeiden, welche die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen schmälern könnten. 

Oberhavel, Februar 2021 

Fragen bitte an Ingrid Hüchtker: vorstand(ad)gruene-ohv.de

]]>
Fri, 19 Feb 2021 12:56:36 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/fachgespraech_ueber_fluessige_gaerreste_am_22012021/ Mühlenbecker Land: Fachgespräch über flüssige Gärreste am 22.01.2021 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/fachgespraech_ueber_fluessige_gaerreste_am_22012021/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/fachgespraech_ueber_fluessige_gaerreste_am_22012021/ Um die von uns im Sommer recherchierten Fakten zu den flüssigen Gärresten zu hinterfragen und zu... Um die von uns im Sommer recherchierten Fakten zu den flüssigen Gärresten zu hinterfragen und zu festigen, hatten wir gemeinsam mit dem Wahlkreisbüro von Thomas von Gizycki am 22.01.2021 ein Online-Fachgespräch initiiert, beim dem u.a. Mitarbeiter des Umweltministeriums Potsdam, der Berliner Stadtreinigung/Biogasanlage Ruhleben, der TU Berlin sowie Felix Schneermann und Bürgermeister Filippo Smaldino teilnahmen.

Vom Umweltministerium wurden die gesetzlichen Grundlagen ausführlich erläutert, die Sicherheit des Behälters wurde in Augenschein genommen und die Art der Ausbringung diskutiert.

Auch die Inhaltsstoffe der Gärgülle, die Art und Häufigkeit der Ausbringung wurde detailliert dargelegt und Felix Schneermann hatte Gelegenheit, über die Art und Weise der Düngung seiner Felder zu referieren.

Aus den hier besprochenen Themen ergab sich für uns kein Grund daran zu zweifeln, dass die Lagerung und Ausbringung der flüssigen Gärreste einer gesetzlichen Grundlage entbehren oder die Kontrollen nicht ordnungsgemäß ausgeführt werden.

Es steht gerade für uns BündnisGrüne natürlich auch nach diesem Gespräch nicht in Frage, dass es durchaus Nachbesserungsbedarf in vielen Bereichen der Landwirtschaft gibt, die zwingend mit den Landwirten gemeinsam in naher Zukunft entwickelt werden muss.

Vor kurzem wurde uns zusätzlich bekannt, dass der Gärgülle- Behälter außerhalb des Gemeindegebiets aufgestellt werden soll. Wo genau und ob die Gärgülle trotzdem auf den Feldern des Mühlenbecker Landes aufgebracht wird, ist uns derzeit  nicht bekannt.

Wenn Bedarf an detaillierten Informationen besteht, kann auf Anfrage gerne Einsicht in die Unterlagen des Fachgesprächs genommen werden.

Bei Fragen bitte an Nicole Bachmann wenden: muehlenbecker-land(ad)gruene-ohv.de

]]>
Mon, 08 Feb 2021 10:38:06 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_kritik_an_der_geplanten_privatisierung_kreiseigener_grundstuecke_in_hohen_neuendorf/ Hohen Neuendorf: Kritik an der geplanten Privatisierung kreiseigener Grundstücke in Hohen Neuendorf http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_kritik_an_der_geplanten_privatisierung_kreiseigener_grundstuecke_in_hohen_neuendorf/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_kritik_an_der_geplanten_privatisierung_kreiseigener_grundstuecke_in_hohen_neuendorf/ Pressemitteilung zum geplanten Grundstücksverkauf der OHBV in Hohen Neuendorf,... Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN spricht sich gegen den Verkauf des Grundstücks der
Oberhavel Holding in der Hohen Neuendorfer Friedrich- Naumann- Straße aus. „Wenn der
Landkreis hier keinen bezahlbaren Wohnraum mehr schaffen will, sollte er das Grundstück zum
Selbstkostenpreis der Stadt Hohen Neuendorf anbieten und es nicht meistbietend verkaufen.“
sagt Oliver Jirka, Co-Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Hohen Neuendorfer
Stadtverordnetenversammlung.

2016 hatte der Landkreis das Grundstück, welches Hohen Neuendorf eigentlich als Stadtpark
im Grünverbundsystem vorgesehen hatte, zur „privilegierten“ Schaffung von Wohnraum für
Asylbewerber:innen erworben. Das Planungsrecht wurde per Städtebaulicher
Ergänzungssatzung beantragt. Eine Mehrheit der Stadtverordneten ließ sich davon
überzeugen und stimmte dafür, die Fläche baureif zu machen.

Doch es kam anders. Durch die gesunkene Nachfrage war eine Dringlichkeit schon 2017 nicht
mehr gegeben. Das Vorhaben entwickelte sich zu einem gewöhnlichen Mietwohnungsbau. 12
Häuser mit insgesamt 48 kostengünstigen - weil kommunalen - Mietwohnungen waren jetzt
das Ziel. Ein Städtebaulicher Vertrag mit der OHBV, welcher immerhin 30% „preisgedämpfte
Wohnungen“ (max. 8,50/m2 NKM) vereinbarte, wurde geschlossen.

Nun soll diese Fläche über ein Internetprotal meistbietend verkauft werden! Teure
Eigentumswohnungen sind da sehr wahrscheinlich. Jirka: „Das ist sicher eine willkommene
Geldquelle für die kreiseigene OHBV GmbH. Doch zu welchem Preis? Eine sozialverträgliche
Quartiersentwicklung in Hohen Neuendorf wird dadurch erschwert“.

Bündnis90/ DIE GRÜNEN verurteilen die Verkaufsabsichten des Landkreises aufs Schärfste. Am
28.1. versuchten die Bündnisgrünen zusammen mit den Fraktionen Stadtverein und DIE LINKE
per Eilantrag, Bürgermeister Apelt mit entsprechenden Gesprächen dem Kreis gegenüber zu
beauftragen und die Inkraftsetzung der Ergänzungssatzung bis auf weiteres auszusetzen. Doch
mit den Stimmen vor allem von CDU und SPD wurde der Antrag leider abgelehnt.

Oliver Jirka: „Wenn in einem von nur fünf eigens beschlossenen „Wohnvorranggebieten“ für
den geförderten Wohnungsbau, wie in der Friedrich-Naumann-Straße, überhaupt gebaut wird,
dann doch wohl als bezahlbarer Wohnraum für die Menschen hier.“ Aber noch ist hoffentlich
nicht aller Tage Abend.

]]>
Sun, 31 Jan 2021 18:31:15 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lastenradpraemie_ist_da_jetzt_beantragen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lastenradpraemie_ist_da_jetzt_beantragen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lastenradpraemie_ist_da_jetzt_beantragen/ Was wird gefördert: Die Anschaffung neuer Lastenfahrräder mit und ohne E-Antrieb Wer wird... Was wird gefördert:

Die Anschaffung neuer Lastenfahrräder mit und ohne E-Antrieb

Wer wird geförtert:

Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, eingetragene Vereine und Unternehmen

Wie hoch ist die Förderung:

Der Fördersatz beträgt 50% des Kaufpreises und bis zu 80% für Lastenräder, die der Allgemeinheit kostenfrei zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Förderobergrenzen liegen bei 2500 Euro für Räder ohne und bei 4000 Euro mit E-Antrieb. 

Wo stellt man die Anträge: Landesamt für Bauen und Verkehr, Formblätter gibt es unter www.lbv.brandenburg.de


Fragen?

info@gruene-fraktion.brandenburg.de

]]>
Wed, 27 Jan 2021 10:49:49 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-ea240b9c83/ Pressemitteilung - Hohe Corona Infektionszahlen in Oberhavel Bündnisgrüne fordern Schnelltests für Personal in Kitas und Schulen http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-ea240b9c83/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-ea240b9c83/ Pressemitteilung vom 22.01.2021 Anlässlich der weiterhin sehr hohen Zahl an Infektionen mit dem...  

Pressemitteilung vom 22.01.2021


Anlässlich der weiterhin sehr hohen Zahl an Infektionen mit dem Coronavirus in Oberhavel fordern die Kreistagsfraktion und der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen den Land- kreis auf, Schnelltests für alle Mitarbeitende an Schulen und Kitas zu bestellen und den Trä- gern zur Verfügung zu stellen. „Der Kreis sollte hier auch Verantwortung übernehmen. Wenn das Personal in Schule und Kitas wöchentlich getestet wird, können Infektionen schneller festgestellt und Infektionsketten sofort unterbrochen werden“ sagt Susanne Mosch, Fraktions- vorsitzende der Kreistagsfraktion und selbst Erzieherin. „Selbstverständlich muss auch an die Menschen gedacht werden, die in der Kindertagespflege arbeiten“, sagte Anne Schumacher, Projektkoordinatorin in der Kindertagespflege und Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Oberhavel.
„Kinder brauchen Kinder. Wir alle wollen, dass Kitas und Schulen sichere Lern- und Begeg- nungsorte für Kinder sind. Kitas können aber nur geöffnet bleiben und Schulen nur wieder ge- öffnet werden, wenn der Infektionsschutz gewahrt ist“, ergänzte Ingrid Hüchtker, Grundschul- lehrerin und Sprecherin des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Oberhavel.


Rückfragen: Ingrid Hüchtker, T: 0172/3059160, Susanne Mosch 0177/8074641

]]>
Wed, 27 Jan 2021 10:24:38 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_vielfalt_fuer_velten/ Mehr Vielfalt für Velten - 08.01.2021 19 Uhr http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_vielfalt_fuer_velten/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/mehr_vielfalt_fuer_velten/ Mehr Vielfalt für Velten – offenes Vernetzungstreffen von Bündnis 90/Die Grünen Digital am 08.... Mehr Vielfalt für Velten – offenes Vernetzungstreffen von Bündnis 90/Die Grünen

Digital am 08. Januar 2021
- Zuzug und Wachstum oder Bewahrung des Vorhandenen?
- Lückenbebauung um jeden Preis oder viel Grün behalten?
- Platz für Fahrräder oder Platz für Autos?
- S-Bahn oder Regionalexpress?
- Zusammenarbeit mit Oberkrämer oder jeder für sich?
Und sind das überhaupt sich ausschließende Gegensätze oder kann Einiges auch verbunden werden?
Wo: digital als Videokonferenz, Einwahldaten nach Anmeldung
Interessierte können sich unter anne.schumacher@gruene-ohv.de anmelden und gerne weitere Interessierte zum Vernetzungstreffen mitbringen bzw. einladen. Bei Anmeldung erhalten Sie/erhaltet Ihr die Einwahldaten zur Videokonferenz.
Bündnis 90/Die Grünen Oberhavel

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

In Velten herrschen politisch interessante Zeiten und in den nächsten Jahren stehen einige Weichenstellungen an:

Wir Bündnisgrüne sind aktuell in Velten leider kaum präsent, es gibt keine/n Ansprechpartner*in und bisher keine Stadtverordneten bzw. Gemeindevertreter*innen, lediglich einzelne Interessierte. Das wollen wir ändern! Um alle Interessierten aus Velten zusammenzubringen und zu vernetzen, lädt der Kreisverband OHV von Bündnis 90/Die Grünen am 8. Januar 2021 Uhr zum gegenseitigen Kennenlernen und gemeinsamen Austausch in einer Videokonferenz ein.

Wann: 08. Januar 2021 ab 19 Uhr

Gemeinsam wollen wir uns über kommunalpolitische Themen Veltens und der Region austauschen. Aber auch die Kreis-, Lands- und Bundesebene können wir in den Blick nehmen. Gerne können dabei eigene Themen angesprochen und diskutiert werden. Wichtig ist uns vor allem, dass wir uns alle gegenseitig besser kennenlernen und erfahren, was Dich/Sie interessiert und bewegt.

An dem Treffen nehmen die Bundestagskandidatin und Kreisvorsitzende Anne Schumacher und der Landtagsabgeordnete Clemens Rostock teil und stehen für Eure/Ihre Fragen und Anregungen (gerne auch kritische) zur Verfügung. Zudem freuen wir uns, Annikke Knackstedt und Jörg Ditt vom Ortsverband Oberkrämer/Leegebruch als Ansprechpartner*innen für Kommunalpolitik und Beteiligung begrüßen zu können.

Liebe Grüße,

Anne Schumacher und Clemens Rostock

]]>
Mon, 28 Dec 2020 11:58:33 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/heidekrautbahn_nimmt_fahrt_auf/ Heidekrautbahn nimmt Fahrt auf http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/heidekrautbahn_nimmt_fahrt_auf/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/heidekrautbahn_nimmt_fahrt_auf/ Mühlenbecker Land, 11.12.2020. Zum heutigen Spatenstich für die Wiederinbetriebnahme der... Mühlenbecker Land, 11.12.2020.
Zum heutigen Spatenstich für die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn am Bahnhof in Berlin-Wilhelmsruh sagt Thomas von Gizycki, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter aus Borgsdorf: „Endlich geht mit der Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn ein erstes Vorhaben aus dem Projekt i2030 in die Umsetzung. Der Ausbau des Schienenverkehrs ist die Voraussetzung für die Verkehrswende in der Region. Wir setzen uns dafür ein, die Gelder zügig und im erforderlichen Umfang bereitzustellen, damit auch die anderen Projekte schnell realisiert werden können.“

Nicole Bachmann, Sprecherin des bündnisgrünen Ortsverbandes Mühlenbecker Land, ergänzt: „Dass die Heidekrautbahn bald wieder fährt, ist ein echter Gewinn für die Gemeinde und vor allem für Pendler*innen. Mit den drei neuen Bahnhöfen in Schildow, Schildow-Nord und Mühlenbeck können viele Bürger*innen das Auto zukünftig stehenlassen.“

Auf den Bildern zu sehen sind v.l.n.r. Joana Ohme, Peter Kunkel, Nicole Bachmann, Thomas Henning (alle Bündnisgrüne Mühlenbecker Land) und Thomas von Gizycki, MdL. Fotos von Charlott Böttcher.

]]>
Fri, 04 Dec 2020 12:32:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-0234c4fe90/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-0234c4fe90/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-0234c4fe90/ ... Fri, 27 Nov 2020 00:46:00 +0100 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bericht_von_der_digitalen_bundesdelegiertenkonferenz/ Bericht von der digitalen Bundesdelegiertenkonferenz http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bericht_von_der_digitalen_bundesdelegiertenkonferenz/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/bericht_von_der_digitalen_bundesdelegiertenkonferenz/ von Ingrid Hüchtker, Sprecherin des Kreisverbands

Liebe Bündnisgrüne@Oberhavel,

Bündnis 90/Die Grünen hat ein neues Grundsatzprogramm und ein neues Vielfaltstatut. Das wisst ihr sicherlich schon. Als Delegierte unseres Kreisverbandes habe ich die drei Tage am Laptop geklebt und zig Änderungsanträge mitbeschlossen oder -verworfen. Danke für euer Vertrauen! Viele Entscheidungen fielen mir leicht, oft habe ich überlegt, wie würden die Bündnisgrünen@Oberhavel entscheiden? Von einigen Beispielen will ich berichten.

Ein inhaltlicher Höhepunkt war sicherlich die Debatte um den Volksentscheid auf Bundesebene. Der Antrag unseres Oberhaveler Mitglieds Lukas Beckmann, inhaltsgleich mit jenem, den wir auf unserer Kreismitgliederversammlung im September beschlossen haben, verlor knapp (344 Stimmen, der BuVo-Antrag erhielt 382 Stimmen): Bundesweite Volksabstimmungen werden somit in unserem Programm nicht erwähnt. Das ist aus meiner Sicht ein herber Rückschlag für die Direkte Demokratie und ein Bruch mit der Tradition von Bündnis 90. Ich hätte mir hier mehr Mut gewünscht.

Die Delegierten beschlossen außerdem, sich klarer zu dem 1,5 Grad-Ziel des Paris-Abkommens zu bekennen. Dieser Kompromiss wurde vor den Abstimmungen erreicht, dazu gab es keine Kampfabstimmung. Gentechnik in der Landwirtschaft wird „skeptisch gesehen“, aber nicht kategorisch abgelehnt, die Freiheit der Forschung soll gewährleistet sein. Auch hierüber werden viele von euch enttäuscht sein. Gegen den Bundesvorstand wurden insgesamt nur wenige Anträge beschlossen, in den meisten Fällen vermittelte die Antragskommission, so dass sich Bundesvorstand und Antragsteller_innen schon vorher einigten. Die Mehrheit der Delegierten entschied sich – gegen den BuVo - für Kita-Beitragsfreiheit und für eine Bildungsfinanzierung, die eltern-, alters- und leistungsunabhängig ist (beides habe ich auch befürwortet) sowie für einen kritischeren Passus zur Polizei. Spannend war die Debatte um das Grundeinkommen, beschlossen wurde auch hier der Kompromiss: Garantiesicherung als Brücke zum Grundeinkommen. Damit steht der Begriff Grundeinkommen im Grundsatzprogramm, ein Teilerfolg der Befürworter_innen. Hier war ich der Meinung, dass Garantiesicherung einfach nicht dasselbe ist wie ein bedingungsloses Grundeinkommen und auch nicht werden kann. Entweder wir springen aus dem bisherigen System – oder wir bleiben seiner Logik verhaftet. Aber da war ich in der Minderheit. Außerdem entschieden die Delegierten, dass die Solidargemeinschaft nur Leistungen im Gesundheitsbereich übernehmen soll, deren Wirksamkeit wissenschaftlich wirksam erwiesen ist (Homöopathie-Debatte). Unsere anderen beiden Änderungsanträge (KMV September 2020) sind übrigens ohne Abstimmungen übernommen worden („soziale Verantwortung“ als Bildungsziel und Unterscheidung von „Rolle“ und „Geschlecht“).

Und was macht es mit unserer Parteiendemokratie, wenn sich die mehr als 800 Delegierten ihre Stimmen vor ihrem Rechner zuhause abgeben und Applaus aus dem Klicken eines Sonnenblumen-Buttons besteht? Einerseits und andererseits. Die Konzentration auf die Themen war hoch, bei den Abstimmungen beteiligten sich mehr Delegierte als auf Parteitagen im echten Leben. Denn die Zwischengespräche fielen ja weg. Und das war eben auch der große Verlust. Die Parteitagregie hatte sich einiges einfallen zu lassen, um alle bei Laune zu halten, Videos, Zwischenmusik, online-Konzert statt Party. Aber es wurde uns allen schmerzlich bewusst, was die Pandemie vermissen lässt: Kontakt, Spontanität und Nähe.

War noch was? Die politischen Reden von Annalena, Robert und Winfried. Sie alle drei läuteten das kommende Jahr ein, in dem, so Robert, wir „über uns hinauswachsen“ müssen. Alle drei beschworen den Mut zur Veränderung und den Mut, Bündnisse zu schmieden. Denn, so der rote Faden: Veränderung schafft Halt. Na, dann mal los.

Herzliche Grüße, ich freue mich über Fragen, Entgegnungen, Anmerkungen,

Co-Sprecherin Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen

]]>
Tue, 24 Nov 2020 17:53:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorfer_verwaltung_vernachlaessigt_den_baumschutz_und_ihre_mitarbeitenden/ Hohen Neuendorfer Verwaltung vernachlässigt den Baumschutz und ihre Mitarbeitenden http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorfer_verwaltung_vernachlaessigt_den_baumschutz_und_ihre_mitarbeitenden/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorfer_verwaltung_vernachlaessigt_den_baumschutz_und_ihre_mitarbeitenden/ Pressemitteilung unserer Fraktion in der SVV Hohen Neuendorf „Enttäuscht verlässt unsere Fraktion heute die Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2021. Der erste Beigeordnete der Stadt, Herr Tönnies, bestätige vergangene Woche unsere Auffassung, dass es einen deutlichen Rückstau in der Bearbeitung von Angelegenheiten des Baumschutzes in unserer Stadt gibt. Die Verwaltung schlug daraufhin vor, eine zweijährige Projektstelle zur Abarbeitung des Rückstands einzurichten, wir übernahmen diesen Vorschlag in unseren Antrag. Trotzdem stimmte Bürgermeister Steffen Apelt dagegen und verhinderte so die Schaffung dieser Projektstelle. Damit zementiert er die seit Jahren sichtbare Priorisierung von neuer und intensiver Bebauung des Stadtgebiets, sowie die systematische Vernachlässigung des Baumschutzes. Die Überlastung von Sachbearbeiterinnen in diesem Bereich wird in Kauf genommen, das Image unserer Stadt aufs Spiel gesetzt", konstatiert Nicole Florczak.

„Die CDU-Fraktion bleibt ihrer Linie treu und versucht mit fadenscheinigen Argumenten unsere Anträge zu zerreden. Mal wird uns Ideologie vorgeworfen, mal wird trotz exzellenter Haushaltslage die Verfügbarkeit von 50.000 € im Haushalt negiert. Das ist weder transparent noch demokratisch und entgegen jeder „Innovation", welche von der CDU-Fraktion bei jeder Gelegenheit beschworen wird. Der Beschluss des Klimanotstands im vergangenen Jahr ist nur der SPD noch im Gedächtnis, die diesem Antrag zustimmte. DIE LINKE hingegen hält den Klimawandel für ein Problem der Vergangenheit und stimmt erneut gegen mehr Ökologie in Hohen Neuendorf", so Tristan Hoffmann. "Wir bleiben dran und werden uns auch weiterhin konstruktiv für den Erhalt unserer ökologischen Vielfalt aber auch für die Verbesserung der verwaltungsinternen Arbeitsbedingungen einsetzen. Wir sind es unserer Stadt schuldig, auch wenn die heutige Niederlage schmerzt", ergänzt Franziska Reichel.

Unserem Antrag zur Reduzierung des seit Jahren gewachsenen Veranstaltungsbudget wurde leider ebenfalls nicht gefolgt. Statt gemeinsam mit den Ehrenamtlichen und Vereinen kreative, preiswerte, und ggfs. auch digitale Ideen bei reduziertem Veranstaltungsbudget zu diskutieren heißt es einfach "Weiter so" und "Mehr ist Mehr". Auch das widerspricht nachhaltigem Handeln und planvollem Umgang mit Ressourcen und hat keine Vorbildwirkung in dieser Pandemiesituation. Wir sagen Spaß ja, Veranstaltungen Ja - aber maßvoll. Es gibt Wege, Spaß und Nachhaltigkeit zu verbinden - vom Flohmarkt bis zum Gartenmarkt, Pflanzentausch, Erntetausch, digitale Formate mit Spielen und Diskussionen, das alles könnten wir uns vorstellen. "Leider fehlt im Moment sowohl in der Verwaltung als auch bei CDU und SPD anscheinend der Wille, ausgetretene Pfade zu verlassen. Wir Bündnisgrünen sind bereit. Manche Erkenntnis braucht halt etwas länger. 2022 wird kommen und die Realität 2021 wird ebenfalls die Planungen einholen", so Lydia Budiner.

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreiseigene_schulen_in_oberhavel_offen_halten_schuelerinnen_und_lehrerinnen_besser_schuetzen/ Kreiseigene Schulen in Oberhavel offen halten, Schüler*innen und Lehrer*innen besser schützen! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreiseigene_schulen_in_oberhavel_offen_halten_schuelerinnen_und_lehrerinnen_besser_schuetzen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreiseigene_schulen_in_oberhavel_offen_halten_schuelerinnen_und_lehrerinnen_besser_schuetzen/ Pressemitteilung unserer Kreistagsfraktion Anlässlich der aktuellen Diskussionen, ob die Schulen während der 2. Welle der Corona- Pandemie offen gehalten werden können, hat die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Vorbereitung des nächsten Bildungsausschusses Fragen zu Luftfiltern und alternativen Raumnutzungskonzepten an den Landrat gestellt.

„Die Schulen weitgehend offen zu halten, ist auch für uns ein wichtiges Ziel. Dazu muss die Kreisverwaltung jetzt zügig prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Infektionsrisiken in Schulen weiter zu minimieren“ so Gerlinde Dumke, Mitglied des Bildungsausschuss für Bündnis 90/Die Grünen.

Schon im Sommer hatte der Kreisverband ein Positionspapier vorgelegt, in dem für Schulen eine deutlich bessere digitale Ausstattung gefordert wurde. Ingrid Hüchtker, Sprecherin des Kreisverbandes Oberhavel: „Die Zeit ist leider nicht ausreichend genutzt worden, um die Schulen gleichermaßen fit für Online-Unterricht zu machen. Daher brauchen wir jetzt mehr Räume für den Unterricht, um das Infektionsrisiko zu senken.“ Denkbar wäre Kirchengemeinden oder Vereine um zusätzliche Räumlichkeiten anzufragen.

Vom Landkreis könnten beispielsweise auch der Kreistagssaal oder Räume in den Musikschulen zur Verfügung gestellt werden. Die Frage nach zusätzlichen Räumen stellt sich insbesondere dann, wenn es nicht gelingt, die Schulen im Landkreis mit Luftfiltersystemen auszustatten.

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/susanne_mosch_ist_neue_fraktionsvorsitzende_der_buendnisgruenen_kreistagsfraktion/ Susanne Mosch ist neue Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Kreistagsfraktion http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/susanne_mosch_ist_neue_fraktionsvorsitzende_der_buendnisgruenen_kreistagsfraktion/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/susanne_mosch_ist_neue_fraktionsvorsitzende_der_buendnisgruenen_kreistagsfraktion/ Susanne Mosch aus Borgsdorf ist in einer digitalen Sitzung der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die... Susanne Mosch aus Borgsdorf ist in einer digitalen Sitzung der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zusammen mit Reiner Merker wird sie zukünftig die Fraktion in einer gleichberechtigten Doppelspitze leiten. Die Erzieherin Susanne Mosch ist bisher aktives Mitglied im Jugendhilfeausschuss und soll die Fraktion zukünftig ebenfalls im Kreisausschuss vertreten.

Notwendig geworden war der Wechsel, weil die bisherige Fraktionsvorsitzende Julia Schmidt in Absprache mit der Fraktion vom Fraktionsvorsitz zurück getreten ist. „Leider war die Arbeit als Fraktionsvorsitzende zeitlich nicht mehr mit meinem ebenfalls anspruchsvollen Amt als Landesvorsitzende der Grünen vereinbar. Posten sammeln ohne diese inhaltlich vollumfänglich ausfüllen zu können entspricht nicht meinem Anspruch an mich selbst. Daher habe ich mich schweren Herzens entschieden den Fraktionsvorsitz abzugeben. Das ändert aber nichts daran, dass ich weiter für mehr soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Weltoffenheit bei uns in Oberhavel und darüber hinaus kämpfe. In der Fraktion und im Kreistag werde ich auch weiterhin als aktives Mitglied mitarbeiten und mein Mandat wahrnehmen.“, erklärt Julia Schmidt.

Mit Blick auf die zukünftige Arbeit der Fraktion fügt sie hinzu: „Ich freue mich, dass wir mit Susanne Mosch eine kompetente Nachfolgerin gefunden haben. Susanne ist eine starke Frau, die sich schon lange engagiert für unsere Themen einsetzt, viel bewegen kann und zusammen mit Reiner ein gutes Team bildet.“

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/positives_signal/ Positives Signal für Jüdische Gemeinde http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/positives_signal/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/positives_signal/ Bündnisgrüne begrüßen, dass die Stadt Oranienburg der Jüdischen Gemeinde "Wiedergeburt"... - Bündnisgrüne begrüßen, dass die Stadt der Jüdischen Gemeinde ein Domizil in zentraler Lage in Aussicht stellt

Oranienburg, den 9.11.2010 – Dass Oranienburg der Jüdischen Gemeinde ein Domizil mitten in Oranienburg in Aussicht gestellt hat, stößt auch bei den Bündnisgrünen der Stadt auf Zustimmung. Die Gemeinde „Wiedergeburt“ soll in die ehemalige Polizeiwache in der Lehnitzstraße kaufen können, so hat die Stadt angekündigt. „Wir sind froh, dass endlich eine Lösung in Aussicht gestellt wird, und dass der religiöse und kulturelle Austausch einen neuen Ort in Oranienburg bekommt“, sagt Elisabeth Mandl-Behnke, die Co-Vorsitzende des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen. „Wir freuen uns vor allem, dass Oranienburg mit diesem Standort in zentraler Lage das Signal aussendet, dass die Jüdische Gemeinde im Herzen unserer Stadt und damit in unserer gesellschaftlichen Realität ihren gebührenden und würdigen Platz wieder gefunden hat. Ein Signal, das angesichts der leidvollen Historie Oranienburgs nicht hoch genug einzuschätzen ist.“

Mandl-Behnke brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Jüdische Gemeinde bald einziehen kann in den Bau, der leer steht, seit die Polizeiinspektion nach Eden umgezogen ist, und dass die Stadt mit angemessenen Vertragsbedingung einen schnelle Einigung ermöglicht. „Das sind wir unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern schuldig“, so Mandl-Behnke, „schließlich trägt Oranienburg gegenüber den Nachfahren der jüdischen Bevölkerung, deren Vernichtung in der Zeit des Nationalsozialismus von unserer Stadt aus organisiert wurde, eine besondere Verantwortung.“

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/oranienburger_gruene_sammeln_unterschriften_fuer_volksinitiative_verkehrswende_brandenburg_jetzt/ Oranienburger Grüne sammeln Unterschriften für Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/oranienburger_gruene_sammeln_unterschriften_fuer_volksinitiative_verkehrswende_brandenburg_jetzt/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/oranienburger_gruene_sammeln_unterschriften_fuer_volksinitiative_verkehrswende_brandenburg_jetzt/ Oranienburg. Die Oranienburger Bündnisgrünen werden an diesem Sonnabend, 7. November, noch einmal... Oranienburg. Die Oranienburger Bündnisgrünen werden an diesem Sonnabend, 7. November, noch einmal Unterschriften für die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ sammeln – und zwar ab 9.30 Uhr an der Ecke Bernauer/Sachsenhausener Straße. Die Unterschriftensammlung findet unter freiem Himmel und selbstverständlich unter Wahrung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt.

Die Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ befindet sich auf der Zielgeraden. Noch bis spätestens 12. November können Brandenburgerinnen und Brandenburger unterschreiben – unter anderem für die Schaffung sicherer Rad- und Fußwege und einen verlässlichen Nahverkehr im ländlichen Raum. 19.500 Unterschriften sind landesweit bereits gesammelt worden, 20.000 werden benötigt, damit sich der Landtag mit dem Anliegen der Volksinitiative befasst.

„Uns ist es wichtig, auch in Pandemiezeiten den Kampf für die Verkehrswende zu unterstützen – ein Thema, dass auch in Oranienburg kein Nischendasein mehr fristet“, sagt dazu der Oranienburger Landtagsabgeordnete Heiner Klemp von Bündnis 90/Die Grünen. „Das zeigt uns nicht zuletzt die äußerst lebendige Diskussion um eine mögliche Verkehrsberuhigung der Bernauer Straße, die durch großartigen Fotos von Andreas Herz vor einem Monat befeuert wurde.“

Anne Schumacher, hiesige grüne Direktkandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr, ergänzt: „Mit der Verkehrswende fordern wir auch mehr Sicherheit für das Fahrrad. Wie wichtig das ist, zeigen die schweren Verkehrsunfälle in und um Oranienburg in den vergangenen Monaten. Deshalb wollen wir mithelfen, dass die erforderliche Anzahl Unterschriften für die Volksinitiative auf den letzten Metern sicher zusammenkommt.“

Schumacher und Klemp werden an diesem Sonnabend, 7. November, ab 9 Uhr in Oranienburg vor dem Eingang zur Havelpassage um Unterstützung für die Volksinitiative werben. Wer unterschreiben möchte, wird gebeten, an den Mund-Nasen-Schutz zu denken. Ein ausreichendes Kontingent desinfizierter Kugelschreiber wird vom Oranienburger Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen zur Verfügung gestellt.

Mehr Informationen über die Volksinitiative gibt es unter www.verkehrswende-brandenburg.vcd.org.

 

Copyright Foto: Andreas Herz

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lgbt_freie_zonen_in_polen/ LGBT-Freie Zonen in Polen http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lgbt_freie_zonen_in_polen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/lgbt_freie_zonen_in_polen/ Nachbereitung unserer Veranstaltung am 08. Oktober 2020 in Hohen Neuendorf Was hat es mit den so genannten „LGBT-freien Zonen“ in Polen auf sich? Wie geht es Menschen in unserem Nachbarland, die sich als lesbisch, schwul, transgender, queer definieren? Darüber berichteten Agnieszka Chyrc und Kacper Kubiak von der polnischen Nichtregierungsorganisation „Instytut Równości“ am Donnerstag, 8. Oktober, in der Hohen Neuendorfer Stadthalle. Eingeladen zu der Informationsveranstaltung hatten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Kreistag sowie aus Hohen Neuendorf.

Chyrc und Kubiak schilderten Beklemmendes: Zwei Stunden Zug- oder Autofahrt von uns entfernt ist die Diskriminierung sexueller Minderheiten an der Tagesordnung, häufen sich Übergriffe auf ebenso wie Repressalien gegen sie – und leider damit verbunden auch Depressionen und Suizide. Das alles mit Rückendeckung und vorangetrieben von der in Polen starken römisch-katholischen Kirche und natürlich der Regierung der ultra-konservativen PiS-Partei.

Eine der jüngsten Neubesetzungen im Kabinett: Przemysław Czarnek, Minister für Wissenschaft und Bildung, der es für die Gott gegebene Rolle der Frau hält, Kinder zu gebären und Schulen zu Orten erklärt, an denen Kinder vor der „LGBT-Ideologie“ beschützt werden müssen. Sexualkunde gibt es dort ohnehin nicht mehr, stattdessen rollen Lastwagen mit Bannern durchs Land, auf denen behauptet wird, dass die Vertreter der „LGBT-Ideologie“ Sex mit Minderjährigen propagieren.

Und die „LGBT-freien Zonen“ natürlich: Ein knappes Drittel Polens, quasi der komplette Südosten des Landes, ist tiefrot eingefärbt auf dem „Atlas of Hate“: eine interaktive Karte, erstellt von Ehrenamtlichen, auf der jede/r nachschauen kann, wie sich Kommunen oder Wojewodschaften zu diesem Thema positioniert haben. Laut Wikipedia sind von März 2019 bis Januar 2020 mehr als 80 unterschiedliche Deklarationen abgegeben worden – viele davon basierend auf der „Kommunalen Charta der Rechte von Familien“, ein auf den ersten Blick harmlos wirkendes Dokument, das die Stellung der Familie als Einheit von Mann, Frau und Kindern betont, von der ultrakatholischen Organisation Ordu Iuris herausgegeben wurde und sogar in deutscher Übersetzung vorliegt.

So familienfreundlich solche Erklärungen daherkommen mögen, bleibt deren Ziel stets: Menschen ausgrenzen, beziehungsweise die „LGBT-Ideologie“ verbannen. „Sie reden bewusst von einer Ideologie, nicht von Menschen“, berichteten Chyrc und Kubiak: Eine Ideologie lasse sich hemmungsloser und aggressiver bekämpfen. Letztlich wird Betroffenen damit ihr Menschsein abgesprochen, was wiederum zu mehr Angriffen auf anders Denkende, anders Liebende, anders Aussehende führt.

Doch was haben wir damit zu tun und vor allem was können wir tun gegen die Diskriminierung und den Hass auf sexuelle Minderheiten in unserem Nachbarland? Städte- und Kreispartnerschaften sind ein wichtiger Hebel, betonte Kacper Kubiak in Hohen Neuendorf: Im „Atlas of Hate“ recherchieren, ob die Partnerstadt eine Deklaration abgegeben hat und von den Offiziellen eine Positionierung dazu einfordern, sei ein erster Schritt. So geschehen jüngst in Hohen Neuendorf beim Besuch der Delegation aus Janow Podlaski. Die Partnerstadt liegt in der Wojewodschaft Lublin, die zu den „LGBT-freien Zonen“ gehört, plant aber selbst keine entsprechende Erklärung.

Komplizierter ist es beim Landkreis Oberhavel, dessen Partnerkreis Powiat Bialski ebenfalls in Lublin liegt: Die Rede ist in Oberhavel stets von einer Partnerschaft mit Biala Podlaska, was wiederum die Kreisstadt von Powiat Bialski ist. Und während von letzterem keine Deklaration abgegeben wurde, gehört die Stadt Biala Podlaska sehr wohl zu den „LGBT-freien Zonen“. Das Thema steht im nächsten Kreistag auf der Tagesordnung. Dann wird Landrat Ludger Weskamp aufgefordert, den polnischen Partnern das klare Bekenntnis Oberhavels zu übermitteln: Menschenrechte gelten für alle Menschen – eben auch für sexuelle Minderheiten. So sieht es ein fraktionsübergreifender Antrag vor, an dem die Grünen beteiligt sind.

Und darüber hinaus? Diejenigen unterstützen, die dem wachsenden Hass etwas entgegensetzen: Organisationen wie das Instytut Równości etwa, das von Zielona Gora ausgehend jetzt Anti-Diskriminierungs-Erklärungen zum Beschluss in die Kommunalparlamente bringt, Aufklärungsarbeit leistet und Betroffenen hilft. Kacper Kubiak hat sich zudem bereit erklärt, zu helfen, wenn es darum geht, Kontakt zu weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen in den eigenen Partnergemeinden und -regionen aufzunehmen. Die Fäden hier in Oberhavel laufen im Büro von Heiner Klemp zusammen, der auf seiner Sommertour in Polen war und sich dort ebenfalls intensiv mit dem Thema befasst hat.

Weiterführende Informationen/Kontakte:

Instytut Równości: Kacper Kubiak, k.kubiak(at)instytutrownosci.pl

Büro Heiner Klemp: Mona Schröder, schroeder(at)heinerklemp.de

Aufzeichnung der Veranstaltung vom 8. Oktober: https://vimeo.com/466462853

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/in_dunkler_nacht_durch_den_moorweg/ In dunkler Nacht durch den Moorweg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/in_dunkler_nacht_durch_den_moorweg/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/in_dunkler_nacht_durch_den_moorweg/ Die Grüne SVV-Fraktion lädt ein zur Nacht-Wald-Wanderung am 24. Oktober. Die Försterin und... Oranienburg, den 20.10.2020 – Am 24. Oktober wird der Mond gerade neu im zweiten Viertel stehen, also mehr als seine Hälfte sichtbar sein. Die Chancen stehen demnach gut, dass die nächste Veranstaltung der Oranienburger Grünen nicht in absoluter Dunkelheit vonstatten gehen wird. Denn die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt für den kommenden Sonnabend ein zur Nacht-Wald-Wanderung ins Briesetal, das bekanntlich ziemlich duster sein kann.

Dort soll allerdings niemanden Angst eingejagt, sondern möglichst viele Wanderinnen und Wanderer umfassend informiert werden. Die Grünen konnten die Försterin Elisa Sievers, die bis Ende 2019 Waldpädagogin in der Waldschule Briesetal arbeitete, dafür gewinnen, die abendliche Wanderung über den Moorweg anzuleiten. Dabei soll die Expertin den Fraktionsmitgliedern und allen Interessierten konkretes Wissen über das Ökosystem des Waldes und des Moores vermitteln. „Dass dabei der Klimawandel in den Mittelpunkt rücken wird, ist selbstverständlich“, sagt Petra Klemp, die Grüne Ko-Fraktionsvorsitzende. „Denn der Klimawandel ist kein abstraktes Phänomen, das weit von uns entfernt ist, sondern ein existentielles Problem, dessen Auswirkungen längst in den Wäldern vor unserer Haustür zu beobachten sind.“ Die Nachtwanderung ist eine Neuauflage einer Veranstaltung im Januar, als die Grüne SVV-Fraktion ihren traditionellen Neujahrsempfang erstmals in einen Waldspaziergang umgewandelt hatte – schon damals war Försterin Sievers dabei. „Das war ein großer Erfolg und hat allen gut gefallen“, erinnert sich Fraktionschefin Klemp, „deshalb haben wir nicht lange darüber nachgedacht, die Aktion zu wiederholen – wenn auch diesmal zu einer anderen Tageszeit. Das wird umso spannender.“

Treffpunkt am 24. Oktober um 18.30 Uhr ist der Parkplatz vor dem Mini Monkey Kletterwald im Birkenwerder Ortsteil Briese. Von dort soll die höchstens einstündige Wanderung dann in den Wald, übers Moor und zum Schluss am Briesesee vorbei zurück zum Ausgangspunkt führen. Warme Kleidung und eine Taschenlampe sollen mitgebracht werden. „Wir freuen uns über jeden, der einigermaßen gut zu Fuß ist und mit uns zusammen wandern will“, sagt Petra Klemp, „und wir stehen natürlich auch für alle Fragen zur Lokalpolitik zur Verfügung, die nichts mit Wald zu tun haben.“

Termin: 24.10., 18.30 Uhr, Treffpunkt Mini Monkey Kletterwald, Birkenwerder OT Briese, Taschenlampe nicht vergessen





]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_herr_bommert_aktionsbuendnis_b96_ausbau_so_nicht/ Statement von Anne Schumacher zum offenen Brief des Aktionsbündnis "B96-Ausbau-so nicht!" http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_herr_bommert_aktionsbuendnis_b96_ausbau_so_nicht/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_herr_bommert_aktionsbuendnis_b96_ausbau_so_nicht/ Statement von Anne Schumacher-Rinn, Direktkandidatin von B90/Die Grünen des Wahlkreises 58... Statement von Anne Schumacher-Rinn, Direktkandidatin von B90/Die Grünen des Wahlkreises 58 (Oberhavel, Havelland II):


In der MAZ von 10.10.2020 werden sowohl Frank Bommert (CDU) als auch ich als Bündnisgrüne Direktkandidatin zum Ausbau der B96 in Fürstenberg interviewt.

Wir Bündnisgrüne sind nicht grundsätzlich gegen den Ausbau der B96, sondern wir unterstützen das Engagement des Arbeitskreises Lebendiges Fürstenberg für eine umweltverträgliche und weniger aufwändige Lösung.

Selbstverständlich geht es uns darum, die Lebensqualität der Menschen in Fürstenberg zu verbessern. Und natürlich muss der Durchgangsverkehr aus der Stadt raus. Für uns Bündnisgrüne steht dabei die Frage im Mittelpunkt, wie die Umleitung des Durchgangsverkehr erfolgen kann. Und es geht explizit um den Durchgangsverkehr, denn würde er optimal umgeleitet werden, käme es zu einer deutlichen Entlastung.

Der Klimawandel erfordert hier dringlich eine (Neu-)Bewertung hinsichtlich etwaiger Folgekosten. Das Abholzen von ca. 20ha Wald ist daher keine Option für uns Bündnisgrüne. Die Variante, eine Schneise durch den Naturpark Stechlin zu schlagen, steht für uns nicht im Vordergrund, weil es eine Alternative gibt.

Katastrophen, die sich durch Missachtung des Klimawandels ergeben, schaden auch den Menschen in Fürstenberg. Die Kosten tragen die Bürgerinnen und Bürger, die Stadt Fürstenberg bzw. das Land Brandenburg. Nachhaltigkeit bedeutet daher eindeutig, keine weiteren Flächen, Natur und Landschaft zu beanspruchen.

Der Arbeitskreis Lebendiges Fürstenberg hat einen Vorschlag erarbeitet, der gerade viele Aspekte der Nachhaltigkeit berücksichtigt. Ein wesentlicher Vorteil ist, dass eine Trasse genutzt würde, die es bereits gibt.

Der Vorschlag wurde sowohl dem Ministerium, das für den Bundesverkehrswegeplan zuständig ist, als auch den für die Ausführung zuständigen Gremien im Landtag übermittelt.

Leider beruft sich Verkehrsminister Andreas Scheuer und sein Ministerium ausschließlich auf die in geltenden Planungsrecht bestehenden Prioritäten, beispielsweise die Erhöhung der Durchschnittsgeschwindigkeit der B96. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass das Planungsrecht an dieser Stelle reformiert wird, um die ökologischen und sozialen Folgekosten von Bauprojekten stärker zu berücksichtigen und diese in der Kosten-Nutzen-Analyse sinnvoll abzuwägen. Verbesserungen der Infrastruktur sind sinnvoll und teilweise auch notwendig, müssen aber ausgewogen erfolgen.

Daraus ergeben sich für mich folgende Forderungen:

  • Intensive und zeitnahe Prüfung der vorgeschlagenen Alternative unter Nutzung bestehender Trassen
  • Stärkere Priorisierung des Ausbaus der Bahnnetze sowie insgesamt des ÖPNV
  • Stärkere Berücksichtigung von Umweltaspekten bei der Planung von Infrastrukturprojekten

Daraus leitet sich abschließend die Frage ab: Wie sind also die Fakten zu bewerten und wie kann auf dieser Grundlage der behutsame Ausbau der B96 weiter vorangebracht werden?


 

 


Offener Brief

Maz-Artikel vom 10. Oktober 2020 „Problemfall B96, am Ausbau führt kein Weg vorbei“


Sehr geehrter Herr Bommert,

in der gestrigen Ausgabe der maz haben wir gelesen, dass Sie für die Kritiker der B96-Ausbauplanung nur ein „Kopfschütteln“ übrig haben. Statt nur den Kopf schütteln, möchten wir Ihnen vorschlagen, uns, den Kritikern der gegenwärtigen Ausbauplanung der B96 genauer zuzuhören. Wir sind nicht gegen den Ausbau der B96, sondern wir engagieren uns für einen umweltverträglicheren und in der Regel weniger aufwendigen Ausbau. Unser Aktionsbündnis, in dem sich Naturschutzverbände, Verkehrsinitiativen und die Grünen Kreisverbände der Mecklenburgischen Seenplatte und von Oberhavel zusammengeschlossen haben heißt „B96-Ausbau – so nicht“. Wir heißen nicht: „Kein Ausbau der B96“.

Wir engagieren uns für:

  • Verzicht auf den Bau der Ortsumgehungen Usadel und Weisdin,
  • Kein Bau von neuen Trassen neben der alten B 96,
  • Realisierung von nur etwa einem Drittel der bisher geplanten Überholspuren,
  • Schließung von weniger Zufahrten (Knoten) zur B 96,
  • Realisierung der Ortsumfahrung Fürstenberg in Trassenbündelung mit der Bahn mit
  • einem Tunnel unter der Havel,
  • Ausbau der Ortsumfahrung Nassenheide / Teschendorf / Löwenberg nur zwei- bis dreistreifig im Querschnitt RQ 11,5+ statt vierstreifig im RQ 21.
  • Verlegung der Anschlussstelle Teschendorf vom Griebener Weg um ca. 1,5 km nach Norden an die Stelle, an der die B96 neu die B96 alt kreuzt,
  • Aufhebung der Verbindungsfunktionsstufe I für die B 96 zwischen Neubrandenburg und Oranienburg,
  • Senkung der von den Planern rechnerisch zu erreichenden Durchschnittsgeschwindigkeit von 80 km/h auf 60 km/h.

Wir haben unsere Position im März 2020 in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister ausführlich auf 22 Seiten dargelegt. Sie finden unser Schreiben unter: http://www.b96-ausbau-so-nicht.de/documents/Scheuer.pdf.

In seiner Antwort ist das Verkehrsministerium leider inhaltlich auf keines unserer Argumente eingegangen, sondern hat nur formell auf die Zuständigkeit der Länder für die Ausbauplanung verwiesen.

Wir bieten Ihnen gerne an, das Gespräch um die Art des B96-Ausbaus mit uns aufnehmen. Vielleicht können wir damit das gegenseitige Kopfschütteln verwandeln in ein kluges Einsetzen der Köpfe für eine Planung, die die Erhaltung der Umwelt ebenso im Auge hat wie die Lebensinteressen der in Oberhavel wohnenden Bürger.

Für das Aktionsbündnis B96-Ausbau – so nicht
Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Hoffmann

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aufstellung_von_anne_schumacher_als_direktkandidatin_im_wahlkreis_58_oberhavel_havelland_ii/ Aufstellung von Anne Schumacher als Direktkandidatin im Wahlkreis 58 Oberhavel-Havelland II http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aufstellung_von_anne_schumacher_als_direktkandidatin_im_wahlkreis_58_oberhavel_havelland_ii/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aufstellung_von_anne_schumacher_als_direktkandidatin_im_wahlkreis_58_oberhavel_havelland_ii/ Für die Bündnisgrünen in Oberhavel und östliches Havelland startet der Bundestagswahlkampf 2021... Für die Bündnisgrünen in Oberhavel und östliches Havelland startet der Bundestagswahlkampf 2021 jetzt!

Auf einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung am 01.10.2020 in Schönwalde-Glien haben die Mitglieder von B 90/Die Grünen Anne Schumacher für die Direktkandidatur im Wahlkreis Oberhavel-Havelland II (058) aufgestellt.

Dazu kamen 39 Mitglieder aus beiden Kreisverbänden in die Gaststätte Schwanenkrug zusammen. Lydia Budiner, Anne Schumacher und Inge Schwenger stellten sich persönlich und ihre Programmatik vor. In einer intensiven Diskussionsrunde stellten sie sich den aktuellen Fragen zur Region und zur Bundespolitik.

Aus der Wahl ging Anne Schumacher mit 62 % der Stimmen hervor. Beide Vorstände der Kreisverbände gratulieren der Kandidatin und sichern ihre Unterstützung mit allen verfügbaren Kräften für den anstehenden Wahlkampf zu.

„Wir Bündnis 90 / Die Grünen stehen für ökologische und soziale Nachhaltigkeit. Aktuelle Fragen zum Klima können wir nur lösen, wenn wir die Menschen bei ihren Fragen zum Wohnen und Arbeiten mitnehmen.“, so Anne Schumacher nach ihrer Wahl. Ihren Wahlkampf will sie in allen Ecken des Wahlkreises eingehen. „Gute Anbindung im Verkehr und gute Lösungen bei der Digitalisierung sichern die Zufriedenheit aller, im Süden wie auch im Norden. Die Konzepte von uns Grünen / B90 bieten vielfältige Chancen für jedes Lebensmodell.“

]]>
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/situation_der_wildbienen_und_deren_unerklaesslichen_nutzen_fuer_ein_intaktes_oekosystem/ Situation der Wildbienen - Änderung Start 19.30 Uhr! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/situation_der_wildbienen_und_deren_unerklaesslichen_nutzen_fuer_ein_intaktes_oekosystem/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/situation_der_wildbienen_und_deren_unerklaesslichen_nutzen_fuer_ein_intaktes_oekosystem/ Vortragsreihe in der Mühlenbecker Mönchsmühle zum Thema Umwelt und Natur - 19.30 Uhr! Auftaktveranstaltung:

30.09.2020 um 19.30 Uhr

referiert Frau Prof. Dr. Jakobasch (Mitglied der Leibnitz Sozietät) über die aktuelle Situation der Wildbienen und deren unerlässliches Nutzen für ein intaktes Ökosystem

Dauer ca. 1 Stunde, im Anschluss ist eine rege Diskussion erwünscht.

Wir bitten um Verständnis, dass auch bei Einhaltung der Corona-Regeln maximal 30 Personen im Saal zugelassen sind.

]]>