http://www.gruene-ohv.de Der Kreisverband Oberhavel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. www.gruene-ohv.de_content542140 http://www.gruene-ohv.de/home/

MITTEILUNGEN AUS DEM KREIS OBERHAVEL

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Sat, 29 Jul 2017 10:07:07 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/solidaritaet_in_corona_zeiten/ Solidarität in Corona-Zeiten http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/solidaritaet_in_corona_zeiten/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/solidaritaet_in_corona_zeiten/ Die Grünen wollen dem Oranienburger Einzelhandel über die Corona-Krise helfen. Dazu rufen... - Grüne rufen dazu auf, mit Gutscheinen dem Oranienburger Einzelhandel über die Krise zu helfen

Das nette Restaurant an der Ecke und der kleine Blumenladen, die Friseurin und der Optiker, das Foto-Studio und der Buchladen – auch Oranienburger Einzelhändler sind während der Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht. Selbst Läden, die noch geöffnet bleiben dürfen, melden Umsatzeinbrüche. Die Oranienburger Grünen rufen deshalb dazu auf, den Oranienburger Einzelhandel gerade in diesen dunklen Zeiten zu unterstützen. Ein Möglichkeit dazu sind Gutscheine, die man zum Beispiel über die Website brandenburghelfen.de erwerben kann. Das Geld kommt dem Einzelhändler oder Gastronom, der gerade sonst keinen Umsatz machen kann, direkt zugute, wird dann aber erst eingelöst, wenn die Krise vorbei ist und die Geschäfte wieder ganz normal geöffnet sind. „Auf diese Weise kann man zum Beispiel sein liebstes italienisches Restaurant direkt unterstützen und dazu beitragen, dass es diese existentielle Bedrohung überleben kann“, erläutert Elisabeth Mandl-Behnke, Sprecherin des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen, „sonst gibt es den Lieblingsitaliener vielleicht bald nicht mehr.“ Mandl-Behnke selbst würde gern Gutscheine erstehen vom Handarbeitsladen Wolltick in der Lehnitzstraße, der Havel Buchhandlung in der Bernauer Straße und vom den Tierpark Germendorf, den Mandl-Behnke noch diesen Sommer mit ihren Enkelkindern wieder besuchen möchte.

Solidarität wünscht sich auch Petra Klemp, die Fraktionschefin der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung, von den Oranienburgern: „Seit Jahren diskutieren wir in der SVV Möglichkeiten, wie wir die Innenstadt weiter beleben könnten, aber jetzt in dieser Ausnahmesituation muss es erst einmal darum gehen, das zu erhalten, was wir haben.“ Um mit gutem Beispiel voran zu gehen, will Klemps Fraktion so bald wie möglich einen Gutschein bei der Suppenbar „Cook Rein“ in der Schulstraße erwerben. Eingelöst soll der dann werden bei der ersten Grünen Fraktionssitzung, die wieder in Persona stattfinden und mit Suppen und Smoothies beliefert werden kann. „Die Gutscheine sind ein wunderbares Mittel, weil jeder und jede ganz konkret die Geschäfte unterstützen kann, die sie und er auch sonst nutzen“, sagt Klemp. Die Suppenbar „Cook-Rein“ ist aktuell zwar noch tagsüber als Take-Away geöffnet, aber hat wie alle anderen kleinen Geschäfte in Oranienburg derzeit große Probleme. Deshalb unterstützen Die Grünen auch ausdrücklich den von der Stadtverwaltung und dem Oranienburger Einzelhändler-Vereinigung CGO angedachten „Corona-Lieferservice“, der, so Petra Klemp, „hoffentlich bald in Gang kommt und zumindest einigen Geschäften helfen kann“.

Außerdem hat Grünen-Mitglied Alexandra Quiring-Tegeder nahezu alle Webseiten, die einen Gutschein-Service anbieten, miteinander verglichen. In Absprache mit Stefan Wiesjahn, dem Geschäftsstraßenmanager der Stadt Oranienburg, empfiehlt die Chefin der Oranienburger Webagentur „Digitaler Umbruch“ die Website brandenburghelfen.de, weil sie einfach zu handhaben ist und keine kommerziellen Absichten hat. Allerdings: Damit die Oranienburgerinnen und Oranienburger auch Gutscheine ihrer Lieblingsläden erwerben können, müssen sich die Einzelhändler bei den entsprechenden Webseiten erst einmal anmelden. Da gibt es, das hat Quiring-Tegeder festgestellt, noch Nachholbedarf. Um Berührungsängste abzubauen, hat sie sich deshalb entschlossen, eine kostenfreie Beratung anzubieten für kleine Betriebe, die sich gerne auf der Gutschein-Plattform brandenburghelfen.de anmelden möchten.

Interessierte können sich für ein Web-Seminar anmelden unter:
https://www.digitaler-umbruch.de/wer-benoetigt-hilfe-brandenburghelfen/

 

 

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Thu, 09 Apr 2020 14:01:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_gehen_online_neue_buergersprechstunde_per_videokonferenz/ Grüne gehen online: Neue Bürgersprechstunde per Videokonferenz http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_gehen_online_neue_buergersprechstunde_per_videokonferenz/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_gehen_online_neue_buergersprechstunde_per_videokonferenz/ Dass in Corona-Zeiten auch der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern eingeschränkt ist, dem... Außergewöhnliche Umstände verlangen außergewöhnliche Lösungen. Das Kontaktverbot in der Corona-Krise sorgt dafür, dass auch die Arbeit der Parteien eingeschränkt ist. Ortsverbände können sich nicht mehr treffen, Fraktionen nicht mehr tagen. Deshalb organisieren die Oranienburger Grünen sich mittlerweile online und kommunizieren in virtuellen Konferenzräumen. Dass in diesen Tagen auch der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern eingeschränkt ist, dem wollen die Grünen mit einer neuen Online-Sprechstunde abhelfen, die bis auf weiteres jeden Mittwoch um 18 Uhr stattfinden soll. Zur Premiere am 8. April wird neben Vertretern der Fraktion und des Ortsverbandes auch der Oranienburger Landtagsabgeordnete Heiner Klemp mit dabei sein.

„Weil die Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie die Kommunikation verkomplizieren, ist es im Moment nicht immer ganz einfach, Lokalpolitik zu machen“, erklärt Thomas Hebestreit, der Co-Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Stadtverordetenversammlung. „Aber mit den neuen Mitteln der Kommunikation können wir unsere Arbeit aufrechterhalten.“ Tatsächlich setzen Hebestreit und die Grünen sogar darauf, dass die neuen Kommunikationsformen, die nun wegen Corona notgedrungen eingesetzt werden, auch nach Ende der Krise weiter verwendet werden, zumindest dort, wo es sinnvoll ist. „Wir planen die wöchentliche Online-Bürgersprechstunde auch nach Ende der Krise beizubehalten“, erklärt Thomas Hebestreit, „weil es eine einfache und niederschwellige Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger ist, mit uns in Kontakt zu treten.“

Wer dabei sein will, kann sich einfach am 8. April am besten kurz vor 18 Uhr unter diesem Link in die Bürgersprechstunde einwählen: Opens external link in new windowhttps://meet.jit.si/gruenebuergersprechstunde



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Sat, 04 Apr 2020 15:05:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktionsbundnis_b_96_ausbau_so_nicht_findet_weitere_unterstutzer/ Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht! findet weitere Unterstützer http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktionsbundnis_b_96_ausbau_so_nicht_findet_weitere_unterstutzer/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/aktionsbundnis_b_96_ausbau_so_nicht_findet_weitere_unterstutzer/ Das Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht! engagiert sich seit über einem Jahr für einen... Das Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht! engagiert sich seit über einem Jahr für einen bedarfsgerechten Ausbau der B 96 zwischen Fürstenberg, Neustrelitz und Neubrandenburg. Dem Bündnis geht es besonders darum, dass der Flächenverbrauch in Grenzen gehalten wird und besonders der Naturraum nicht mehr als unvermeidbar zerstört wird. Aus Sicht des Bündnisses sollten die Planungen behutsamer erfolgen, um insbesondere die Strecke nicht noch attraktiver für den Schwerlastverkehr zu machen. 

Die Einwände der Gruppe finden immer mehr Unterstützer. Nachdem zunächst nur die Gruppe Lebendiges Fürstenberg sich gegen die weiträumige Umfahrung der Stadt durch ein Naherholungsgebiet gewandt hatte, stießen der BUND Neubrandenburg gemeinsam mit dem Bündnisgrünen Kreisverband der Mecklenburgischen Seenplatte und weiteren Unterstützern dazu, die auf die überdimensionierten Planungen zwischen Neustrelitz und Neubrandenburg hinwiesen. Dort sollen mit bislang 100 Mio Euro in einen zum Teil dreistreifigen Straßenkörper neben der vorhandenen B 96 investiert werden, um am Ende 3 Minuten schneller in Neubrandenburg zu sein. Dieses Geld ist nach Ansicht des Aktionsbündnisses besser in den Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Stralsund über Neubrandenburg investiert. Gerade auf dieser Bahnstrecke sollte man lieber Kreuzungspunkte erhalten, um die Fahrtzeit mit der Bahn zu beschleunigen, statt sie abzubauen. Gegen die Umfahrungslösung in Fürstenberg spricht aus Sicht des NABU Regionalverbandes Gransee auch die naturschutzfachliche Betrachtung, die vom Verband durchgeführt wurde und deren konkrete Auswertung jetzt bevorsteht. 

Nunmehr haben sich auch auf der Brandenburger Landesseite weitere Initiativen angeschlossen, so dass das Bündnis jetzt bis nach Oranienburg reicht. Bei ihrem Treffen am vergangenen Dienstag in der Alten Reederei in Fürstenberg haben auch der BUND Landesverband Brandenburg, und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberhavel ihren Beitritt erklärt. 

Hierzu erklärt Ingrid Hüchtker von den BÜNDNISGRÜNEN Oberhavel: “ In Zeiten der Klimakrise, in der wir ständig vor Augen geführt bekommen, dass wir sorgsam mit unserer Umwelt umgehen müssen, ist ein Straßenbauprojekt dieser Dimension völlig aus der Zeit gefallen, zumal es für den tatsächlichen Verkehr so gar nicht gebraucht wird.“ Der Landesvorsitzende des BUND Brandenburg Thomas Volpers ergänzt: „Wenn wir dem Klimakollaps begegnen wollen, ist gerade beim Thema Verkehr ein Umdenken zwingend erforderlich. Ich wünsche mir ein Moratorium für Straßenbauprojekte, um die Notwendigkeit im Hinblick auf die aktuelle Situation noch einmal zu überprüfen.“ Hardy Vogtmann vom NABU Regionalverband Gransee ergänzt: “Um die natürliche Artenvielfalt zu erhalten müssen wir jetzt handeln. Überdimensionierte Bauvorhaben passen nicht in die Zeit!“ 

 

Aktionsbündnis „B96-Ausbau –so nicht!“, c/o BUND Neubrandenburg, Friedländer Straße 12, 17033 Neubrandenburg, info(at)bund-neubrandenburg.de

 

Aktionsbündnis „B96-Ausbau –so nicht!“:

Gemeinde Blumenholz

Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND)Neubrandenburg und

Landesverband BrandenburgNaturschutzbund Deutschland (NABU)

Neubrandenburg und Regionalverband Granseee

Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Nord-Ost und BrandenburgBündnis 90/Die GRÜNEN M-V

Kreisverband MecklenburgischeSeenplatte und

Kreisverband Oberhavel

 

Arbeitskreis „Lebendiges Fürstenberg“

 

www.b96-ausbau-so-nicht.de

 

 

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Thu, 02 Apr 2020 10:37:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radweg_zwischen_linum_und_kremmen/ Anfrage zum Radweg zwischen Linum und Kremmen - wir bleiben dran! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radweg_zwischen_linum_und_kremmen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/radweg_zwischen_linum_und_kremmen/ Antwort auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Clemens Rostock und Thomas von Gizycki zu... Eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Clemens Rostock und Thomas von Gizycki ergab, dass der Radweg zwischen Linum und Kremmen erst nach 2030 kommen soll und dann auch nur teilweise. So soll das Teilstück zwischen Flatow und Kremmen aufgrund niedriger Verkehrsbelastung gar keinen Radweg erhalten.

Dazu der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Clemens Rostock:
„Diese Aussicht ist natürlich unbefriedigend. Als Bündnisgrüne setzen wir jetzt darauf, dass die Radwege-Bedarfsliste 2021 überarbeitet wird. Da wir dafür gesorgt haben, dass deutlich mehr Mittel für Radverkehrsanlagen zur Verfügung stehen, gehen wir davon aus, dass dadurch viele Radwege zeitlich nach vorne rutschen. Auch wollen wir die Kriterien bei der Bewertung dahingehend ändern, dass die Erschließung von Bahnhöfen eine Rolle spielt. In dem konkreten Fall wäre es die Verknüpfung des touristischen Ziels Linum mit dem nächstgelegenen Bahnhof Kremmen. Auch die Verkehrssicherheit muss bei dieser kurvigen Strecke eine Rolle spielen.“

Thomas von Gizycki ergänzt „Der Radweg von Kremmen über Linum nach Fehrbellin ist ein wichtiger Lückenschluss im regionalen Radwegenetz. Die geringe Verkehrsbelastung darf nicht dazu führen, hier untätig zu bleiben. Neben dem Bau eines separaten Radweges gibt es auch noch andere Möglichkeiten, die jetzt geprüft werden müssen. Sei es die Ertüchtigung bestehender landwirtschaftlicher Wege oder die Markierung von Schutzstreifen auf der Fahrbahn verbunden mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung.“


Überraschend war die Antwort auf die Kleine Anfrage auch dahingehend, dass daraus hervorgeht, dass die Stadt Kremmen sich nicht an das Land gewendet hat, obwohl Bürgermeister Busse im Bauauschuss berichtet hatte, der Landesregierung einen Brief zu schreiben. Dazu André Klein, bündnisgrüner Stadtverordneter aus Kremmen: „Ich werde in der SVV und im Ausschuss weiter darum werben, dass sich die Stadt Kremmen gegenüber der Landesregierung für eine Radwege-Verbindung von Kremmen nach Linum einsetzt."

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Wed, 01 Apr 2020 15:48:00 +0200
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_der_gruene_blick_nr_7_steht_ab_sofort_zum_download_bereit/ Hohen Neuendorf: Der Grüne Blick Nr. 7 steht ab sofort zum Download bereit http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_der_gruene_blick_nr_7_steht_ab_sofort_zum_download_bereit/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_der_gruene_blick_nr_7_steht_ab_sofort_zum_download_bereit/ Sofern absehbar ist, wann wir dies gefahrlos für uns und alle anderen tun können, werden wir mit... Sofern absehbar ist, wann wir dies gefahrlos für uns und alle anderen tun können, werden wir mit unseren fleißigen Helfern den GB7 im gesamten Stadtgebiet von Hohen Neuendorf verteilen. Unter folgendem Link steht der Grüne Blick-Hohen Neuendorf bereits jetzt zum Download bereit:

www.gruene-ohv.de/hohen-neuendorf/gruener-blick/

Dort finden Sie auch unsere älteren Ausgaben. Wir sind gespannt auf Ihre Reaktionen.

Klaus Butzinski-Stock

PS: in kleineren Gebieten könnten wir noch Hilfe beim Verteilen gebrauchen. Wenn Sie uns unterstützen möchten melden Sie sich bitte unter klaus.butzinski@gruene-ohv.de.

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Thu, 19 Mar 2020 11:04:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/alles_wachstum_oder_was_inhaltliche_reihe_gruen_bewegt_gestartet-1/ Alles Wachstum, oder was? Inhaltliche Reihe "Grün bewegt" gestartet http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/alles_wachstum_oder_was_inhaltliche_reihe_gruen_bewegt_gestartet-1/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/alles_wachstum_oder_was_inhaltliche_reihe_gruen_bewegt_gestartet-1/ Die erste inhaltliche Veranstaltung des Kreisverbandes aus der Reihe "Grün bewegt"... Die erste inhaltliche Veranstaltung des Kreisverbandes aus der Reihe "Grün bewegt" mit dem Thema: Alles Wachstum, oder was" fand trotz Corona Alarm im Bürgerzentrum Oranienburg statt. Den ganzen Tag war nicht klar, ob das Debattenformat gänzlich abgesagt werden sollte. Schließlich fanden sich dann doch 11 Teilnehmer ein. Nach einer sehr prägnanten Einführung in das Thema durch Dr. Katharina Reuter, UnternehmensGrün e.V. kam es zu einer sehr guten und intensiven Diskussion unter der Leitung von Heiner Klemp MdL über die Auswirkungen von ungebremsten Wachstum. Darauf folgte das teilweise enttäuschte Versprechen der Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Umweltzerstörung durch grünes oder qualitatives Wachstum, schließlich beschäftigte sich die Gruppe mit Ansätzen von Postwachstums- und Degrowthstrategien. In einem letzten Schritt wurden Forderungen und Ideen für die politische Arbeit auf Kommunal- und Landesebene gesammelt. Allen Teilnehmenden war klar, dass es höchste Zeit ist, zu Handeln. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen negativen Entwicklungen durch das Corona-Virus, sollte eine sozioökonomische Transformation möglichst "by design and not by desaster" (eines der Grundsätze der Degrowth-Ökonomie) umgesetzt werden.

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Fri, 13 Mar 2020 16:20:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ja_oder_nein_das_ist_hier_die_frage/ Ja oder nein ? Das ist hier die Frage! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ja_oder_nein_das_ist_hier_die_frage/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/ja_oder_nein_das_ist_hier_die_frage/ Zum Scheitern des Bürgerbegehrens in Birkenwerder. Ende Februar 2020 hat die Kommunalaufsicht das Bürgerbegehren zum Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks an eine bislang unbenannte Genossenschaft aus materiellen und formalen Gründen abgelehnt. Die Abstimmungsfrage des Bürgerbegehrens war nicht eindeutig mit ja oder nein zu beantworten. Das ist jedoch die Grundvoraussetzung für die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens.

Immerhin hat die Initiative um die Fraktion Birke gut 1100 Unterschriften gesammelt, um den Verkauf der Grundstücke Alter Krugsteig und Akazienweg/ E. Mühsamstraße über einen nachfolgenden Bürgerentscheid zu erzwingen. Von den 1100 abgegeben Stimmen waren 887 gültig und 213 Stimmen ungültig, was doch ein wenig stutzig macht. Es lohnt sich offenbar immer, genau nachzuzählen. Ob diese Gruppe um die Fraktion Birke jetzt Klage erhebt, ist noch unentschieden. Wenn sie das macht, verzögert sie den Bau barrierefreier Wohnungen auf unbestimmte Zeit. Das wäre nicht im Interesse ihrer Wähler, die für einen angeblich schnellstmöglichen und günstigen Wohnungsbau gestimmt haben.

Bei genauer Betrachtung der alten Beschlussanträge Fraktion Birke, CDU und leider auch von der SPD, sind darin eine Mietpreisbindung für 5 Jahre und Belegungsrecht der Gemeinde für 3 Jahre nach Fertigstellung gefordert. Eine günstige Miete sei ferner von einer Genossenschaft insbesondere dann möglich, wenn die Gemeinde die Grundstücke unter dem Verkehrswert verkauft. Diese Forderung ist grenzwertig unverschämt; denn bei Vergabe in Erbpacht entfällt für den Investor/Genossenschaft der Kaufpreis der Grundstücke komplett. Das macht das Bauen noch preiswerter, mit der Folge geringerer Mieten.

Ein mit öffentlichen Mitteln geförderter Wohnungsbau würde außerdem bezahlbare Mieten mit einer Mietpreisbindung für gut die Hälfte der Wohnungen über 20 bis 25 Jahre garantieren. Was wollen Mieter mehr ?

 

Rolf Kaiser

(Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Birkenwerder) März 2020

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Sun, 08 Mar 2020 21:20:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_die_mitglieder_der_cdu_oberhavel/ Offener Brief an die Mitglieder der CDU Oberhavel http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_die_mitglieder_der_cdu_oberhavel/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/offener_brief_an_die_mitglieder_der_cdu_oberhavel/ Unser offener Brief an den Kreisverband der CDU Oberhavel - er bezieht sich auf die Äußerungen... An die Mitglieder der CDU im Kreis Oberhavel,

Sie haben sicher die öffentliche Äußerung von Herrn Bommert wahrgenommen, in der er die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD und der CDU als „geile Nummer“ bezeichnete. Ergänzend fügte er hinzu: Der „dunkelrotrotgrüne Spuk“ sei vorbei.

Wir fragen in diesem Brief nach Ihrer Grundhaltung zu unserer Demokratie und den Grundwerten unserer Verfassung. Sehen Sie sich durch die Äußerungen Ihres Vorsitzenden vertreten? Wir vermissen bisher eine klare Distanzierung Ihres Kreisverbandes zu den Äußerungen von Herrn Bommert. Wir vermissen, dass sich Ihre Partei und Ihr Vorsitzender eindeutig und öffentlich unmissverständlich von politischen Bündnissen mit Faschisten distanziert und das Verhalten der CDU in Thüringen öffentlich kritisiert.

Wir fordern Sie auf, den Grundkonsens aller demokratischen Parteien und ihre Bereitschaft zu einer überparteilichen Zusammenarbeit gegen populistische, nationalistische, nationalsozialisti- sche und faschistische Parteien, nicht zu verlassen. Die Christlich Demokratische Union Deutschland ist für uns bislang eine politische und demokratische Kraft, die zum Grundgesetz steht und es schützt. Können wir uns darauf auch in Zukunft verlassen? Unterstützt die CDU Oberhavel den Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer eigenen Partei, der eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt – institutionalisiert und auch faktisch?

Wir würden uns über eine erläuternde Stellungnahme freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Ingrid Hüchtker für den Kreisvorstand Bündnis 90 / Die Grünen Oberhavel

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Sat, 08 Feb 2020 18:00:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_will_wachsen_eine_gegendarstellung/ „Hohen Neuendorf will wachsen“ – eine Gegendarstellung http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_will_wachsen_eine_gegendarstellung/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_will_wachsen_eine_gegendarstellung/ Die Presse berichtete am heutigen Tag von den Wachstumsvisionen der Hohen Neuendorfer Verwaltung... Die Presse berichtete am heutigen Tag von den Wachstumsvisionen der Hohen Neuendorfer Verwaltung unter dem Titel „Hohen Neuendorf will wachsen“ (MAZ).

Durch Zitate des Bürgermeisters Steffen Apelt wie „…wir haben mit dem Kleingartenverein bereits in 2017 gesprochen…“ oder Formulierungen des Berichts in der MAZ, „Mit den Eigentümern habe man bereits gesprochen.“ und „Da die Entwicklungsmaßnahme schon seit 2016 laufe, wissen die Betroffenen Bescheid.“ wird mit billigen rhetorischen Tricks suggeriert, es handele sich bereits um eine unausweichliche beschlossene Sache.

Doch dies ist überhaupt nicht der Fall. Dass Hohen Neuendorf so drastisch und lokal konzentriert wachsen will – und nahezu ausschließlich durch Wohnungsbau - dürfte von einem Großteil der Anwohner*innen sehr skeptisch gesehen oder gar abgelehnt werden.

„Es gibt behutsamere Alternativen zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, und die sind zunächst zu prüfen“, so Oliver Jirka, der auch im Stadtentwicklungsausschuss sitzt.

„Ich kann nur hoffen, dass Betroffene in der als Bürgerforum angekündigten Diskussionsveranstaltung der Stadt Hohen Neuendorf am 12.2. in der Grundschule Niederheide das Wort ergreifen“, so Jirka weiter. „Und auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die laut Apelts Zitat die Stadt so gerne wachsen lassen wollen, möchte ich gerne mal kennen lernen.“

Ein großer Teil der ansässigen privaten Eigentümer*innen möchte durchaus gerne selbst investieren, auch in die öffentliche Infrastruktur. Doch diese wurden bisher nicht ordentlich beteiligt. Jirka: „Die Verwaltung hat sich in ein Modell verrannt, bei dem sie glaubt, den Hut aufzubehalten und schnell bauen zu können. Das Gegenteil könnte der Fall sein, denn laut Baugesetzbuch darf eine Entwicklungsmaßnahme nur durchgeführt werden, wenn die Grundstückseigentümer*innen sich einer Zusammenarbeit verweigern. Dieser Weg wurde aus unserer Sicht nicht ausreichend geprüft.“

Letztlich entscheidet die Stadtverordnetenversammlung, ob die Voruntersuchungen erfolgreich waren und die Entwicklungsmaßnahme förmlich eingeleitet wird. „Und hier kann ich nur appellieren, die rechtlichen Rahmenbedingungen genau zu prüfen, Details zu beachten und nicht aus dem Bauch heraus zu entscheiden.“


Oliver Jirka

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Wed, 05 Feb 2020 09:23:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fraktion_hohen_neuendorf_mit_neuen_gesichtern/ Grüne Fraktion Hohen Neuendorf mit neuen Gesichtern http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fraktion_hohen_neuendorf_mit_neuen_gesichtern/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruene_fraktion_hohen_neuendorf_mit_neuen_gesichtern/ Pressemitteilung vom 29.1.2020 Nichts ist beständiger als der Wandel. So beginnt auch das Jahr 2020 der Grünen Fraktion in Hohen Neuendorf mit Neuigkeiten. Nach vielen Jahren als engagierter Fraktionsvorsitzender hat Thomas von Gizycki dieses Amt im Januar an Oliver Jirka übergeben. Jirka teilt sich den Fraktionsvorsitz mit Nicole Florczak. Die „Grüne Doppelspitze“ gibt es seit Beginn der Wahlperiode im Sommer 2019.

Leider verlässt Julia Schmidt die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, ihr Mandat im Kreistag behält sie aber. „Zwei so zeitintensive und verantwortungsvolle ehrenamtliche Mandate sind leider nicht miteinander vereinbar. Die Terminüberschneidungen zwischen Kreistag und Stadtverordnetenversammlung sind zu groß, sodass es mir leider nicht möglich ist beide Aufgaben im notwendigen Umfang auszuführen. Posten zu sammeln um der Posten Willen ohne diese mit inhaltlicher Arbeit füllen zu können ist nicht mein Anspruch an mich selbst. Daher gebe ich schweren Herzens mein Mandat in der SVV ab, um mich wieder stärker auf meine Arbeit in der Kreistagsfraktion konzentrieren zu können.“, so Julia Schmidt. Die Aufgaben von Julia Schmidt, der wir auf diesem Wege nochmals ganz herzlich für Ihre Mitarbeit danken möchten, übernimmt Lydia Budiner. Sie wird Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss. Jirka: „Gleichzeitig freuen wir uns natürlich über den kurzen Draht in die Landespolitik: einerseits über Julia Schmidt, welche die Geschicke der Grünen als Landesvorsitzende gestalten wird und zugleich noch im Kreistag sitzt, andererseits über Thomas von Gizycki, der im September in den Brandenburgischen Landtag gewählt worden ist.“ Von Gizycki ist auch Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur, Integration und Sport.

„Wir freuen uns über Lydia Budiner, die unsere Fraktion kompetent bereichert“, freut sich Jirka, denn als Diplom- Biologin und Diplom- Ingenieurin (betrieblicher Umweltschutz), selbständige Unternehmensberaterin, Trainerin und Coach bringt sie nicht nur umfangreiches Fachwissen im Klima- und Umweltschutz mit, sondern kann ihr Know-How auch im Finanz- und Wirtschaftsausschuss einbringen. Sie hatte sich als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt „warmlaufen“ können, arbeitete auch aktiv in der Verkehrs AG mit. Und Lydia Budiner freut sich auf ihre neuen Aufgaben - vorrangig das Vorantreiben der Umsetzung sowie die Weiterentwicklung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes. „Natürlich kann ich nicht gleichzeitig als sachkundige Einwohnerin zur Verfügung stehen,“ bedauert Budiner.

Als Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt rückt Luna Victoria Komnick nach. Die Abiturientin ist bereits in der Grünen Jugend aktiv.

Und auch im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Integration und Sport gibt es Veränderungen. Nachdem Ulrich Korthals sein Amt als Sachkundiger Einwohner aus persönlichen Gründen niederlegen musste, konnten wir Martin Kistner als seinen Nachfolger gewinnen. Kistner ist ehrenamtliches Vorstandsmitglied einer Hohen Neuendorfer Kita und bringt seine Perspektiven im Sozial- und Bildungsbereich ein.

„Das Fraktionsteam für 2020 steht und wir können uns nun auf das Wesentliche konzentrieren“, so Nicole Florczak. „Das Wesentliche sind natürlich unsere Inhalte, unsere politischen Schwerpunkte.“ Am 15. Februar werden wir in unserer Fraktions-Klausurtagung beraten, welche grünen Highlights wir im laufenden Jahr setzen wollen. Die drängenden Aufgaben im Klimaschutz, im Sozialen und in der allgemeinen Stadtentwicklung wollen gestaltet werden.

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Wed, 29 Jan 2020 22:41:00 +0100
http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ Gründung Ortsverband Mühlenbecker Land Bündnis90/DIE GRÜNEN http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/gruendung_ortsverband_muehlenbeck_buendnis90die_gruenen/ Die einjährige - ebenso kontroverse wie produktive - Phase der Selbstfindung als Gruppe und der...

 

Die einjährige - ebenso kontroverse wie produktive - Phase der Selbstfindung als Gruppe und der deutliche Zuwachs der auf acht Mitglieder gewachsenen Gemeinschaft fand am 14.1.2020 ihre Entsprechung in der Gründung des Ortsverbands B90/Grüne.

Bei der Zusammenkunft in Zühlsdorf hat sich die Gruppe mit Nicole Bachmann und Volker A. Gäng zwei verantwortliche SprecherInnen gegeben und wird sich nun intensiv mit kommunalen, regionalen und weiteren Themen auseinandersetzen und gemeinsam mit den drei bündnisgrünen GemeindevertreterInnen Lösungen für die Aufgaben in der Gemeinde erarbeiten.

Dabei stehen konsequenter Umwelt- und Klimaschutz, soziales Miteinander und Demokratieförderung (insbesondere mit Blick auf Jugend und Bildung) als Leitgedanken über allen Bestrebungen. Wie dies im Konkreten auf kommunaler Ebene umgesetzt werden soll, darüber wird der neue Ortsverband auf seiner Homepage, im Facebookaccount und bei den regelmäßigen offenen Treffen diskussionsbereit informieren.

Der Ortsverband B90/Grüne Mühlenbecker Land

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ Kreistag: Bericht Naturschutzbeirat und Hausbesetzung vom 07.01.2020 http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_bericht_naturschutzbeirat_und_hausbesetzung_vom_07012020/ Bericht aus der Sitzung am 07.01.2020 von Barbara Neeb-Bruckner

Antrag der Stadt Fürstenberg auf Entfernung eines Biberdamms in der Schulhavel

Die Schulhavel ist ein touristischer ByPass(Umgehung der Schleuse) und ein Fisch-ByPass. Frage: Können Fische den Damm durchqueren? Kleine vielleicht. Ergebnis: Keine positive Stellungnahme, da man nur aus touristischen Gründen keinen Damm zerstören will. Wäre auch nicht dauerhaft, denn der Damm würde wieder entstehen. Wenn man die Biber töten würde, würden neue kommen. Ein Mitglied schlug vor, das Baumaterial (Äste..)  wegzuräumen! Ergebnis: Verwaltung soll sich mit der Wasserwirtschaft auseinandersetzen. Vertagung auf die nächste Sitzung. Derzeit keine Eile, da touristische Saison noch nicht begonnen hat.

 

Errichtung eines Antennenträgers (Stahlgittermast)

Gut 100 qm müssen freigeräumt werden; dazu muss eine Waldumwandlungsgenehmigung bei der Forstbehörde beantragt werden. Ergebnis: Zustimmung, wenn Mast als Sammelanlage für 3 Anbieter errichtet wird. Errichter muss also seinen Mast für andere zur Verfügung stellen.

 

Gehölzumbauprojekt

Ersatz von (brüchigen, alten) Pappeln auf Windschutzstreifen von Feldern; Pappeln würden „zum Problem“ für die Landwirte, aber Erosionsschutz muss gewährleistet sein; es wird ein „Umbauprojekt“ mit einer Hochschule auf den Weg gebracht, dafür gibt es Fördergelder. Jeweils 100m-weise werden Pappeln rausgenommen und ersetzt.  Ergebnis: Zustimmung. Ein Mitglied wies auf ein erfolgreiches Projekt in Neuholland hin. Sollte man sich ansehen.

 

Ersatzneubau Brücke am Bootshafen Zehdenick

12 Bäume sollen gefällt werden; die Stadt will keine neuen pflanzen, sondern Ausgleich zahlen, Geld geht ans Land; Ergebnis: Zustimmung, aber man solle sich das Ausgleichsgeld zurückholen; dafür müsse man aber passende Projekte definieren. Ein Gast schlug noch vor, Brutgelegenheiten für Schwalben vorzusehen (rauher Beton).

 

Verlängerung der Genehmigung für Schilf-Rückschnitt am Mühlenseeufer in Liebenwalde

Das sei in der Vergangenheit schon ausgiebig diskutiert worden. Ergebnis: Zustimmung

 

Und dann unter Sonstiges:

Zwerg-Fledermäuse haben das 1. OG des umgebauten Dienstgebäudes der KV in der Bernauer Str. besetzt. Sie hängen zum Teil  in der abgehängten Zwischendecke, 65 wurden schon gefangen, jeden Tag neue. Man weiß noch nicht, wo sie herkommen. Alle 2 Tage werden sie an Experten übergeben, die sie in den kontrollierten Winterschlaf bringen sollen…. Echtes Problem, da jetzt alle Mitarbeiter aus dem Winterschlaf, sorry -Urlaub zurück sind…. ;-)

von Barbara Neeb-Bruckner

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ Kreistag: Transparenz geht anders! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreistag_transparenz_geht_anders/ Grüne begrüßen Kreistags-Livestream, sehen aber noch deutlichen Verbesserungsbedarf. Der Kreistag Oberhavel hat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2019 seine Geschäftsordnung neu gefasst. Dabei sind wichtige Chancen vertan worden! So begrüßt die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zwar ausdrücklich, dass nun die Möglichkeit eines Livestreams der Kreistagssitzungen verankert worden ist! Die Regelungen dazu sind aber derart einschränkend, dass hier der Eindruck entsteht: „eine wirkliche Transparenz ist an dieser Stelle nicht gewollt,“ so die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Julia Schmidt. Das Argument, die Abgeordneten des Kreistages müssten in ihren Persönlichkeitsrechten geschützt werden, weist der Co-Vorsitzende Reiner Merker zurück. „Wir meinen, der Kreistag als öffentlicher Raum muss auch in einem Livestream als solcher abgebildet werden und eben nicht nur in Ausschnitten.“ Die Gefahr dazu aber besteht, da bspw. der aufgezeichnete Bildausschnitt nur das Präsidium und das Rednerpult umfasst, nicht aber den Sitzungssaal. Wenn Redner*innen dies verlangen, muss zudem die Übertragung für die Dauer ihres Beitrages abgeschaltet werden.

Desweiteren bedauert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Beschluß des Kreistages die Niederschriften der beratenden Ausschüsse zukünftig auf die notwendigsten Pflichtangaben zu beschränken. „Da die neue Geschäftsordnung auf Antrag der SPD auch die Übertragung der Ausschusssitzungen per Livestream ausschließt, fragen wir uns an dieser Stelle, wie die Bürger*innen sich über inhaltliche Debatten und die Beiträge der von ihnen gewählten Abgeordneten informieren sollen? Wie wird es zukünftig möglich sein, inhaltliche Entscheidungen nachzuvollziehen, wenn nur noch Ergebnisprotokolle vorliegen?“ Transparenz geht anders!

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ Bündnisgrüne begrüßen ersten Intercity der neuen Linie in Oranienburg: Jubel und Geschenke http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/buendnisgruene_begruessen_ersten_intercity_der_neuen_linie_in_oranienburg_jubel_und_geschenke/ Eine Gruppe der Oberhaveler Bündnisgrünen begrüßte den ersten in Oranienburg haltenden Intercity... Eine Gruppe der Oberhaveler Bündnisgrünen begrüßte den ersten in Oranienburg haltenden Intercity von Rostock am Sonntagmorgen mit einem kleinen Jubel auf dem Bahnsteig und überreichte dem Zugpersonal einen Weihnachtsgruß als Dankeschön. Pünktlich um 7.54 Uhr rollte der Zug in den Oranienburger Bahnhof ein und setzte seine Fahrt nach kurzem Aufenthalt in Richtung Dresden fort.

"Endlich gibt es auch in Oranienburg nach jahrelangen Bemühungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene erste Verbesserungen bei der Bahnanbindung. Das ist der richtige Weg, um mehr Verkehr von der Straße auf dieses umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern", erklärte Heiner Klemp, bündnisgrüner Landtags- und Kreistagsabge­ordneter aus Oranienburg. Es sei unverständlich, dass bis dato die Fernzüge auf der Strecke von Berlin nach Rostock durch den Oranienburger Bahnhof durchgerauscht seien. Immerhin ist Oranienburg die fünftgrößte Stadt im Land. Klemp: „Hoffentlich nutzen nun viele Bahnreisende die neuen Verbindungen, die ab dem 8. März 2020 noch ausgeweitet werden. Und hoffentlich ist die Bahn immer pünktlich!“

"Die Fahrzeit von Oranienburg nach Rostock von 1 Stunde 32 Minuten ist ein sehr gutes Angebot, auch im Vergleich zu den 2 Stunden und 12 Minuten im Regionalexpress. Daher sollte es eigentlich die Attraktivität dieses Zuges nicht schmälern, wenn auch noch ein Stopp in Fürstenberg (Havel) dazukäme, auch wenn dadurch die Gesamtfahrzeit sich um einige Minuten verlängern würde. Dadurch könnten auch die Menschen im Norden des Landkreises Oberhavel und die touristische Erschließung dieser Region von der neuen Bahnverbindung profitieren", meinte auch Anne Schumacher, Kreisverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen. "Da der Regionalexpress 5 nicht mehr die bislang fehlende Fernzuglinie ersetzen muss, könnte der RE 5 nun auch stündlich am Bahnhof Löwenberg (Mark) halten. Bislang erfolgt dort der Stopp nur bei jedem zweiten Zug, was vor allem für Pendler nicht sonderlich attraktiv ist", so Schumacher.

Robert Wolf, Oranienburger Bürger und Mit-Initiator der Begrüßungsaktion, hatte noch etwas auf dem Wunschzettel - diesmal adressiert in Richtung Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB): die Anerkennung des VBB-Tarifes zwischen Fürstenberg (Havel) im Norden und Elsterwerda im Süden Brandenburgs. Dafür müsste der VBB der Bahn einen Ausgleich zahlen. Für die Uckermark gibt es das bereits, denn die Prenzlauer können in Richtung Berlin mit ihrem VBB-Ticket auch die Fernzüge ohne Aufpreis nutzen. Wolf forderte: „Dieses positive Beispiel sollte auch in Oberhavel Schule machen.“

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen freut sich mit der neuen Landesvorsitzenden Julia Schmidt http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/kreisverband_bundnis_90die_grunen_freut_sich_mit_der_neuen_landesvorsitzenden_julia_schmidt/ Mit Julia Schmidt (26) aus Borgsdorf wird neben Alexandra Pichl aus Kleinmachnow auch eine... Mit Julia Schmidt (26) aus Borgsdorf wird neben Alexandra Pichl aus Kleinmachnow auch eine Oberhavelerin den Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen führen. Ihr Kreisverband gratulierte herzlich. „Julia ist genau die richtige Landesvorsitzende – eine leidenschaftliche Kämpferin für die Sache, immer fair und ehrlich“, erklärte Ingrid Hüchtker, Sprecherin des Kreisverbandes. Julia Schmidt wird weiterhin in Oberhavel politisch aktiv sein: Sie sitzt als Fraktionsvorsitzende im Kreistag Oberhavel. Sie war bis zum Sommer Sprecherin des Kreisverbandes Oberhavel. 

Die Studentin Julia Schmidt wurde am Samstag auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Templin mit 67 Prozent der Stimmen zu einer von zwei Landesvorsitzenden gewählt. Zweite Vorsitzende wurde Alexandra Pichl aus Kleinmachnow. 

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ Klimastreik am 29.11. in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/-60b0b76689/ Am Freitag, den 29.11. sind wieder Schüler, Eltern und Unterstützer jeden Alters auf die Straße... Am Freitag, den 29.11. sind wieder Schüler, Eltern und Unterstützer jeden Alters auf die Straße gegangen - es wurde ein Zeichen für mehr Klimagerechtigkeit gesetzt.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ Globaler Klimastreik Oranienburg! Global Day of Climate Action, 29.11., 12 Uhr in Oranienburg http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/globaler_klimastreik_oranienburg_global_day_of_climate_action/ Klimagerechtigkeit jetzt!Die Bundesregierung hat dem 1,5°-Ziel eine Absage erteilt. Das akzeptieren... Klimagerechtigkeit jetzt!
Die Bundesregierung hat dem 1,5°-Ziel eine Absage erteilt. Das akzeptieren wir nicht!

Während Millionen Menschen auf der Straße gestreikt haben, hat sie am 20. September ein lächerliches Klimapaket vorgelegt, das uns noch tiefer in die Klimakrise führt. 

Am 29. November, dem Freitag vor dem Beginn der Klimakonferenz, gehen wir wieder auf die Straße. Dazu treffen sich alle BündnisGrünen aus Oberhavel um 12 Uhr vor dem dm in Oranienburg. Lasst uns gemeinsam für mehr Klimaschutz demonstrieren.

Euer Kreisvorstand

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/43_landesdelegiertenkonferenz_seehotel_templin/ Liebe Freund*innen,hiermit möchten wir euch zur 43. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz (großer... Liebe Freund*innen,
hiermit möchten wir euch zur 43. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz (großer Parteitag) von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg einladen. Sie findet statt:

am Sonnabend, den 7. Dezember 2019 ab 10.30 Uhr
!Achtung NEU!
Ahorn Seehotel, Am Lübbesee 1, 17268 Templin.

Auf diesem Parteitag steht die Neuwahl des Landesvorstands, der Basismitglieder des Parteirats sowie vieler weiterer Gremien und Delegierter (Basisdelegierte für Bundesfinanzausschuss, Frauenrat, Länderrat sowie Schiedsgericht und Rechnungsprüfer*innen) an. Als besondere Redner*in dürfen wir Ricarda Lang, die Bundessprecherin der Grünen Jugend (Bundesverband) begrüßen. Daneben wird es verschiedene Satzungsanträge geben und natürlich den Haushalt 2020.

Siehe auch: https://gruene-brandenburg.de/ldk2019/

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ Hohen Neuendorf: „Die Kirche im Dorf lassen“ – Pinnow behutsam entwickeln! http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/hohen_neuendorf_die_kirche_im_dorf_lassen_pinnow_behutsam_entwickeln/ Pressemitteilung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 in Pinnow Die SVV soll noch in diesem Jahr den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 67 in Pinnow beschließen. Es geht um einen 4,7 ha. großen Bereich des ehemaligen Schlossparks südöstlich der Pinnower Dorfkirche. Der Eigentümer möchte dort 120-190 Wohnungen errichten.

Pinnow ist eine historisch gewachsene dörfliche Siedlung entlang der Dorfstraße und der Veltener Chaussee, die heute etwa 20 Wohnhäuser umfasst, zum Teil leerstehend. Bekrönt wird die Siedlung durch die denkmalgeschützte Pinnower Dorfkirche (erbaut 1861-1862 durch F. A. Stüler). Das früher nördlich der Kirche angrenzende Schloss wurde in den Jahren nach 1945 aufgrund von Kriegsschäden abgetragen. Der sich auf der nordwestlichen Seite der Dorfstraße befindliche, zum Teil brach liegende ehemalige Gutshof ist von dieser Planung leider gar nicht betroffen. Gerade hier würde man sich eine Rekultivierung oder Neugestaltung jedoch wünschen.

In allen Ortsteilen Hohen Neuendorfs gibt es zentral gelegene, sehr viel besser erschlossene Quartiere, die einem spürbaren Siedlungsdruck ausgesetzt sind. Und wir brauchen in Hohen Neuendorf unstrittig kleinere und mittelgroße Mietwohnungen, die eine gesellschaftliche Vielfalt ermöglichen. Wir brauchen eine Vielfalt an Angeboten über das Wohnen hinaus. Aber es muss kein kleines und historisch geprägtes Straßendörfchen am äußersten Ende des Stadtgebietes, mit nur mäßiger Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, mit einem so ausgedehnten, dreigeschossigen Wohnquartier mit Tiefgarage überformt werden. Die geplante Bebauung würde weit in teilweise geschützte Biotope sowie in Bodendenkmalflächen hineinragen – in Zeiten des Klimawandels und Klimanotstands kann so etwas nicht im öffentlichen Interesse liegen. Das passt auch nicht zu Pinnow. Zum Vergleich: für den ebenfalls geschützten historischen Ortskern Stolpe würde man sich im Traum eine solche Entwicklung auch nicht vorstellen können?!

 

Daher werden wir Grünen beantragen, den Geltungsbereich des Bebauungsplans so deutlich einzuschränken, dass eine ortstypische Bebauung nur entlang der Dorfstraße möglich ist. Das Ortsbild heilen – das ist wünschenswert. Den Ort immobilienwirtschaftlich „zu entwickeln“ nicht.

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http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ Klimaschutz in Oberhavel verschoben! Ausschußmitglieder votieren für verlängerte Beratung. http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ http://www.gruene-ohv.de/einzel/single/article/klimaschutz_in_oberhavel_verschoben_ausschussmitglieder_votieren_fuer_verlaengerte_beratung/ Pressemitteilung zu unserem Klimaschutz-Antrag im Kreistag In der Sitzung des Ausschusses für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz am 13. November wurde der Antrag unserer Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Oberhavel vertagt. Auf Vorschlag des Dezernenten Egmont Hamelow soll nun zunächst geprüft werden, welche Datenlage zur CO2-Emmission beim Kreis selbst vorhanden, bzw. welche Aussagen hierzu durch das Energiemanagement der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel getroffen werden könnten. Dem folgten die Vertreter*innen von SPD, CDU, AfD und FDP/Piraten.

Dabei wurde doch bereits deutlich, dass der Landkreis keine eigenen Umweltdaten erhebt und höchstens Abschätzungen vornehmen kann. Die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sollte nun genau diesen Mangel beheben und der Erhebung der relevanten Daten im Landkreis dienen. Nur auf dieser Grundlage können gezielt Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen auf den Weg gebracht werden.

Mit dem Beschluß, den Antrag zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zurückzustellen, wird wertvolle Zeit vertan. Reiner Merker, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Oberhavel, dazu: „Es ist mir völlig unverständlich, wie angesichts des enormen Zeitdrucks, den wir zum Erreichen des 1,5 Grad-Zieles haben, die Kreisverwaltung und die Mehrheit der Parteien in Oberhavel sich aktiv dem Handeln verweigern.“ Durch die Zurückstellung des Antrages steht nach aktueller Planung das Thema Klimaschutz frühestens im März 2020 wieder auf der Tagesordnung des Kreistages. „Zeit, die wir nicht haben!

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